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   BGH, 27.11.1985 - IVb ZR 78/84   

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https://dejure.org/1985,1147
BGH, 27.11.1985 - IVb ZR 78/84 (https://dejure.org/1985,1147)
BGH, Entscheidung vom 27.11.1985 - IVb ZR 78/84 (https://dejure.org/1985,1147)
BGH, Entscheidung vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 (https://dejure.org/1985,1147)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nachehelicher Unterhalt - Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen im Zeitpunkt der Scheidung - Berücksichtigung einer nach der Scheidung aufgenommenen Erwerbstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578
    Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse durch erst nach der Scheidung erzieltes Einkommen aus der Anfangsstellung der beruflichen Laufbahn eines Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 720
  • NJW-RR 1986, 294 (Ls.)
  • MDR 1986, 481
  • FamRZ 1986, 148
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerfG, 25.01.2011 - 1 BvR 918/10

    Dreiteilungsmethode

    Demgegenüber bezog er nach Rechtskraft der Scheidung eintretende Veränderungen in die Bestimmung des Unterhaltsmaßes zunächst nur ein, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde lag, die zum Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten gewesen war und deren Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits geprägt hatte (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 -, FamRZ 1986, S. 148 ).

    Begrenzt hat sie dies jedoch auf Entwicklungen, die schon die Ehe geprägt haben und in ihr angelegt worden sind, die also schon während der Ehe mit hoher Wahrscheinlichkeit erwartbar waren (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 -, FamRZ 1986, S. 148 ).

  • BGH, 07.12.2011 - XII ZR 151/09

    Nachehelicher Unterhalt: Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Bemessung

    bb) Einfluss auf die Unterhaltsbemessung nach den ehelichen Lebensverhältnissen können nach Rechtskraft der Ehescheidung eingetretene Umstände also insbesondere dann haben, wenn sie auch bei fortbestehender Ehe eingetreten wären (BVerfG FamRZ 2011, 437 Rn. 64, 70; Senatsurteil vom 27. November 1985 - IV b ZR 87/84 - FamRZ 1986, 148, 149).
  • BGH, 17.12.2008 - XII ZR 9/07

    Familienrecht - Spätere Änderungen des verfügbaren Einkommens und Unterhalt

    Änderungen nach der rechtskräftigen Scheidung waren auch nach dieser Rechtsprechung allerdings nur zu berücksichtigen, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde lag, die aus der Sicht im Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, und wenn ihre Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits bestimmt hatte (Senatsurteile vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 703 f.; vom 23. April 1986 - IVb ZR 34/85 -FamRZ 1986, 783, 785 und vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 - FamRZ 1986, 148 m.w.N.).
  • BVerfG, 05.02.2002 - 1 BvR 105/95

    Familienarbeit

    Demgegenüber konnten bis zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. Juni 2001 (FamRZ 2001, S. 986) Veränderungen, die erst nach der Ehescheidung eintreten, nur dann berücksichtigt werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten gewesen sind und wenn diese Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits geprägt oder sich in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Scheidung verwirklicht hat (vgl. BGH, FamRZ 1986, S. 148 f.).
  • BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 34/85

    Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach der Scheidung

    Nach der Scheidung eingetretene Änderungen sind etwa zu berücksichtigen, wenn ihnen eine Entwicklung zugrundeliegt, die aus der Sicht des Zeitpunktes der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, und wenn ihre Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits geprägt hat (vgl. zuletzt Senatsurteil vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 - FamRZ 1986, 148 m.w.N.).

    Damit fehlte es bereits an einem engen zeitlichen Zusammenhang, dem der Senat in der bereits zitierten Entscheidung vom 27. November 1985 (aaO) Bedeutung beigemessen hat.

