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   BFH, 23.11.2004 - IX B 88/04   

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https://dejure.org/2004,2096
BFH, 23.11.2004 - IX B 88/04 (https://dejure.org/2004,2096)
BFH, Entscheidung vom 23.11.2004 - IX B 88/04 (https://dejure.org/2004,2096)
BFH, Entscheidung vom 23. November 2004 - IX B 88/04 (https://dejure.org/2004,2096)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wirkung einer Entscheidung des Finanzgerichts (FG) über einen Antrag auf Änderung oder Aufhebung nach § 69 Abs. 6 S. 2 Finanzgerichtsordung (FGO)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Spekulationsgewinne ab 1999

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 207, 513
  • NVwZ-RR 2005, 438
  • BB 2005, 89
  • DB 2005, 29
  • BStBl II 2005, 297
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 27.11.2009 - II B 75/09

    Verfassungsmäßigkeit des Hamburger Spielvergnügungsteuergesetzes - Zulässigkeit

    Macht der Antragsteller derartige Gründe nicht schlüssig geltend, ist der Antrag unzulässig (BFH-Beschluss vom 23. November 2004 IX B 88/04, BFHE 207, 513, BStBl II 2005, 297).
  • BFH, 02.06.2005 - III S 12/05

    Zuständigkeit des BFH für AdV-Antrag, erneuter AdV-Antrag im Revisionsverfahren

    Diese Gefahr besteht im Streitfall nicht, da das FA bereits sämtliche Vermögenswerte des Klägers gepfändet hat und diese Pfändungen durch die nur für die Zukunft wirkende AdV nicht berührt werden; es ist lediglich die Vollstreckung einzustellen (§ 251 Abs. 1, § 257 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977; BFH-Beschluss vom 6. September 1989 II B 33/89, BFH/NV 1990, 670; vgl. auch BFH-Beschluss vom 23. November 2004 IX B 88/04, BFHE 207, 513, BStBl II 2005, 297).
  • FG München, 11.10.2007 - 5 V 2785/07

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung privater Wertpapiergeschäfte im

    Der BFH (Beschlüsse vom 30. November 2004 IX B 120/04, BStBl II 2005, 287, undvom 23. November 2004 IX B 88/04, BStBl II 2005, 297) hatte zunächst -wie sechs Finanzgerichte (z.B. Beschluss des Finanzgerichts München vom 1. Februar 2005 15 V 4976/04, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG-2005, 1054) -selbst ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Wertpapiergeschäften im Veranlagungsjahr 1999.
  • FG Hessen, 13.12.2005 - 6 K 4053/04

    Steuerbefreiung der Umsätze eines Sozialarbeiters, der im Auftrag eines

    Diese Entscheidung dürfte jedoch durch das EuGH Urteil in der Sache "Kingscrest" (Urteil vom 26.05.2005 C-498/03, Beilage zu BFH/NV 2005, 310) überholt sein, wonach auch private Einrichtungen mit Gewinnerzielungsabsicht unter den Begriff "als anerkannte Einrichtung mit sozialem Charakter" fallen können.
  • FG Rheinland-Pfalz, 24.08.2004 - 2 K 1633/02

    Berücksichtigung eines Verlustes aus dem Umtausch von Aktien im Rahmen der

    liegende Beschwerde IX B 88/04 ruhen zu lassen,.
  • FG Niedersachsen, 28.09.2006 - 16 K 76/05

    Steuerbefreiung für Umsätze aus der psychotherapeutischen Beratung und Betreuung

    Hat der Gemeinschaftsgesetzgeber die Inanspruchnahme der betreffenden Befreiungen wie bei der hier in Rede stehenden Norm nicht ausdrücklich vom Fehlen eines Gewinnstrebens abhängig gemacht, kann das Streben nach Gewinnerzielung die Inanspruchnahme dieser Befreiungen nicht ausschließen (EuGH Urteil vom 26. Mai 2005 C-498/03 -"Kingscrest"-, Beilage zu BFH/NV 2005, 310; BFH Urteil vom 18. August 2005 V R 71/03, BStBl. II 2006, 143).
  • FG Rheinland-Pfalz, 10.02.2011 - 6 K 1562/08

    Zum Ausschluss des Vorsteuerabzugs nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 UStG - Kein

    Der Grundsatz der Neutralität verbiete es, gleichartige und deshalb im Wettbewerb stehende Leistungen hinsichtlich der Mehrwertsteuer unterschiedlich zu behandeln (EuGH-Urteil vom 26. Mai 2005, Rechtssache C-498/03; BFH/NV 2005, 310).
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