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   BFH, 10.05.2016 - IX R 16/15   

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https://dejure.org/2016,33948
BFH, 10.05.2016 - IX R 16/15 (https://dejure.org/2016,33948)
BFH, Entscheidung vom 10.05.2016 - IX R 16/15 (https://dejure.org/2016,33948)
BFH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - IX R 16/15 (https://dejure.org/2016,33948)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Entstehung eines Auflösungsverlusts gemäß § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 17 Abs 4, EStG § 17 Abs 2, GmbHG § 60 Abs 1 Nr 4, GesO § 1 Abs 4, AO § 175 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG VZ 2005
    Entstehung eines Auflösungsverlusts gemäß § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten

     
  • Bundesfinanzhof

    Entstehung eines Auflösungsverlusts gemäß § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 4 EStG 2002, § 17 Abs 2 EStG 2002, § 60 Abs 1 Nr 4 GmbHG, § 1 Abs 4 GesO, § 175 Abs 1 S 1 Nr 2 AO
    Entstehung eines Auflösungsverlusts gemäß § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten

  • IWW

    § 17 Abs. 4 des Einkommensteuergesetze... s (EStG), § 17 Abs. 2 EStG, § 17 Abs. 4 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 17 Abs. 4 Satz 1 EStG, § 60 Abs. 1 Nr. 4 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 4 Abs. 1, § 5 EStG, § 17 Abs. 4 Satz 2 EStG, § 17 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 der Abgabenordnung (AO), § 143 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts

  • rewis.io

    Entstehung eines Auflösungsverlusts gemäß § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts

  • rechtsportal.de

    EStG § 17 Abs. 4
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts

  • datenbank.nwb.de

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entstehung eines Auflösungsverlust gem. § 17 Abs. 4 EStG bei nachträglichen Anschaffungskosten; Auflösung der Gesellschaft infolge Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachträgliche Anschaffungskosten - und der Auflösungsverlust

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Entstehung des Auflösungsverlustes aus GmbH-Beteiligung

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 17 Abs 2, EStG § 17 Abs 4
    Auflösungsverlust, Konkurs, Insolvenz, Zeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (14)

  • BFH, 01.03.2005 - VIII R 46/03

    Auflösungsverlust gemäß § 17 EStG - Realisierung

    Auszug aus BFH, 10.05.2016 - IX R 16/15
    Zu der Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene der Gesellschaft muss also die Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene des Gesellschafters hinzutreten (…vgl. u.a. BFH-Urteile vom 25. März 2003 VIII R 24/02, BFH/NV 2003, 1305, unter II.2.c cc;… vom 21. Januar 2004 VIII R 8/02, BFH/NV 2004, 947, unter II.2.b; vom 1. März 2005 VIII R 46/03, BFH/NV 2005, 2171;… vom 28. Oktober 2008 IX R 100/07, BFH/NV 2009, 561;… vom 14. März 2012 IX R 37/11, BFHE 236, 522, BStBl II 2012, 487, und in BFH/NV 2015, 666; Gosch in Kirchhof, EStG, 14. Aufl., § 17 Rz 127; Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 35. Aufl., § 17 Rz 223, 225).

    Hat der Gesamtvollstreckungsverwalter gegen den Gesellschafter eine zivilrechtliche Klage erhoben, die für den Gesellschafter im Fall seines Unterliegens zu weiteren nachträglichen Anschaffungskosten führt, ist sein Auflösungsverlust jedenfalls nicht vor Beendigung des Klageverfahrens realisiert (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 2171).

    Der Sequester hatte das Verfahren ausdrücklich mit der Begründung eröffnet, Ansprüche gegen die Gesellschafter wegen fehlender Erbringung des Nennkapitals geltend zu machen (vgl. dazu BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 2171).

    Darüber hinaus war erst in diesem Zeitpunkt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass keine sonstigen im Rahmen des § 17 Abs. 2 EStG berücksichtigungsfähige Aufgabekosten mehr entstehen würden (BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 2171, unter II.1.).

  • BFH, 13.10.2015 - IX R 41/14

    Verlust aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen - …

    Auszug aus BFH, 10.05.2016 - IX R 16/15
    Ein Gewinn ist erst in dem Jahr zu erfassen, in dem das auf die Beteiligung entfallende Vermögen der Gesellschaft verteilt wurde und mit einer wesentlichen Änderung des bereits feststehenden Verlusts nicht mehr zu rechnen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Juli 2014 IX R 47/13, BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, und vom 13. Oktober 2015 IX R 41/14, BFH/NV 2016, 385; jeweils m.w.N.).

