Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

• openjur.de

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

• Bundesfinanzhof

  GG Art 103 Abs 1, FGO § 96 Abs 2, FGO § 76, ZPO § 227
  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

 
• Bundesfinanzhof

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 96 Abs 2 FGO, § 76 FGO, § 227 ZPO
  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

• rewis.io

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen Verhandlung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 155; ZPO § 227; FGO § 119; FGO § 76 Abs. 2
  Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de

  Gewährung rechtlichen Gehörs; Nichterscheinen trotz rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Ladung zur mündlichen Verhandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 29.10.1999 - III B 32/99

  Mitwirkungspflicht; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  Auszug aus BFH, 10.07.2012 - IX B 179/11

  Wer zur mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung unentschuldigt nicht erscheint, kann regelmäßig anschließend nicht deren Verletzung rügen (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 29. Oktober 1999 III B 32/99, BFH/NV 2000, 580, …und vom 1. Februar 2010 XI B 50/09, BFH/NV 2010, 921).
• BFH, 23.09.2009 - IX B 52/09

  Zurückverweisung nach § 116 Abs. 6 FGO - Fehlende Gründe nach § 119 Nr. 6 FGO - …

  Auszug aus BFH, 10.07.2012 - IX B 179/11

  Der Senat verweist überdies auf seinen im ersten Rechtszug ergangenen Beschluss vom 23. September 2009 IX B 52/09 (BFH/NV 2010, 220, unter 2. b) der Gründe.
• BFH, 01.02.2010 - XI B 50/09

  Verletzung rechtlichen Gehörs bei Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung erst …

  Auszug aus BFH, 10.07.2012 - IX B 179/11

  Wer zur mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung unentschuldigt nicht erscheint, kann regelmäßig anschließend nicht deren Verletzung rügen (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 29. Oktober 1999 III B 32/99, BFH/NV 2000, 580, und vom 1. Februar 2010 XI B 50/09, BFH/NV 2010, 921).
• BFH, 01.02.2010 - XI B 50/08

  Erstmalige Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung einer Behörde in der mündlichen …

  Auszug aus BFH, 10.07.2012 - IX B 179/11

  Wer zur mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung unentschuldigt nicht erscheint, kann regelmäßig anschließend nicht deren Verletzung rügen (…vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 29. Oktober 1999 III B 32/99, BFH/NV 2000, 580, und vom 1. Februar 2010 XI B 50/09, BFH/NV 2010, 921).

• BFH, 15.07.2013 - IX B 22/13

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Durchführung einer mündlichen …

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör wird begrenzt durch die Mitverantwortung der Beteiligten (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. Juli 2012 IX B 179/11, BFH/NV 2012, 1633; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 119 FGO Rz 58).

  Wer zur mündlichen Verhandlung trotz ordnungsgemäßer Ladung unentschuldigt nicht erscheint, kann regelmäßig anschließend nicht rügen, das FG habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2012, 1633;… vom 29. Oktober 1999 III B 32/99, BFH/NV 2000, 580, …und vom 1. Februar 2010 XI B 50/09, BFH/NV 2010, 921).

• BFH, 14.02.2019 - VIII B 58/18

  Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Verfahrensmangel - Terminsverlegung

  Dieser hat alles in seinen Kräften Stehende und nach Lage der Dinge Erforderliche zu tun, um sein Recht auf Gehör zu verwirklichen (BFH-Beschluss vom 10. Juli 2012 IX B 179/11, BFH/NV 2012, 1633).
• BFH, 13.09.2013 - IX B 63/13

  Ablehnung einer Terminsverlegung

  Denn der Anspruch auf rechtliches Gehör wird begrenzt durch die Mitverantwortung der Beteiligten (vgl. BFH-Beschluss vom 10. Juli 2012 IX B 179/11, BFH/NV 2012, 1633; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 119 FGO Rz 58).

 
• BFH, 28.11.2012 - IX B 125/12

  Ausreichende Gewähr rechtlichen Gehörs mit Wiedereröffnung einer mündlichen …

  Daran fehlt es, wenn der Beteiligte trotz rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Ladung nicht zum Termin erscheint (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. Juli 2012 IX B 179/11, BFH/NV 2012, 1633).
• SG Neubrandenburg, 22.11.2013 - S 14 AS 549/13

  Grundsicherung für Arbeitsuchende: Anforderungen an den Nachweis der …

  Die Verhinderung des Prozessbevollmächtigten ist schwerlich ein erheblicher Grund für eine Vertagung oder eine Verlegung, wenn die Kläger nicht bereit sind, das ihrerseits mögliche zu tun, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BFH, Beschluss vom 10. Juli 2012 - IX B 179/11 -, juris).
• SG Neubrandenburg, 22.11.2013 - S 14 AS 550/13

  Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an die Darlegung der …

  Die Verhinderung des Prozessbevollmächtigten ist schwerlich ein erheblicher Grund für eine Vertagung oder eine Verlegung, wenn die Kläger nicht bereit sind, das ihrerseits mögliche zu tun, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BFH, Beschluss vom 10. Juli 2012 - IX B 179/11 -, juris).