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Rechtsprechung
   BGH, 16.03.1988 - IVb ZR 40/87   

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https://dejure.org/1988,420
BGH, 16.03.1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,420)
BGH, Entscheidung vom 16.03.1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,420)
BGH, Entscheidung vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,420)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf die Gewährung nachehelichen Unterhalts - Voraussetzungen für den Anspruch auf Aufstockungsunterhalt - Anspruch auf den nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu bemessenden vollen Unterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573, § 1578 Abs. 1 S. 1
    Unterhalt bis zur Erlangung angemessener Erwerbstätigkeit; Berücksichtigung der Unterhaltslast für ein gemeinsames Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2034
  • NJW-RR 1988, 967 (Ls.)
  • MDR 1988, 762
  • FamRZ 1988, 701
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    Solches ist bei Entwicklungen der Fall, die einen Anknüpfungspunkt in der Ehe finden, also gleichsam in ihr angelegt waren, oder die bei Fortbestand der Ehe auch deren Verhältnisse geprägt hätten (BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 70; Senatsurteile BGHZ 153, 358 = FamRZ 2003, 590, 591 f.; vom 18. März 1992 - XII ZR 23/91 - FamRZ 1992 - 1045, 1046 f. und vom 16. März 1988 - IV b ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703).

    Gleiches gilt, wenn die späteren Umstände bereits in anderer Weise in der Ehe angelegt und mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten waren (Senatsurteil vom 16. März 1988 - IV b ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703).

  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Allerdings setzt der Anspruch auf Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB nach der Systematik des Gesetzes voraus, dass der geschiedene Ehegatte eine angemessene Erwerbstätigkeit ausübt oder ausüben könnte und daher nicht bereits aufgrund eines anderen gesetzlichen Tatbestandes (§§ 1570 bis 1572, 1573 Abs. 1 und 4 BGB) Anspruch auf Unterhalt hat (vgl. Senatsurteile vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - FamRZ 2011, 192 Rn. 16 und vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 702).
  • BGH, 17.12.2008 - XII ZR 9/07

    Familienrecht - Spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens und Unterhalt

    Änderungen nach der rechtskräftigen Scheidung waren auch nach dieser Rechtsprechung allerdings nur zu berücksichtigen, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde lag, die aus der Sicht im Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, und wenn ihre Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits bestimmt hatte (Senatsurteile vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703 f.; vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 -FamRZ 1986, 783, 785 und vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 - FamRZ 1986, 148 m.w.N.).
  • BGH, 29.03.1995 - XII ZR 45/94

    Berücksichtigung und Bewertung des Wohnvorteils

    In einem solchen Fall dürften nämlich die ehelichen Lebensverhältnisse i.S. von § 1578 Abs. 1 BGB als bereits durch die sichere Erwartung des baldigen Wegfalls der Zins- und Tilgungslasten geprägt anzusehen sein mit der Folge, daß dieser - erst nach der Scheidung eintretende - Umstand ausnahmsweise bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts mitberücksichtigt werden kann (vgl. Senatsurteil vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 = BGHR BGB § 1578 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 11 = FamRZ 1988, 701, 703; insoweit durch das Senatsurteil vom 20. Juli 1990 - XII ZR 73/89 = BGHR aaO. Unterhaltsbemessung 23 nicht berührt).
  • BGH, 17.09.2003 - XII ZR 184/01

    Verhältnis der Unterhaltstatbestände

    Dabei sind auch solche Umstände in die Beurteilung einzubeziehen, die zwar schon zu diesem Zeitpunkt bestehen, aber erst später zutage treten (Senatsurteile vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87- FamRZ 1988, 701, 702 und vom 6. Mai 1987 - IVb ZR 61/86 - FamRZ 1987, 689).
  • BGH, 11.05.1988 - IVb ZR 42/87

    Änderung der Steuerklasse; Wegfall von Unterhaltsverpflichtungen; Versetzung in

    Der Senat hat - entgegen dem Berufungsurteil, aber nach dessen Erlaß - entschieden, daß der künftige Wegfall der Unterhaltslast gegenüber einem gemeinschaftlichen Kind bei der Unterhaltsbemessung gemäß § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB nur berücksichtigt werden darf, wenn die Ehegatten diesem Umstand schon im voraus und noch wahrend des Bestehens der Ehe einen prägenden Einfluß auf ihre Lebensverhältnisse eingeräumt haben; hierfür spricht häufig, wenn die Änderung noch in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Scheidung steht (vgl. Urteil vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - zur Veröffentlichung bestimmt; siehe auch schon Senatsurteil vom 3. Juni 1987 - IVb ZR 64/86 - BGHR BGB § 1578 Abs. 1 Satz 1 Unterhaltsbemessung 5 = FamRZ 1987, 913 ).
  • BGH, 24.01.1990 - XII ZR 2/89

    Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse

    Zwar setzt ein Anspruch auf Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB nach der Systematik des Gesetzes voraus, daß der geschiedene Ehegatte eine angemessene Erwerbstätigkeit ausübt und daher nicht bereits aufgrund eines anderen gesetzlichen Tatbestandes Anspruch auf den nach den ehelichen Lebensverhältnissen zu bemessenden Unterhalt hat; als anderer zunächst zu prüfender Tatbestand kann auch der des § 1573 Abs. 1 BGB in Betracht kommen (Senatsurteil vom 15. März 1988 - IVb ZR 40/87 = BGHR BGB § 1573 Abs. 2 Ergänzungsanspruch 2 = FamRZ 1988, 701 m.w.N.).
  • BGH, 20.07.1990 - XII ZR 73/89