    Gleiches gilt, wenn sicher ist, dass eine Zuteilung oder Zurückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter ausscheidet und wenn die durch die Beteiligung veranlassten Aufwendungen feststehen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, und in BFH/NV 2016, 385).

    Im Fall der Liquidation der Gesellschaft schließt der BFH eine Zuteilung oder Zurückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter regelmäßig erst dann aus, wenn die Liquidation abgeschlossen ist (vgl. zuletzt BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 385).

  • BFH, 01.07.2014 - IX R 47/13

    Realisierungszeitpunkt eines Auflösungsverlusts bei insolvenzfreier Liquidation …

    Auszug aus BFH, 10.05.2016 - IX R 16/15
    Ein Gewinn ist erst in dem Jahr zu erfassen, in dem das auf die Beteiligung entfallende Vermögen der Gesellschaft verteilt wurde und mit einer wesentlichen Änderung des bereits feststehenden Verlusts nicht mehr zu rechnen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Juli 2014 IX R 47/13, BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, …und vom 13. Oktober 2015 IX R 41/14, BFH/NV 2016, 385; jeweils m.w.N.).

    Gleiches gilt, wenn sicher ist, dass eine Zuteilung oder Zurückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter ausscheidet und wenn die durch die Beteiligung veranlassten Aufwendungen feststehen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, und in BFH/NV 2016, 385).

    Sie betrifft Aufwendungen, die bei der Ermittlung des Auflösungsverlusts noch nicht berücksichtigt werden konnten und deshalb in das Jahr der Entstehung dieses Verlusts zurückzubeziehen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786).

  • BFH, 11.04.2017 - IX R 24/15

    Tatsächliche Verständigung - Wegfall der Geschäftsgrundlage bei beiderseitigem …

    In Bezug auf den Zeitpunkt der Verlustentstehung verweist der Senat auf seine Ausführungen im BFH-Urteil vom 10. Mai 2016 IX R 16/15 (BFH/NV 2016, 1681), wonach es insoweit maßgeblich darauf ankommt, dass der gemeine Wert des dem Gesellschafter zugeteilten oder zurückgezahlten Vermögens einerseits und die Liquidations- und (nachträglichen) Anschaffungskosten des Gesellschafters andererseits im Wesentlichen feststehen.
  • BFH, 19.11.2019 - IX R 7/19

    Beteiligung i.S. des § 17 EStG

    Ein Gewinn ist erst in dem Jahr zu erfassen, in dem das auf die Beteiligung entfallende Vermögen der Gesellschaft verteilt wurde; ein Verlust kann bereits in dem Jahr erfasst werden, in dem mit einer wesentlichen Änderung des bereits feststehenden Verlusts nicht mehr zu rechnen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 01.07.2014 - IX R 47/13, BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, Rz 18;… vom 13.10.2015 - IX R 41/14, BFH/NV 2016, 385, Rz 13; vom 10.05.2016 - IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681, Rz 17; jeweils m.w.N.).

    Die Frage ist aus der Sicht ex ante zu beurteilen; nachträgliche Ereignisse wie der tatsächliche Ausgang eines Insolvenzverfahrens sind nicht zu berücksichtigen (…vgl. BFH-Urteile vom 02.12.2014 - IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666, Rz 14; in BFH/NV 2016, 1681, Rz 18).

    In diesen Fällen kann die Möglichkeit einer Zuteilung oder Zurückzahlung von Restvermögen an die Gesellschafter ausgeschlossen werden (BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 1681, Rz 19).

    Zu der Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene der Gesellschaft muss also die Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene des Gesellschafters hinzutreten (…vgl. u.a. BFH-Urteile vom 25.03.2003 - VIII R 24/02, BFH/NV 2003, 1305, beginnend II.2.c cc, Rz 21 ff.;… vom 21.01.2004 - VIII R 8/02, BFH/NV 2004, 947, unter II.2.b, Rz 20;… vom 01.03.2005 - VIII R 46/03, BFH/NV 2005, 2171, unter II.2., Rz 18;… vom 28.10.2008 - IX R 100/07, BFH/NV 2009, 561, unter II.2.b bb, Rz 17; vom 14.03.2012 - IX R 37/11, BFHE 236, 522, BStBl II 2012, 487, Rz 20;… in BFH/NV 2015, 666, Rz 12; in BFH/NV 2016, 1681, Rz 20; Gosch in Kirchhof, EStG, 18. Aufl., § 17 Rz 127;… Schmidt/Weber-Grellet, a.a.O., § 17 Rz 223 ff.).

