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   BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85   

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https://dejure.org/1986,215
BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85 (https://dejure.org/1986,215)
BGH, Entscheidung vom 01.10.1986 - IVb ZR 68/85 (https://dejure.org/1986,215)
BGH, Entscheidung vom 01. Oktober 1986 - IVb ZR 68/85 (https://dejure.org/1986,215)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Einkommensverhältnisse im Rahmen der Unterhaltsbemessung - Absetzung von Vorsorgekosten bei der Bemessung des Bruttoeinkommens - Berücksichtigung einer Steuerersparniss als Folge der Beteiligung an einem sog. Bauherrenmodell - Recht des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1578
    Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 194
  • FamRZ 1987, 36
 
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Wird zitiert von ... (61)Neu Zitiert selbst (16)

  • BGH, 04.11.1981 - IVb ZR 624/80

    Bemessung des ehelichen und nachehelichen Unterhalts nach den ehelichen …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Dementsprechend können nach der ständigen Rechtsprechung des Senats Teile des Einkommens als nach den ehelichen Lebensverhältnissen der Vermögensbildung vorbehalten bei der Unterhaltsbemessung außer Betracht zu lassen sein (Senatsurteile vom 23. April 1980 - IVb ZR 527/80 - FamRZ 1980, 665, 669; vom 21. Mai 1980 - IVb ZR 522/80 - FamRZ 1980, 771; vom 4. November 1981 - IVb ZR 624/80 - FamRZ 1982, 151, 152).

    Ein gewisses Regulativ ergibt sich allerdings aus dem in der Rechtsprechung des Senats wiederholt hervorgehobenen Grundsatz, daß bei der Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse ein objektiver Maßstab anzulegen ist und deshalb bei der Bemessung des Unterhalts ebenso wie eine zu aufwendige auch eine - gemessen am verfügbaren Einkommen - zu dürftige Lebensführung außer Betracht zu bleiben hat (Senatsurteile vom 4. November 1981 a.a.O. S. 152;… vom 27. April 1983 a.a.O. S. 679; vom 25. Januar 1984 - IVb ZR 43/82 - FamRZ 1984, 358, 360).

  • BGH, 27.04.1983 - IVb ZR 372/81

    Bemessung des Unterhaltsanspruchs aus Billigkeitsgrundsätzen

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Von dem für Unterhaltszwecke heranzuziehenden Einkommen darf daher nicht pauschal eine Vermögensbildungsrate abgesetzt werden (Senatsurteil vom 27. April 1983 - IVb ZR 372/81 - FamRZ 1983, 678 f.).

    Ein gewisses Regulativ ergibt sich allerdings aus dem in der Rechtsprechung des Senats wiederholt hervorgehobenen Grundsatz, daß bei der Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse ein objektiver Maßstab anzulegen ist und deshalb bei der Bemessung des Unterhalts ebenso wie eine zu aufwendige auch eine - gemessen am verfügbaren Einkommen - zu dürftige Lebensführung außer Betracht zu bleiben hat (…Senatsurteile vom 4. November 1981 a.a.O. S. 152; vom 27. April 1983 a.a.O. S. 679; vom 25. Januar 1984 - IVb ZR 43/82 - FamRZ 1984, 358, 360).

  • BGH, 23.11.1983 - IVb ZR 21/82

    Berücksichtigung einer zwischen Trennung und Scheidung aufgenommenen …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Der Unterhaltsverpflichtete ist nicht berechtigt, auf Kosten des Unterhaltsbedürftigen Vermögen zu bilden (…allg. Meinung, s. etwa Göppinger/Häberle Unterhaltsrecht 4. Aufl. Rdn. 1141; Senatsurteil vom 23. November 1983 - IVb ZR 21/82 - FamRZ 1984, 149, 151).

    Für die Berücksichtigung eines trennungsbedingten Mehrbedarfs der Beklagten - um den gegebenenfalls die Vermögensbildungsrate zu verringern wäre (vgl. insoweit Senatsurteil vom 23. November 1983 - IVb ZR 21/82 - FamRZ 1982, 149, 151) - hat das Berufungsgericht ausdrücklich keine Veranlassung gesehen, ohne daß die Revison hiergegen irgendwelche Beanstandungen erhoben hat.

