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   BGH, 15.06.1983 - IVb ZR 381/81   

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https://dejure.org/1983,4357
BGH, 15.06.1983 - IVb ZR 381/81 (https://dejure.org/1983,4357)
BGH, Entscheidung vom 15.06.1983 - IVb ZR 381/81 (https://dejure.org/1983,4357)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81 (https://dejure.org/1983,4357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterhaltsanspruch als Zeichen der nachehelichen Solidarität - Gegenseitige Verantwortung der Ehegatten nach einer Scheidung - Kollision von Unterhaltspflicht und dem Wunsch nach einer weiteren Ausbildung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 27.01.1999 - XII ZR 89/97

    Begriff der Ehe von kurzer Dauer

    Dem liegt der Gedanke zugrunde, daß die Lebenssituation der Partner in der Ehe durch den gemeinschaftlichen Lebensplan entscheidend geprägt wird und mit der Zunahme der Ehedauer auch eine zunehmende Verflechtung der beiderseitigen Lebensdispositionen sowie im allgemeinen eine wachsende wirtschaftliche Abhängigkeit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten einhergeht, gegenüber der sich dieser Ehegatte durch die unterhaltsrechtliche Solidarität des Ehepartners abgesichert zu fühlen pflegt (vgl. Senatsurteile vom 26. November 1980 - IVb ZR 542/80 = FamRZ 1981, 140, 142; vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81; auch BVerfGE 80, 286, 293 mit Hinweis auf BGH FamRZ 1986, 886, 887 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • BGH, 28.01.1987 - IVb ZR 10/86

    Rechtsnatur eines Vertrages über eine Morgengabe nach islamischem Recht

    Gerade in solchen Fällen kann der Vorbehalt, daß die Dreijahresgrenze lediglich "im Regelfall" gilt, Bedeutung gewinnen und wegen besonderer Umstände des Einzelfalles die Ehe noch als "von kurzer Dauer" im Sinne von § 1579 Nr. 1 BGB zu behandeln sein (vgl. Senatsurteil vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81 - nicht veröffentlicht: Ehe von drei Jahren und vier Monaten).
  • BGH, 25.02.1987 - IVb ZR 28/86

    Berufung auf Leistungsunfähigkeit wegen Aufnahme einer weiteren Ausbildung

    Soweit der Unterhaltsschuldner in diesen Fällen Erwerbsmöglichkeiten in seinem erlernten Beruf hatte, die ihm - gegebenenfalls nach einem zumutbaren Ortswechsel - eine ausreichende Lebensgrundlage boten, hat ihm der Senat die Berufung auf die selbst herbeigeführte Leistungsunfähigkeit nach den Grundsätzen von Treu und Glauben versagt und ihn weiterhin als unterhaltsrechtlich leistungsfähig behandelt (vgl. etwa Senatsurteile vom 10. Juni 1981 - IVb ZR 591/80; vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81; vom 9. Juli 1980 - IVb ZR 529/80 = FamRZ 1980, 1113, 1114).

    Maßgebender Gedanke war hierbei stets die Forderung, daß ein Unterhaltspflichtiger, jedenfalls im Verhältnis zu seinen unverheirateten minderjährigen Kindern und dem diesen im Rang gleichstehenden Ehegatten, seine Arbeitskraft so gut wie möglich einsetzen und sich Einkünfte anrechnen lassen muß, die er bei gutem Willen durch zumutbare Erwerbstätigkeit erreichen könnte (Senatsurteile vom 8. April 1981 - IVb ZR 566/80 = FamRZ 1981, 539, 540; vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81).

  • BGH, 05.10.1988 - IVb ZR 91/87

    Geltendmachung rückständigen nachehelichen Unterhalts

    Die Regelung kann in einer Weise geschehen, daß ein Verzug des Unterhaltsschuldners ohne Mahnung schon aufgrund des § 284 Abs. 2 Satz 1 BGB (Kalenderfälligkeit) eintritt (vgl. dazu Senatsurteil vom 26. Januar 1983 - IVb ZR 381/81 - FamRZ 1983, 352, 354 sowie OLG Zweibrücken DAVorm 1987, 702).
  • BGH, 09.02.1994 - XII ZR 183/92

    Herabsetzung oder Begrenzung des Unterhaltsanspruchs wegen unerkannter

    So hat der Senat in einem ähnlich gelagerten Fall eine Unterhaltsbeschränkung nicht wegen der bei Eheschluß noch nicht in Erscheinung getretenen psychischen Erkrankung des Ehegatten, sondern wegen der noch als kurz anzusehenden Ehe gemäß § 1579 Abs. 1 Nr. 1 BGB für möglich gehalten (Senatsurteil vom 15. Juni 1983 - IVb ZR 381/81 - n.V.).
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