Rechtsprechung
   BFH, 18.01.2006 - IX R 18/03   

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https://dejure.org/2006,4312
BFH, 18.01.2006 - IX R 18/03 (https://dejure.org/2006,4312)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2006 - IX R 18/03 (https://dejure.org/2006,4312)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - IX R 18/03 (https://dejure.org/2006,4312)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 S. 3
    Privates Veräußerungsgeschäft - Nutzung zu eigenen Wohnzwecken

  • datenbank.nwb.de

    Veräußerung innerhalb der Spekulationsfrist des § 23 Abs. 1 Nr. 1 EStG angeschafften und veräußerten Eigentumswohnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Steuerfreie Veräußerung wegen Nutzung zu eigenen Wohnzwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Spekulationsgeschäfte: BFH definiert "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken"

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerfreie Veräußerung wegen Nutzung zu eigenen Wohnzwecken (IMR 2006, 1093)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Private Veräußerungsgeschäfte
    Private Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken und bestimmten Rechten
    Verwendung zu eigenen Wohnzwecken
    Begünstigte Wirtschaftsgüter

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 27.06.2017 - IX R 37/16

    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken - Begünstigung von Zweit- und Ferienwohnungen

    Der Steuerpflichtige muss das Gebäude zumindest auch selbst nutzen; unschädlich ist, wenn er es gemeinsam mit seinen Familienangehörigen oder einem Dritten bewohnt (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Juli 1997 X R 143/94, BFH/NV 1998, 160, unter II.3.a; vom 28. November 2001 X R 27/01, BFHE 197, 218, BStBl II 2002, 145, unter II.1., beide jeweils zu § 10e EStG; vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, unter II.1.a; vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011, 868, unter II.1.a; BFH-Beschluss vom 28. Mai 2002 IX B 208/01, BFH/NV 2002, 1284, unter II.2.a; BMF-Schreiben in BStBl I 2000, 1383, Rz 22; Seitz, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 2001, 277, 280).
  • FG Köln, 18.10.2016 - 8 K 3825/11

    Einkommensteuerpflichtiger Gewinn aus einem privaten Veräußerungsgeschäft im

    Dem entspricht der Zweck der gesetzlichen Freistellung, die Besteuerung eines Veräußerungsgewinns bei Aufgabe eines Wohnsitzes (z.B. wegen Arbeitsplatzwechsels) zu vermeiden (BFH-Urteile vom 25.5.2011 IX R 48/10, BStBl II 2011, 868 mit Hinweis auf BT-Drucks. 14/265, S. 181 zu Nr. 27, § 23; vom 18.1.2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936).

    Der Begriff der Selbstnutzung liegt vor, wenn eine hinreichend ausgestattete Wohnung vorhanden ist, die dem Eigentümer jederzeit zur selbständigen Nutzung zur Verfügung steht (BFH-Urteil vom 18.1.2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936).

    In der Rechtsprechung ist die Frage, ob es dem Zweck des Gesetzes widerspräche, wenn die Veräußerung einer vom Steuerpflichtigen nur zeitweise, auch kurzfristig eigengenutzten Zweitwohnung freigestellt würde, ausdrücklich offengelassen worden (BFH-Urteil vom 18.1.2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, ebenso FG-Münster, Urteil vom 18.6.2007 1 K 3749/05 E, juris).

  • BFH, 22.04.2008 - IX R 29/06

    Gebrauchtwagenverkauf innerhalb eines Jahres nach Anschaffung steuerbar

    Hierbei war jedoch vor allem die Zielsetzung der gesetzlichen Freistellung, die Besteuerung eines Veräußerungsgewinns bei Aufgabe eines Wohnsitzes zu vermeiden (vgl. BFH-Urteil vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, m.w.N.).
  • BFH, 21.05.2019 - IX R 6/18

    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1Nr. 1 Satz 3 EStG;

    c) Eine "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" ist im Rahmen des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (BFH-Urteil vom 18. Januar 2006 - IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936).
  • BFH, 25.05.2011 - IX R 48/10

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks -

    a) "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" ist entgegen der Revision bei § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; so auch die einhellige Auffassung im Schrifttum, vgl. Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 30. Aufl., § 23 Rz 18; Blümich/Glenk, § 23 EStG Rz 51; Kube in Kirchhof, EStG, 10. Aufl., § 23 Rz 6, m.w.N.; Wernsmann, in: Kirchhof/Söhn/ Mellinghoff, EStG, § 23 Rz B 46; Bundesministerium der Finanzen --BMF--, Schreiben vom 5. Oktober 2000 IV C3 -S 2256- 263/00, BStBl I 2000, 1383 Rz 21).
  • FG Baden-Württemberg, 04.04.2016 - 8 K 2166/14