     
  • BGH, 25.01.1984 - IVb ZR 43/82

    Berechnung des Trennungsunterhalts; Wahrung der Einspruchsfrist durch Einwurf der …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Ein gewisses Regulativ ergibt sich allerdings aus dem in der Rechtsprechung des Senats wiederholt hervorgehobenen Grundsatz, daß bei der Ermittlung der ehelichen Lebensverhältnisse ein objektiver Maßstab anzulegen ist und deshalb bei der Bemessung des Unterhalts ebenso wie eine zu aufwendige auch eine - gemessen am verfügbaren Einkommen - zu dürftige Lebensführung außer Betracht zu bleiben hat (…Senatsurteile vom 4. November 1981 a.a.O. S. 152;… vom 27. April 1983 a.a.O. S. 679; vom 25. Januar 1984 - IVb ZR 43/82 - FamRZ 1984, 358, 360).

    Darüber hinaus braucht sich ein Ehegatte an einem zugunsten der Vermögensbildung gewählten Konsumverzicht selbst dann, wenn ein solcher während intakter Ehe seine Berechtigung hatte, nach dem Scheitern der Ehe nicht festhalten zu lassen, weil damit die personale Grundlage für eine derartige Einschränkung der Lebensführung entfallen ist (Senatsurteil vom 25. Januar 1984 a.a.O. S. 360 f.).

  • BGH, 13.06.1979 - IVb ZR 189/77

    Berechnung des Unterhalts bei Berufstätigkeit beider Ehegatten; Anwendung der …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Die Bedenken, die der Bundesgerichtshof gegen die Bemessung des Unterhalts nach einer Quote der addierten Einkommen der Ehegatten erhoben hat (BGH Urteil vom 13. Juni 1979 - IV ZR 189/77 - FamRZ 1979, 692, 693 f.; Senatsurteil vom 8. April 1981 - IVb ZR 566/80 - FamRZ 1981, 539, 541) wirken sich nicht aus, wenn der Tatrichter, wie es hier geschehen ist, eine jeweils gleichhohe (hälftige) Beteiligung an den die ehelichen Lebensverhältnissen prägenden beiderseitigen Einkünften für angemessen erachtet.
  • BGH, 23.04.1980 - IVb ZR 527/80

    Grobe Unbilligkeit des Trennungsunterhalts wegen Ausbrechens eines Partners aus …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Dementsprechend können nach der ständigen Rechtsprechung des Senats Teile des Einkommens als nach den ehelichen Lebensverhältnissen der Vermögensbildung vorbehalten bei der Unterhaltsbemessung außer Betracht zu lassen sein (Senatsurteile vom 23. April 1980 - IVb ZR 527/80 - FamRZ 1980, 665, 669; vom 21. Mai 1980 - IVb ZR 522/80 - FamRZ 1980, 771; vom 4. November 1981 - IVb ZR 624/80 - FamRZ 1982, 151, 152).
  • BGH, 21.05.1980 - IVb ZR 522/80

    Minderung oder Aufhebung der Bedürftigkeit aufgrund eigenen Einkommens; …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Dementsprechend können nach der ständigen Rechtsprechung des Senats Teile des Einkommens als nach den ehelichen Lebensverhältnissen der Vermögensbildung vorbehalten bei der Unterhaltsbemessung außer Betracht zu lassen sein (Senatsurteile vom 23. April 1980 - IVb ZR 527/80 - FamRZ 1980, 665, 669; vom 21. Mai 1980 - IVb ZR 522/80 - FamRZ 1980, 771; vom 4. November 1981 - IVb ZR 624/80 - FamRZ 1982, 151, 152).
  • BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80

    Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung; …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Allerdings ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bei der Bemessung des Unterhalts grundsätzlich von dem Einkommen auszugehen, welches sich nach Abzug der Steuern in ihrer tatsächlichen Höhe ergibt (Senatsurteile vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984, 985; vom 3. Juli 1985 - IVb ZR 16/84 - FamRZ 1985, 911 f.; vom 23. April 1986 - IVb ZR 33/85 - FamRZ 1986, 798).
  • BGH, 08.04.1981 - IVb ZR 566/80