  • BFH, 13.03.2018 - IX R 38/16

    Zeitpunkt der Entstehung eines Auflösungsverlusts nach § 17 Abs. 4 EStG bei …

    Die Frage ist ex ante zu beurteilen; nachträgliche Ereignisse wie der tatsächliche Ausgang eines Insolvenzverfahrens sind nicht zu berücksichtigen (…z.B. BFH-Urteile vom 2. Dezember 2014 IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666; vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681).

    d) Im Fall der Liquidation der Gesellschaft schließt der BFH eine Zuteilung oder Zurückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter regelmäßig erst dann aus, wenn die Liquidation abgeschlossen ist (…ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 2016, 385; in BFH/NV 2016, 1681;… BFH-Beschlüsse vom 20. Januar 2009 IX B 179/08, BFH/NV 2009, 756;… vom 10. Februar 2009 IX B 196/08, BFH/NV 2009, 761;… vom 3. Dezember 2014 IX B 90/14, BFH/NV 2015, 493).

     
  • BFH, 05.04.2022 - IX R 27/18

    Wirksamkeit von Steuerbescheiden, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …

    Die Frage ist ex ante zu beurteilen; nachträgliche Ereignisse wie der tatsächliche Ausgang eines Insolvenzverfahrens sind nicht zu berücksichtigen (…z.B. Senatsurteile vom 02.12.2014 - IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666; vom 10.05.2016 - IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681;… in BFH/NV 2020, 675, Rz 17).

    Im Fall der Liquidation der Gesellschaft ist eine Zuteilung oder Zurückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter regelmäßig erst dann ausgeschlossen, wenn die Liquidation abgeschlossen ist (…ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteile in BFH/NV 2016, 385; in BFH/NV 2016, 1681;… Senatsbeschlüsse vom 20.01.2009 - IX B 179/08, BFH/NV 2009, 756;… vom 10.02.2009 - IX B 196/08, BFH/NV 2009, 761;… vom 03.12.2014 - IX B 90/14, BFH/NV 2015, 493).

  • FG Niedersachsen, 14.12.2022 - 9 K 87/19

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Entstehung eines Verlustes aus der Auflösung einer …

    Ein Gewinn ist erst in dem Jahr zu erfassen, in dem das auf die Beteiligung entfallende Vermögen der Gesellschaft verteilt wurde; ein Verlust kann bereits in dem Jahr erfasst werden, in dem mit einer wesentlichen Änderung des bereits feststehenden Verlusts nicht mehr zu rechnen ist (…ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteile des BFH vom 19. November 2019 IX R 7/19, BFH/NV 2020, 675 Rz. 16;… vom 1. Juli 2014 IX R 47/13, BStBl II 2014, 786 Rz. 18;… vom 13. Oktober 2015 IX R 41/14, BFH/NV 2016, 385, Rz. 13; vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681, Rz. 17; jeweils m.w.N.).

    Die Frage ist aus der Ex-ante-Sicht zu beurteilen; nachträgliche Ereignisse wie der tatsächliche Ausgang eines Insolvenzverfahrens sind nicht zu berücksichtigen (…vgl. BFH, Urteile vom 2. Dezember 2014 IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666, Rz. 14; vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681 …und vom 13. März 2018 IX R 38/16, BFH/NV 2018, 721 Rn. 18).

    In diesen Fällen kann die Möglichkeit einer Zuteilung oder Zurückzahlung von Restvermögen an die Gesellschafter ausgeschlossen werden (BFH, Urteil vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681, Rz. 19).

    Zu der Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene der Gesellschaft muss also die Beurteilung der Vermögenslage auf der Ebene des Gesellschafters hinzutreten (…vgl. u.a. BFH, Urteile vom 25. März 2003 VIII R 24/02 BFH/NV 2003, 1305, beginnend II.2.c cc, Rz 21 ff.;… vom 21. Januar 2004 VIII R 8/02, BFH/NV 2004, 947, unter II.2.b, Rz 20;… vom 1. März 2005 VIII R 46/03, BFH/NV 2005, 2171, unter II.2., Rz 18;… vom 28. Oktober 2008 IX R 100/07, BFH/NV 2009, 561, unter II.2.b bb, Rz 17; vom 14. März 2012 IX R 37/11, BStBl II 2012, 487;… vom 2. Dezember 2014 IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666, Rz. 12; vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681, Rz. 20;… Gosch in: Kirchhof, EStG, 18. Aufl., § 17 Rz 127;… Weber-Grellet in: Schmidt, a.a.O., § 17 Rz 223 ff.).