  • BGH, 11.02.1987 - IVb ZR 20/86

    Berücksichtigung späterer Einkommenssteigerungen bei Bemessung des nachehelichen

    Der Senat hält demgegenüber an seiner ständigen Rechtsprechung fest, daß nach der Scheidung eintretende Einkommensverbesserungen bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts zu berücksichtigen sind, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde liegt, die aus der Sicht zum Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, und diese Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits mit geprägt hat (Bundesgerichtshof Urteil vom 13. Juni 1979 - IV ZR 179/77 - FamRZ 1979, 692, 693; Senatsurteile vom 21. April 1982 - IVb ZR 741/80 - FamRZ 1982, 684, 686; vom 16. Juni 1982 - IVb ZR 724/80 - FamRZ 1982, 895, 896; vom 27. Juni 1984 - IVb ZR 23/83 - nicht veröffentlicht; vom 3. April 1985 - IVb ZR 15/84 - FamRZ 1985, 791, 793, vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 - FamRZ 1986, 148 f.).
  • OLG Hamm, 07.10.2013 - 8 UF 213/12

    Höhe des nachehelichen Unterhalts

    Weitere Voraussetzung für die Berücksichtigung ist, dass die Ehegatten dem Umstand erkennbar schon im Voraus und noch während der Ehe einen prägenden Einfluss auf die ehelichen Lebensverhältnisse eingeräumt haben (Brudermüller a.a.O. mit Verweis auf BGH, NJW 1986, S. 720; BGH, NJW 1988, S. 2034; Born, NJW 2007, S. 26 (26 f.)).
  • BGH, 03.06.1987 - IVb ZR 64/86

    Berücksichtigung einer nach der Ehescheidung gewährten Erwerbsunfähigkeitsrente;

    Für eine derartige Beziehung zu den ehelichen Lebens-Verhältnissen spricht es bereits, wenn die Einkommensänderung in einem derart engen zeitlichen Zusammenhang mit der Scheidung steht wie im vorliegenden Fall und nicht unvorhersehbar war, sondern vorheriger, bereits während der Ehezeit gehegter Erwartung entspricht (vgl. Senatsurteil vom 27. November 1985 - IVb ZR 78/84 - FamRZ 1986, 148, 149).
  • LG Braunschweig, 12.06.2001 - 8 T 605/01

    Eintragung von Wohnungsrecht und Reallasten mit Löschungserleichterungsvermerken

    Demgegenüber konnten bis zum Urteil des BGH vom 13.6.2001 ( FamRZ 2001, 986 ) Veränderungen, die erst nach der Ehescheidung eintreten, nur dann berücksichtigt werden, wenn sie zum Zeitpunkt der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit RNotZ 2002, Heft 4 zu erwarten gewesen sind und wenn diese Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits geprägt oder sich in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Scheidung verwirklicht hat (vgl. BGH FamRZ 1986, 148 f.).
  • OLG Koblenz, 18.06.1996 - 15 UF 74/96

    Voraussetzungen einer Abänderungsklage; Berücksichtigung nach der Scheidung

    Da die Scheidung den Endpunkt für die Entwicklung der ehelichen Lebensverhältnisse setzt, können nach der Scheidung eintretende Änderungen nur ausnahmsweise dann berücksichtigt werden, wenn ihnen eine Entwicklung zugrunde liegt, die aus der Sicht des Zeitpunktes der Scheidung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten war, und wenn ihre Erwartung die ehelichen Lebensverhältnisse bereits geprägt hat (BGH, FamRZ 1986, 148 ).
  • OLG München, 26.11.2002 - 4 UF 377/01

    Bedarf eines Kindes nach dem Einkommen des allein barunterhaltspflichtigen

  • OLG Saarbrücken, 13.12.1995 - 9 UF 26/92

    Nachehelicher Unterhalt

  • OLG Hamm, 16.06.1989 - 5 UF 501/88

    Nachehelicher Unterhaltsanspruch und beruflicher Aufstieg des

  • OLG München, 14.03.1995 - 16 WF 567/95

    Anwendbarkeit bundesdeutschen Rechts auf Unterhaltsansprüche von in der

  • OLG Hamburg, 23.09.1986 - 12 UF 117/85
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