    Unterhaltspflicht - Schwere Verfehlung - Leistungsfähigkeit - Freiwillige Aufgabe …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Die Bedenken, die der Bundesgerichtshof gegen die Bemessung des Unterhalts nach einer Quote der addierten Einkommen der Ehegatten erhoben hat (BGH Urteil vom 13. Juni 1979 - IV ZR 189/77 - FamRZ 1979, 692, 693 f.; Senatsurteil vom 8. April 1981 - IVb ZR 566/80 - FamRZ 1981, 539, 541) wirken sich nicht aus, wenn der Tatrichter, wie es hier geschehen ist, eine jeweils gleichhohe (hälftige) Beteiligung an den die ehelichen Lebensverhältnissen prägenden beiderseitigen Einkünften für angemessen erachtet.
  • BGH, 14.12.1983 - IVb ZR 38/82

    Berücksichtigung der Sozialhilfe bei der Unterhaltsbemessung; Leichtfertiger …

    Auszug aus BGH, 01.10.1986 - IVb ZR 68/85
    Für die Zeit vom 1. September 1983 bis 30. Juni 1984 mag zweifelhaft sein, ob und inwieweit die ehelichen Lebensverhältnisse der Parteien außer durch die Einkünfte des Klägers von 5.303 DM monatlich (s.o. zu 1. a) und die von der Beklagten bezogene "Haftungsentschädigung" von 416, 66 monatlich (s.o. zu 1. b aa) durch die Leistungen mit "geprägt" wurden (vgl. insoweit Senatsurteil vom 14. September 1983 - IVb ZR 38/82 - FamRZ 1984, 364, 365), welche die Beklagte während dieser Zeit von ihrer privaten Krankentage- und Krankenhaustagegeldversicherung bezogen hat.
  • BGH, 27.06.1984 - IVb ZR 20/83

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt - Bestimmung des …

  • BGH, 03.07.1985 - IVb ZR 16/84

    Kürzung des Unterhalts im Hinblick auf Splittingvorteil

  • BGH, 23.04.1986 - IVb ZR 33/85

    Berücksichtigung des Splittingvorteils

  • BGH, 04.06.1986 - IVb ZR 45/85

    Darlegungs- und Beweislast des unterhaltsberechtigten Ehegatten für Bemühung um …

  • BGH, 13.06.1979 - IV ZR 189/77

    Bemessung des Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten; Angemessene …

  • BSG, 18.01.1962 - 1 RA 21/61
  • BGH, 11.02.2004 - XII ZR 265/02

    Zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen

    Zudem wird bei einer solchen Betrachtung übersehen, daß ein Einkommen in der vom Oberlandesgericht festgestellten Höhe - auch und gerade vom Standpunkt eines vernünftigen Betrachters - üblicherweise nicht allein zu Konsumzwecken eingesetzt wird, sondern zu einem nicht unerheblichen Teil der Vermögensbildung dient (vgl. Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 - IVb ZR 68/85 - FamRZ 1987, 36, 39 und vom 18. Dezember 1991 - XII ZR 2/91 - FamRZ 1992, 423, 424).
  • BGH, 04.07.2007 - XII ZR 141/05

    Bemessung der für den Unterhalt ausschlaggebenden ehelichen Lebensverhältnisse

    Solche der Vermögensbildung vorbehaltene Einkommensteile dienen dann nicht mehr der Befriedigung laufender Lebensbedürfnisse und sind damit grundsätzlich der Unterhaltsbemessung entzogen (Senatsurteile vom 1. Oktober 1986 ­ IVb ZR 68/85 ­ FamRZ 1987, 36, 39 und vom 23. November 1983 ­ IVb ZR 21/82 ­ FamRZ 1984, 149, 151).
  • BGH, 30.01.2013 - XII ZR 158/10

    Gesteigerte Unterhaltspflicht für minderjährige Kinder: Unterhaltsrechtliche …

    Danach mindern Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen, die unterhaltsrechtlich nicht berücksichtigungsfähig sind, sein unterhaltsrelevantes Einkommen nicht, andererseits bleibt auch die aufgrund der Aufwendungen erzielte Steuerersparnis außer Betracht, weil sie ohne die Aufwendungen nicht einträte (Senatsurteile vom 19. Februar 2003 - XII ZR 19/01 - FamRZ 2003, 741, 743; vom 1. Oktober 1986 - IVb ZR 68/85 - FamRZ 1987, 36, 37 und vom 15. Oktober 1986 - IVb ZR 79/85 - FamRZ 1987, 46, 48).
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