Rechtsprechung
   BFH, 08.12.1998 - IX R 14/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1306
BFH, 08.12.1998 - IX R 14/97 (https://dejure.org/1998,1306)
BFH, Entscheidung vom 08.12.1998 - IX R 14/97 (https://dejure.org/1998,1306)
BFH, Entscheidung vom 08. Dezember 1998 - IX R 14/97 (https://dejure.org/1998,1306)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Eheleute - Vermietung - Eigentumswohnung - Verspätete Mitteilung - Werbungskostenüberschuß - Änderungsbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neue Tatsache i.S.v. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden
    Nachträglich bekannt gewordene neue Tatsachen oder Beweismittel nach § 173 Abs. 1 AO
    Tatsachen und Beweismittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 12.05.2015 - VIII R 14/13

    Antrag auf Anwendung der tariflichen Einkommensteuer (Günstigerprüfung) nach §

    Die hierzu vom FG aufgrund der von ihm getroffenen tatsächlichen Feststellungen vorgenommene Würdigung darf --abgesehen von zulässigen oder begründeten Verfahrensrügen-- in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüft werden, ob der Rechtsbegriff des Vorsatzes bzw. der groben Fahrlässigkeit richtig erkannt worden ist und ob die Würdigung der Umstände hinsichtlich des individuellen Verschuldens den Denkgesetzen und Erfahrungssätzen entspricht (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743, m.w.N.).
  • BFH, 23.01.2001 - XI R 42/00

    Kein grobes Verschulden bei Irrtum über Gewinnbegriff

    Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 AO 1977 ist, was Merkmal oder Teilstück eines gesetzlichen Tatbestandes sein kann, also Zustände, Vorgänge, Beziehungen, Eigenschaften materieller oder immaterieller Art (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743).

    Im Übrigen hat der BFH nur entschieden, dass ein grobes Verschulden vorliegen kann, wenn ein Steuerpflichtiger seine Erklärungspflichten verletzt (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFHE 172, 397, BStBl II 1994, 346; vom 28. März 1985 IV R 159/82, BFHE 144, 521, BStBl II 1986, 120; vom 9. März 1990 VI R 19/85, BFH/NV 1990, 619; in BFH/NV 1999, 743).

  • BFH, 09.11.2011 - VIII R 18/08

    Ertragsbescheinigungen ausländischer Investmentgesellschaften kein rückwirkendes

    Vorliegend sind die negativen Einnahmen aus einer eigenen Erwerbsgrundlage --die Beteiligung am N-Fonds-- zwar eine neue Tatsache (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743), die zu einer niedrigeren Steuer führt.

    Denn in Anbetracht der wenigen ausländischen Kapitalbeteiligungen der Kläger hätte das Fehlen einer Quelle --beim Abgleich mit dem Vorjahr-- auffallen müssen (BFH-Urteil in BFH/NV 1999, 743).

  • BFH, 19.12.2006 - VI R 59/02

    Grobes Verschulden i. S. von § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

    Die hierzu getroffenen Feststellungen des FG dürfen --abgesehen von zulässigen und begründeten Verfahrensrügen-- von der Revisionsinstanz nur darauf überprüft werden, ob der Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit und die aus ihm abzuleitenden Sorgfaltspflichten richtig erkannt worden sind und ob die Würdigung der Umstände hinsichtlich des individuellen Verschuldens den Denkgesetzen und Erfahrungssätzen entspricht (BFH-Urteile vom 6. Oktober 2004 X R 14/02, BFH/NV 2005, 156; vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743, jeweils m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 07.10.2010 - 4 K 1663/07

    Haftung einer Bank für Erbschaftsteuer - Überweisung von Guthaben des Erblassers

    Vor diesem Hintergrund verletzte sie die ihr zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem, nicht entschuldbarem Maße und damit grob fahrlässig (vgl. zum Begriff der groben Fahrlässigkeit z.B.: BFH BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999 S. 743, m.w.N.).
  • BFH, 23.02.2000 - VIII R 80/98

    Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Die hierzu getroffenen Feststellungen des FG dürfen --abgesehen von zulässigen und begründeten Verfahrensrügen sowie einer den Denk- oder Erfahrungssätzen widersprechenden Würdigung der Umstände-- von der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüft werden, ob der Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit und die aus ihm abzuleitenden Sorgfaltspflichten richtig erkannt worden sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteile vom 9. August 1991 III R 24/87, BFHE 165, 454, BStBl II 1992, 65; vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743).
  • BFH, 31.01.2005 - VIII B 18/02

    Neue Tatsache - grobes Verschulden i. S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