    Unterhaltsbedarf des geschiedenen Ehegatten bei Wegfall von Kindesunterhalt

    Es hat dargelegt, soweit die Rechtsprechung des erkennenden Senats (Urteile vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703 und vom 11. Mai 1988 - IVb ZR 42/87 - FamRZ 1988, 817, 819) dem entgegenstehe, könne ihr nicht gefolgt werden, und hat hierzu ausgeführt: Wenn im Zeitpunkt der Scheidung und noch Jahre danach mehrere Kinder zu versorgen seien, führe die Nichtberücksichtigung des späteren Wegfalls der Unterhaltslast bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts dazu, daß der Unterhaltsanspruch des bedürftigen Ehegatten trotz gehobener beruflicher Stellung des Unterhaltsschuldners für immer auf relativ niedrigem Niveau festgehalten werde.
  • OLG Zweibrücken, 15.06.2001 - 2 UF 176/00

    Nachehelicher Unterhalt - Billigkeitsgründe - Krankheit

    An die Stelle des Aufstockungsunterhaltsanspruchs tritt ab dem Zeitpunkt der Erkrankung ein Anschlussunterhaltsanspruch nach § 1572 Nr. 4 BGB (BGH FamRZ 1988, 701).
  • OLG Düsseldorf, 28.07.1988 - 6 UF 44/88

    Unterhaltsbemessung; Bedarfsermittlung; Erwerbstätigkeit; Trennungsbedingter

    »... Der BGH (NJW 1988, 2369 [vorstehend zu a-b.]) hat inzwischen entschieden, daß der Unterhaltsbedarf des erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen generell nicht in gleicher Höhe angesetzt werden darf, wie der des nicht erwerbstätigen Ehegatten (ebenso NJW 1988, 2034).

    Die dem unterhaltsberechtigten Ehegatten zustehende Quote von 3/7 des so errechneten Einkommens des anderen Ehegatten erhöht sich um den trennungsbedingten Mehrbedarf(BGH, FamRZ 1982, 255; NJW 1988, 2034).

    Da dem anderen Ehegatten eine Quote von 4/7 seines Einkommens verbleibt, durch die der mit der Erwerbstätigkeit verbundene höhere Aufwand abgegolten und ein Anreiz zur Erwerbstätigkeit verschafft werden soll, muß dem Unterhaltsberechtigten ein entsprechender Bonus zugebilligt werden (BGH, FamRZ 1985, 16l; NJW 1988, 2369; NJW 1988, 2034).

  • BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 64/88

    Unterhalt - Unterhaltspflicht - Selbstbehalt - Nachehelicher Unterhalt - Treu und

  • OLG Hamm, 16.06.1989 - 5 UF 501/88

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch und beruflicher Aufstieg des

  • OLG Hamm, 07.06.1989 - 8 UF 475/87

    Erforderlicher Unterhaltsbedarf; Eheliche Lebensverhältnisse; Verbesserung der

  • OLG Hamm, 11.10.1996 - 12 UF 392/95

    Berücksichtigung von Schuldentilgungen bei Bemessung der Leistungsfähigkeit des

  • BGH, 20.07.1990 - XII ZR 74/89

    Erhöhung des Geschiedenenunterhalts nach Wegfall von Kindesunterhalt

  • BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 63/91

    Gewährung von Hinterbliebenenrente an eine frühere Ehefrau des Versicherten nach

  • OLG Brandenburg, 21.07.2006 - 9 UF 107/06

    Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den unterhaltsrechtlichen

  • OLG Nürnberg, 15.05.2000 - 10 UF 1280/00

    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch später wegfallende

  • BGH, 18.02.1993 - IX ZR 48/92

    Zulässigkeit der Erweiterung einer Klage um einen Feststellungsantrag im

  • OLG Schleswig, 16.11.2004 - 8 UF 101/04

    Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Kürzung der Arbeitslosenhilfe des

  • BGH, 07.06.1989 - IVb ZR 63/88

    Erweiterung eines Berufungsantrags - Abänderungsklage - Eheliche

  • OLG Hamm, 07.07.1998 - 7 WF 284/98

    Bedarfsprägung durch nacheheliche Einkünfte

  • OLG Köln, 08.08.1997 - 4 WF 202/97

    Zum Anspruch auf Aufstockungsunterhalt

  • OLG Köln, 25.08.1994 - 25 WF 43/94

    Übergangsgebührnisse eines Soldaten als unterhaltspfichtige Einkommen

  • OLG Hamm, 06.07.1988 - 10 UF 150/87

    Bestimmung des Umfangs eines gewährten Unterhalts in Form eines

  • OLG Dresden, 05.05.2000 - 20 WF 185/00

    Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit - Kündigung des Arbeitsvertrags vor Scheidung -

  • OLG Karlsruhe, 05.03.1998 - 2 UF 124/97

    Voraussetzungen eines Unterhaltsausschlusses

  • OLG Hamm, 23.11.1998 - 6 UF 69/98
  • OLG Hamm, 11.11.1992 - 6 WF 440/92

    Scheidung; Unterhaltshöhe; Vermögens- und Einkommensverhältnisse des

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BGH, 11.05.1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,4284)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,4284)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1988 - IVb ZR 40/87 (https://dejure.org/1988,4284)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einkünfte - Höhe - Verhersehbar - Verbindlichkeit - Entfallen - Scheidung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1578
    Berücksichtigung von nach der Scheidung eintretenden Änderungen in den Einkünften eines Ehegatten für den Unterhaltsanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 2034
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