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   BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,252
BGH, 11.11.1981 - IVb ZR 608/80 (https://dejure.org/1981,252)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1981 - IVb ZR 608/80 (https://dejure.org/1981,252)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1981 - IVb ZR 608/80 (https://dejure.org/1981,252)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Nachehelicher Unterhalt während eines Krankenhausaufenthalts - Beitragspflicht für Sonderbedarf - Sonderbedarf für von der Krankenversicherung nicht voll erstattete Arztkosten und Arzneikosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1585b, § 1613
    Eintrittspflicht des Unterhaltsschuldners für außergewöhnlich hohe Einzelausgaben des Unterhaltsberechtigten; Begriff des Sonderbedarfs

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 328
  • MDR 1982, 391
  • FamRZ 1982, 145



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Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 15.02.2006 - XII ZR 4/04

    Begriff des Sonderbedarfs; Berücksichtigung einer Konfirmation

    a) Sonderbedarf als unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf liegt nur dann vor, wenn der Bedarf nicht mit Wahrscheinlichkeit vorauszusehen war und deshalb bei der Bemessung der laufenden Unterhaltsrente nicht berücksichtigt werden konnte (Fortführung der Senatsurteile vom 11. November 1981 - IVb ZR 608/80 - FamRZ 1982, 145 und vom 11. April 2001 - XII ZR 152/99 - FamRZ 2001, 1603).

    Letztlich richtet sich die Frage, ob ein Bedarf außergewöhnlich hoch ist, danach, ob und inwieweit dem Berechtigten, wenn der Verpflichtete an sich leistungsfähig ist, bei einer Gesamtbetrachtung zugemutet werden kann, den Bedarf selbst zu bestreiten (Senatsurteile vom 11. April 2001 aaO, 1605 a.E.; vom 8. Februar 1984 - IVb ZR 52/82 - FamRZ 1984, 470, 472 unter II 2 b, bb; vom 6. Oktober 1982 - IVb ZR 307/81 - FamRZ 1983, 29, 30 und vom 11. November 1981 - IVb ZR 608/80 - FamRZ 1982, 145, 146 f.).

    Der Senat hält deswegen daran fest, dass unregelmäßig im Sinne des § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB nur der Bedarf ist, der nicht mit Wahrscheinlichkeit voraussehbar war und deswegen bei der Bemessung der laufenden Unterhaltsrente nicht berücksichtigt werden konnte (Senatsurteile vom 11. April 2001 aaO; vom 9. Februar 1994 aaO; vom 6. Oktober 1982 aaO und vom 11. November 1981 aaO; vgl. auch BT-Drucks. V/2370 S. 42).

    Selbst ein außergewöhnlich hoher Bedarf steht dem Unterhaltsgläubiger deswegen neben dem laufenden Unterhalt dann nicht als Sonderbedarf zu, wenn er mit Wahrscheinlichkeit voraussehbar war und der Gläubiger sich deswegen darauf einstellen konnte (Senatsurteil vom 11. November 1981 aaO, 146).

  • OLG Celle, 04.12.2007 - 10 UF 166/07

    Kindesunterhaltsanspruch: Behandlung kieferorthopädischer Behandlungskosten

    Soweit der Bundesgerichtshof in einer jüngeren Entscheidung zu Konfirmationskosten diese nicht als Sonderbedarf qualifiziert hat (Urteil vom 15. Februar 2006 - XII ZR 404 - NJW 2006, 1509), gibt dies für den hier zu entscheidenden ganz wesentlich anderen Sachverhalt nichts her, noch zumal der Bundesgerichtshof in einer - nicht etwa aufgegeben - älteren Entscheidung bereits die Geltendmachung von Kosten medizinischer - auch orthopädischer - Behandlung über einen längeren Zeitraum als Sonderbedarf bestätigt hatte (vgl. Urteil vom 11. November 1981 - IVb ZR 60880 - NJW 1982, 328).
  • BGH, 08.02.1984 - IVb ZR 52/82

    Vollstreckungsgegenklage gegen Titel auf wiederkehrende Leistungen; Kürzung des

    Das liegt auch im Interesse einer Befriedung und Beruhigung des Verhältnisses von Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner, das durch häufige Einzelanforderungen in unerwünschter Weise belastet werden könnte (Senatsurteil vom 11. November 1981 - IVb ZR 608/80 - FamRZ 1982, 145, 146).
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