    Privates Veräußerungsgeschäft eines zu eigenen Wohnzwecken genutzten Objekts: Das

    b) "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" ist bei § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (BFH-Urteil vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936).
  • FG Hessen, 30.09.2015 - 1 K 1654/14

    § 23 Abs.1 S.1 Nr.1 S.3 EStG

    Der Begriff ist so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 Satz 1 des Eigenheimzulagegesetzes (EigZulG) (BFH-Urteil vom 18.01.2006 IX R 18/03, BFH-NV 2006, 936 und vom 25.02.2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72 [BFH 25.05.2011 - IX R 48/10] ; FG Köln Urteil vom 22.11.2002 14 K 3507/01, EFG 2003, 539; einhellige Meinung im Schrifttum, vgl. Weber- Grellet in Schmidt, EStG, § 23 Rn. 18; Glenk in Blümich, Einkommensteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Kommentar, EL 116, August 2012, § 23 EStG Rn. 51; Kube in Kirchhof, Einkommensteuergesetz, 14. Aufl., § 23 Rz. 6).
  • FG Münster, 18.06.2007 - 1 K 3749/05

    Pflicht zur Versteuerung eines Gewinns aus einem privaten Veräußerungsgeschäft;

    Eine Selbstnutzung im Sinne der vorgenannten Vorschriften ist demgegenüber noch nicht bei nur sporadischen Nutzungen einer Wohnung bloß im Zusammenhang mit der Durchführung von Baumaßnahmen und sonstigen Renovierungsarbeiten gegeben ( vgl. zum Vorstehenden: BFH Urteil vom 18.01.2006, IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936-937 ).
  • FG Schleswig-Holstein, 03.03.2010 - 5 K 42/09

    Veräußerung eines dem Wohngebäude unmittelbar angrenzenden Grundstücks

    Für die in der Vorschrift geforderte "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" kann auf den auch in § 10 e EStG und § 4 Satz 1 Eigenheimzulagengesetz (EigZulG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. März 1997 (vgl. BGBl I 1997, 734) verwandten Begriff und die hierzu in der Rechtsprechung entwickelte Auslegung zurückgegriffen werden (vgl. BFH, Urteil vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; FG Münster, Urteil vom 18. Juni 2007 1 K 3749/05 E, EFG 2007, 1605).

    Danach dient eine Wohnung eigenen Wohnzwecken, wenn sie vom Steuerpflichtigen selbst tatsächlich und auf Dauer angelegt bewohnt wird (BFH, Urteil vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, a.a.O.).

    Diese diente - wie sich aus der Gesetzesbegründung ergibt (vgl. BTDrucks 14/265, S. 181 zu Nr. 27, § 23) - im Wesentlichen der Abmilderung etwaiger beruflich bedingter Härten, die durch notwendige Umzüge entstehen; eine als ungerechtfertigt angesehene Besteuerung eines Veräußerungsgewinns bei einer - bspw. beruflich bedingten - Aufgabe des Wohnsitzes sollte vermieden werden (vgl. BFH, Urteil vom 18. Januar 2006, IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; Wernsmann in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 23 Rn B 43).

  • FG München, 11.07.2017 - 12 K 796/14

    Kaufvertrag, Wohnung, Einspruch, Kaufpreis, Kindergeld, Mietvertrag,

    aa) "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" ist bei § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG so zu verstehen wie in § 10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (BFH-Urteile vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011; vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; so auch die einhellige Auffassung im Schrifttum, vgl. Schmidt/Weber-Grellet, EStG, 36. Aufl. 2017, § 23 Rz 18; Blümich/Glenk, EStG/KStG/GewStG, § 23 EStG Rz. 51 [Mai 2015]; Kirchhof/Kube, EStG, 16. Aufl. 2017, § 23 Rz. 6; Wernsmann in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 23 Rz. B 46 [April 2014]; Musil in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 23 EStG Rz. 130 [Sept. 2016] jeweils m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 15.02.2018 - 4 K 4295/16
  • FG Köln, 20.03.2014 - 3 K 3397/10

    Nutzung eines Weinkellers zu eigenen Wohnzwecken nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

  • FG Niedersachsen, 04.03.2010 - 10 K 259/08

    Freistellung von Einkünften aus der Veräußerung einer Wohnung in Spanien

  • FG Düsseldorf, 28.04.2010 - 15 K 3660/09

    Eigenheimzulage: Rückwirkende Korrektur wegen neuer Tatsachen; Eigenheimzulage;

  • FG Sachsen, 29.05.2006 - 5 K 757/03

    Kein Eigenheimzulageanspruch der Mutter für die im Haus der Tochter und des

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