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   BGH, 21.05.1980 - IVb ZR 522/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,409
BGH, 21.05.1980 - IVb ZR 522/80 (https://dejure.org/1980,409)
BGH, Entscheidung vom 21.05.1980 - IVb ZR 522/80 (https://dejure.org/1980,409)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 1980 - IVb ZR 522/80 (https://dejure.org/1980,409)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Wohngeld bei der Einkommensbemessung; Anforderungen an Grundsätze über die Abänderung titulierter Unterhaltsrenten ; Anforderungen an Anpassung und Berechnung einer Unterhaltsrente an geänderte Einkommensverhältnisse; Rechtliche Einordnung von Prozessvergleich bei Neuberechnung von Unterhaltsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1602
    Minderung oder Aufhebung der Bedürftigkeit aufgrund eigenen Einkommens; Berücksichtigung des Wohngeldes als Einkommen

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2081
  • MDR 1980, 832
  • FamRZ 1980, 771
  • VersR 1980, 923
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • OLG Brandenburg, 10.05.2012 - 10 UF 227/10

    Trennungsunterhalt bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen:

    Der BGH hat aber ebenfalls anerkannt, dass der Bedürftige seinen Bedarf auch nach dem bisher üblichen Lebensstandard unter Ausschluss der bisher üblichen Aufwendungen für Vermögensbildung als Quotenunterhalt geltend machen kann (vgl. FamRZ 1987, 36; FamRZ 2007, 1532; FamRZ 1982, 151; FamRZ 1980, 665; FamRZ 1980, 771).
  • BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80

    Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung;

    Wie der Senat in seiner zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung vom 21. Mai 1980 - IV b ZR 522/80 - zur Anrechnung von Sozialleistungen als unterhaltspflichtiges Einkommen ausgeführt hat, erscheint es zweifelhaft, ob es im privaten Unterhaltsrecht generell auf die konkrete Zweckbestimmung der betreffenden öffentlichen Mittel ankommt.
  • BGH, 16.06.1982 - IVb ZR 709/80

    Verwirkung im Unterhaltsrecht

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist Wohngeld bei der Unterhaltsbemessung als Einkommen zu berücksichtigen, soweit es nicht lediglich unvermeidbare erhöhte Aufwendungen für den Wohnbedarf ausgleicht (Senatsurteile vom 21. Mai 1980 - IVb ZR 522/80 - FamRZ 1980, 771 und vom 17. März 1982 - IVb ZR 646/80 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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