    Die hierzu getroffenen Feststellungen des Finanzgerichts (FG) dürfen --abgesehen von den zulässigen und begründeten Verfahrensrügen sowie einer den Denk- oder Erfahrungssätzen widersprechenden Würdigung der Umstände-- von der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüft werden, ob der Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit und die aus ihm abzuleitenden Sorgfaltspflichten richtig erkannt worden sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743; Senatsurteil in BFH/NV 2000, 978).
  • FG Nürnberg, 12.02.2015 - 4 K 1239/12

    Verfahren einer gestuften Selbstanzeige zur Nachbesteuerung bisher nicht

    e) Ob eine nachträglich bekannt werdende Tatsache zu einer höheren oder niedrigeren Steuer führt, ist danach zu entscheiden, von welchen Tatsachen die Besteuerung bisher ausgegangen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 08.12.1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743 m.w.N.).

    Es treten nicht einzelne steuererhöhende oder steuermindernde Merkmale zu einem bereits bekannten Vorgang hinzu (BFH-Urteil vom 08.12.1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743).

  • BFH, 18.01.2008 - VII B 63/07

    Überprüfung der Feststellungen des FG zur groben Fahrlässigkeit des

    Die hierzu getroffenen Feststellungen des FG dürfen --abgesehen von den zulässigen und begründeten Verfahrensrügen sowie einer den Denkgesetzen oder Erfahrungssätzen widersprechenden Würdigung der Umstände-- von der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüft werden, ob der Rechtsbegriff der groben Fahrlässigkeit und die aus ihm abzuleitenden Sorgfaltspflichten richtig erkannt worden sind (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743; in BFH/NV 2000, 978).
  • BFH, 09.03.2007 - IX B 137/06

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und der Divergenz; Verstoß gegen § 96

    Mangels entsprechenden Beweisantrags hätte sich eine solche weitere Tatsachenfeststellung (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 1998 IX R 14/97, BFH/NV 1999, 743, unter 2. b) dem FG aber aufdrängen müssen (vgl. BFH-Beschluss vom 19. Januar 2005 VII B 61/04, BFH/NV 2005, 921, unter II. 3. b).
  • BFH, 21.10.2009 - IX R 36/08

    Bekanntgabe von Einkommensteuerbescheiden an zusammenveranlagte Ehegatten -

  • FG Schleswig-Holstein, 14.02.2008 - 5 K 282/04

    Umfang der Änderung von Einkommensteuerbescheiden

  • BFH, 03.07.2006 - IV B 98/05

    Neue Tatsachen; grobes Verschulden

  • FG Nürnberg, 07.08.2008 - 4 K 2028/07

    Grobe Fahrlässigkeit am nachträglichen Bekanntwerden einer neuen Tatsache bei

  • BFH, 22.10.2008 - X B 228/07

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen

  • BFH, 02.03.2005 - IX B 176/03

    Grobes Verschulden

  • FG Köln, 25.10.2017 - 3 K 3798/12
  • BFH, 17.02.2010 - IX B 199/09

    Grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

  • FG Niedersachsen, 21.01.2003 - 13 K 389/99

    Kein Grobes Verschulden i.S. von § 173 Abs.1 Nr.2 AO bei unvollständiger

  • FG München, 16.10.2002 - 9 K 59/00

    Einkunftserzielungsabsicht bei Einkünften aus Kapiatalvermögen;

  • FG Köln, 10.06.2009 - 7 K 3999/08

    Anspruch auf Änderung eines auf einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

  • FG Münster, 14.08.2008 - 2 K 3152/05

    Grobes Verschulden bei gekürztem Vorwegabzug

  • BFH, 28.02.2001 - VI B 314/00

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Steuererklärung -

  • FG Münster, 15.12.2011 - 11 K 4034/09

    Zahlung für eine haushaltsnahe Dienstleistung in einem anderen VZ keine neue

  • FG Niedersachsen, 01.06.2010 - 13 K 126/09

    Höhe von Schuldzinsen als neue Tatsache i.S.d. § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO -

  • FG Sachsen, 18.07.2003 - 2 K 736/01

    Keine Änderung eines Erbschaftsteuerbescheids nach § 173 Abs. 1 , § 175 Abs. 1 AO

  • FG Saarland, 05.09.2006 - 1 K 152/03

    Grobe Fahrlässigkeit bei neuen, steuermindernden Tatsachen (§ 173 Abs. 1 Nr. 2

  • FG München, 07.11.2005 - 1 K 2208/05

    neue Tatsache, grobes Verschulden

  • FG Saarland, 17.08.2012 - 2 K 1303/11

    Grobes Verschulden bei Depression des die Erklärungspflichten erfüllenden

  • FG Nürnberg, 21.04.2004 - V 438/01

    Ã"nderungsmöglichkeit eines Steuerbescheids, wenn sowohl Tatsachen bekannt

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