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   BGH, 08.07.1981 - IVb ZR 593/80   

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https://dejure.org/1981,308
BGH, 08.07.1981 - IVb ZR 593/80 (https://dejure.org/1981,308)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1981 - IVb ZR 593/80 (https://dejure.org/1981,308)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1981 - IVb ZR 593/80 (https://dejure.org/1981,308)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Unterhalt und Alkoholsucht I - Trunksucht als mutwillige Herbeiführung der Bedürftigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterhalt während des Getrenntlebens - Mutwillige Herbeiführung der Bedürftigkeit - Anwendbarkeit einer Härteregelung wegen Alkoholsucht - Grobe Unbilligkeit eines Unterhaltsbegehrens

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur mutwilligen Herbeiführung der Bedürftigkeit durch Alkoholismus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1579
    Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltsberechtigten

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 2805
  • MDR 1982, 214
  • FamRZ 1981, 1042
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BGH, 24.10.2001 - XII ZR 284/99

    Versagung des nachehelichen Unterhalts wegen Aufnahme einer Beziehung

    Wie die Revision nicht verkennt, wäre zur Annahme eines Ausschlußgrundes ein leichtfertiges Verhalten der Beklagten erforderlich gewesen (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 1981 - IVb ZR 593/80 - FamRZ 1981, 1042, 1044; Erman/Dieckmann BGB 10. Aufl. § 1579 BGB Rdn. 18; MünchKomm/Maurer 4. Aufl. § 1579 BGB Rdn. 35).
  • BGH, 21.02.2001 - XII ZR 34/99

    Kein Unterhaltssausschluß für die Ehefrau bei Vornahme einer homologen

    Dabei muß er sich unter grober Nichtachtung dessen, was jedem einleuchten muß, oder in Verantwortungslosigkeit und Rücksichtslosigkeit gegen den Unterhaltspflichtigen über die erkannten möglichen nachteiligen Folgen für seine Bedürftigkeit hinwegsetzen (st.Rspr. vgl. u.a. Senatsurteile vom 8. Juli 1981 - IVb ZR 593/80 - FamRZ 1981, 1042 ff.; 14. Dezember 1983 - IVb ZR 38/82 - FamRZ 1984, 364 ff.; 13. Januar 1988 - IVb ZR 15/87 - FamRZ 1988, 375 ff.; vgl. zuletzt auch Urteil vom 12. April 2000 - XII ZR 79/98 - FamRZ 2000, 815 ff.).
  • BGH, 26.09.1984 - IVb ZR 17/83

    Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners nach Aufgabe des Arbeitsplatzes

    Soweit er dieser Obliegenheit nicht nachkommt, muß er sich so behandeln lassen, als ob er das Einkommen, das er bei gutem Willen durch eine zumutbare Erwerbstätigkeit erzielen könnte, tatsächlich hätte (Senatsurteile vom 8. April 1981 - IVb ZR 566/80 - FamRZ 1981, 539, 540; vom 8. Juli 1981 - IVb ZR 593/80 - FamRZ 1981, 1042, 1044; vom 20. Januar 1982 - IVb ZR 651/80 - FamRZ 1982, 365, 366; std.Rechtspr.).

    Auch wenn der Senat als "mutwillig" in diesem Sinne nicht nur vorsätzliches, sondern auch leichtfertiges Verhalten gewertet hat (Urteil vom 8. Juli 1981 - IVb ZR 593/80 - FamRZ 1981, 1042, 1044), handelt es sich doch - ebenso wie beim "sittlichen Verschulden" im Sinne der § 1611 Abs. 1 BGB, § 65 Abs. 1 EheG - jeweils um Vorwerfbarkeit von erheblichem Gewicht.

    Denn wie der Senat zum Ehegattenunterhalt ausgeführt hat, trifft den unterhaltsverpflichteten wie den unterhaltsberechtigten Ehegatten die (nach der Scheidung fortwirkende) personale Verantwortung für den anderen, die die Unterhaltspflicht des einen begründet und dem anderen die Obliegenheit zur Minderung seiner Bedürftigkeit auferlegt (Senatsurteil vom 8. Juli 1981 aaO).

    Der Senat selbst hat sich in dem schon genannten Urteil vom 8. April 1981 (aaO) in Anlehnung u.a. an die Entscheidung des Bundessozialgerichts BSGE 27, 1, 5 der Wendung bedient, der Pflichtige müsse sich weiterhin als leistungsfähig behandeln lassen, wenn er seinen Arbeitsplatz ohne zureichenden Grund aufgegeben habe (ähnlich - "ohne vernünftigen Grund" - im Urteil vom 8. Juli 1981 a.a.O. S. 1044).

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