  • BFH, 07.12.2023 - IX B 12/23

    Nichtzulassungsbeschwerde: grundsätzliche Bedeutung, Zeitpunkt der …

    Ein Gewinn ist erst in dem Jahr zu erfassen, in dem das auf die Beteiligung entfallende Vermögen der Gesellschaft verteilt wurde; ein Verlust kann bereits in dem Jahr erfasst werden, in dem mit einer wesentlichen Änderung des bereits feststehenden Verlusts nicht mehr zu rechnen ist (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. zuletzt Senatsurteile vom 19.11.2019 - IX R 7/19, Rz 16; vom 01.07.2014 - IX R 47/13, BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, Rz 18 und vom 13.10.2015 - IX R 41/14, Rz 13; vom 10.05.2016 - IX R 16/15, Rz 17; jeweils m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 11.11.2021 - 14 K 2330/19

    Anerkennung von Verlusten im Zusammenhang mit der Auflösung einer …

    In diesen Fällen kann die Möglichkeit einer Zuteilung oder Zurückzahlung von Restvermögen an die Gesellschafter ausgeschlossen werden (BFH-Urteil vom 10.05.2016 IX R 16/15 BFH/NV 2016, 1681).
  • BFH, 27.07.2023 - IV R 15/20

    Anwendung des Halbabzugsverbots im Fall der Korrektur eines fehlerhaften …

    In diesen Fällen kann die Möglichkeit einer Zuteilung oder Rückzahlung von Restvermögen an die Gesellschafter ausgeschlossen werden (z.B. BFH-Urteil vom 10.05.2016 - IX R 16/15, Rz 17 ff., m.w.N.).
  • BFH, 25.06.2018 - IX B 138/17

    Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Verfahrensmangel wegen …

    b) Die Frage des Zeitpunkts der Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts nach § 17 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG) hat in der Rechtsprechung des BFH vielfach ihren Niederschlag gefunden (vgl. u.a. zuletzt BFH-Urteile vom 1. Juli 2014 IX R 47/13, BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786;… vom 2. Dezember 2014 IX R 9/14, BFH/NV 2015, 666;… vom 13. Oktober 2015 IX R 41/14, BFH/NV 2016, 385, und vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681).

    Gleiches gilt, wenn sicher ist, dass eine Zuteilung oder Rückzahlung von Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter ausscheidet und die durch die Beteiligung veranlassten Aufwendungen feststehen (vgl. BFH-Urteile in BFHE 246, 188, BStBl II 2014, 786, unter II.1.d;… in BFH/NV 2015, 666, unter II.2.; in BFH/NV 2016, 385, unter II.2.c, und in BFH/NV 2016, 1681, unter II.2.a).

  • BFH, 27.10.2017 - IX B 90/17

    Nichtzulassungsbeschwerde - Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

    Im Übrigen deckt sich die angefochtene Entscheidung in ihren rechtlichen Ausführungen mit der ständigen Rechtsprechung des BFH zum Zeitpunkt der Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts nach § 17 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes anlässlich der Liquidation oder Insolvenz einer Kapitalgesellschaft (vgl. u.a. zuletzt BFH-Urteil vom 10. Mai 2016 IX R 16/15, BFH/NV 2016, 1681, m.w.N.).
  • BFH, 23.11.2018 - IX B 87/18

    Zeitpunkt der Berücksichtigung eines Auflösungsverlusts

  • FG Düsseldorf, 12.04.2022 - 10 K 1175/19

    Entstehung eines Auflösungsverlustes einer Gesellschaft i.R.v. Einkünften aus …

  • FG Düsseldorf, 19.01.2023 - 14 K 1638/20

    Berücksichtigung von Verlusten bei Auflösung einer Kapitalgesellschaft

  • FG Hamburg, 22.03.2019 - 3 K 33/18

    Grobes Verschulden eines Steuerberaters bei unterlassener Geltendmachung eines …

  • FG Münster, 03.11.2021 - 13 K 3187/19

    Berücksichtigen der Aufwendungen der Gesellschafter einer aufgelösten GmbH aus …

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