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   BFH, 19.06.2009 - IX B 46/09   

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https://dejure.org/2009,10336
BFH, 19.06.2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
BFH, Entscheidung vom 19.06.2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
BFH, Entscheidung vom 19. Juni 2009 - IX B 46/09 (https://dejure.org/2009,10336)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach dem 31.12.1998, bei denen die zuvor geltende Spekulationsfrist von zwei Jahren noch nicht abgelaufen war; Kein Vertrauensschutz

  • Judicialis

    EStG § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 a.F.; ; EStG § 52 Abs. 39 S. 1 a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 23 Abs. 1; EStG § 52 Abs. 39
    Vereinbarkeit von § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz a.F. ( EStG a.F. ) i.V.m. § 52 Abs. 39 S. 1 EStG a.F. mit dem Grundgesetz

  • datenbank.nwb.de

    Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte nach dem 31.12.1998, bei denen die zuvor geltende Spekulationsfrist von zwei Jahren noch nicht abgelaufen war

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 23.12.2009 - IX B 72/09

    Zweijährige Spekulationsfrist; Motiv- oder Inhaltsirrtum

    Denn verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 EStG i.d.F. des Streitjahres wegen fehlender Übergangsregelung bestehen jedenfalls dann nicht, wenn --wie im Streitfall-- die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist im Zeitpunkt der Gesetzesänderung (1. Januar 1999) bezogen auf den Erwerb (31. Dezember 1997) noch nicht abgelaufen war; insoweit ist das Vertrauen in die damals geltende zweijährige Spekulationsfrist nicht schutzwürdig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX B 46/09, BFH/NV 2009, 1437; vom 18. April 2008 IX B 6/08, BFH/NV 2008, 1329; vom 15. Juli 2004 IX B 116/03, BFHE 206, 358, BStBl II 2004, 1000; Vorlage-Beschluss vom 16. Dezember 2003 IX R 46/02, BFHE 204, 228, BStBl II 2004, 284).
  • BFH, 07.06.2011 - IX B 42/11

    Fehlerhafte Rechtsanwendung - keine verfassungsrechtlichen Bedenken

    Denn verfassungsrechtliche Bedenken bestehen jedenfalls dann nicht, wenn --wie im Streitfall-- die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist im Zeitpunkt der Gesetzesverkündung (31. März 1999) bezogen auf den Erwerb (22. Juli 1997) noch nicht abgelaufen war; insoweit ist das Vertrauen in die zuvor geltende zweijährige Spekulationsfrist nicht schutzwürdig (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX B 46/09, BFH/NV 2009, 1437; vom 23. Dezember 2009 IX B 72/09, BFH/NV 2010, 932).
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