Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  EStG § 52 Abs 23e, EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG § 10 Abs 1 Nr 1a, EStG VZ 2011, EStG VZ 2007
  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

 
• Bundesfinanzhof

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 52 Abs 23e EStG vom 20.12.2007, § 10 Abs 1 Nr 1a EStG vom 20.12.2007, § 10 Abs 1 Nr 1a EStG 2002 vom 19.10.2002, EStG VZ 2011, EStG VZ 2007
  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• IWW

  § 10 Abs. 1 Nr. 1a des Einkommensteuergesetzes, § ... 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG, § 52 Abs. 23e EStG, § 52 Abs. 23g EStG, § 52 Abs. 18 Sätze 1 und 2 EStG, § 52 Abs. 23e Satz 1 EStG, § 52 Abs. 23e Satz 2 EStG, § 135 Abs. 2 FGO

• Deutsches Notarinstitut

  EStG (2008) § 52 Abs. 23e, § 10 Abs. 1 Nr. 1a
  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• Wolters Kluwer

  Abzugsfähigkeit von Altenteilsleistungen als Sonderausgaben

• Betriebs-Berater

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• rewis.io

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG (2008) § 52 Abs. 23e, § 10 Abs. 1 Nr. 1a
  Abzugsfähigkeit von Altenteilsleistungen als Sonderausgaben

• datenbank.nwb.de

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Gleitende Vermögensübergabe ? Anwendung des neuen Rechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gleitende Vermögensübergabe

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Gleitende Vermögensübergabe - Anwendung des neuen Rechts

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Gleitende Vermögensübergabe - Wann findet das neue Recht Anwendung?

• pwc.de (Kurzinformation)

  Sonderausgabenabzug von Versorgungsleistungen bei nachträglicher Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauchs

Besprechungen u.ä.

• handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Ertragsteuerlich günstige Ablösung eines Vorbehaltsnießbrauchs durch Leibrente auch heute noch möglich

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Besteuerung von Versorgungsleistungen

  Versorgungsleistungen aus unentgeltlichen Vermögensübergaben

  Allgemeiner Überblick

  Nießbrauch

  Die ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs

  Vorbehaltsnießbrauch

  Ablösung des Nießbrauchs

  Ablösung gegen wiederkehrende Leistungen

  Vorweggenommene Erbfolge

  Nießbrauchsbestellung bei Übertragung eines Wirtschaftsguts

  Ablösung des Vorbehaltsnießbrauchsrechts

  Übergabeverträge vor dem 1.1.2008

Verfahrensgang

• FG Niedersachsen, 13.03.2014 - 4 K 298/13
• BFH, 12.05.2015 - IX R 32/14

Papierfundstellen

• BFHE 250, 78
• FamRZ 2015, 1892
• BB 2015, 2069
• DB 2015, 1935
• BStBl II 2016, 331

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 16.06.2004 - X R 50/01

  Vermögensübergabe im Rahmen vorweggenommener Erbfolge: Ablösung eines Nießbrauchs …

  Auszug aus BFH, 12.05.2015 - IX R 32/14

  Es kommt vielmehr darauf an, ob die Versorgungsrente --wenn auch betragsmäßig eingeschränkt-- den ursprünglich vereinbarten Vorbehaltsnießbrauch ersetzt (gleitende Vermögensübergabe; BFH-Urteil vom 16. Juni 2004 X R 50/01, BFHE 207, 114, BStBl II 2005, 130).

  Hiervon wäre unter den vom FG festgestellten Umständen sogar im Zweifel auszugehen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 207, 114, BStBl II 2005, 130, unter II.2.).

• BFH, 03.06.1992 - X R 147/88

  Sonderausgabe durch Nießbrauch ablösende Versorgungsrente

  Auszug aus BFH, 12.05.2015 - IX R 32/14

  a) Der für die Abziehbarkeit als dauernde Last erforderliche sachliche Zusammenhang mit der Vermögensübergabe wird nicht dadurch unterbrochen, dass sich der Übergeber zunächst den Nießbrauch an dem übertragenen Vermögen vorbehalten hat und der Nießbrauch aufgrund eines später gefassten Entschlusses durch wiederkehrende Leistungen ersetzt wird (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juni 1992 X R 147/88, BFHE 169, 127, BStBl II 1993, 98).
• FG Niedersachsen, 13.03.2014 - 4 K 298/13

  Altenteilsleistungen als Sonderausgaben

  Auszug aus BFH, 12.05.2015 - IX R 32/14

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 13. März 2014  4 K 298/13 wird als unbegründet zurückgewiesen.

• FG Münster, 13.12.2017 - 7 K 572/16

  Sonderausgabenabzug: Sonderausgabenabzug von Versorgungsleistungen im …

  § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG a.F. ist auf alle Versorgungsleistungen anzuwenden, für die das neue Recht nach Maßgabe der abschließend formulierten Übergangsvorschrift nicht anzuwenden ist (BFH-Urteil vom 12.05.2015 IX R 32/14, BFHE 250, 78).

  Für die Anwendungsvorschrift ist nicht der Zeitpunkt entscheidend, in dem die Versorgungsleistungen, die im Zusammenhang mit dieser Vermögensübertragung stehen, vereinbart worden sind (BFH-Urteil vom 12.05.2015 IX R 32/14, BFHE 250, 78).

  Außerdem kann sich die Klägerin für die Frage des zeitlichen Anwendungsbereichs des § 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG nicht mit Erfolg auf die Urteile des BFH vom 25.02.2014 X R 34/11, BFHE 245, 135 und vom 12.05.2015 IX R 32/14, BFHE 250, 78 berufen.

• BSG, 24.11.2020 - B 12 KR 31/19 R

  Kranken- und Pflegeversicherung - freiwillige Versicherung - Beitragsbemessung - …

  Das schließt ihre steuerrechtliche Berücksichtigung als Betriebsausgaben aus (vgl BFH Urteil vom 12.5.2015 - IX R 32/14 - BFHE 250, 78 RdNr 17, 19; BFH Beschluss vom 5.7.1990 - GrS 4-6/89 - BFHE 161, 317).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 21.05.2019 - L 16 KR 311/17
  Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes sind Altenteilsleistungen Sonderausgaben (BFH, Urteil vom 12. Mai 2015 - IX R 32/14; auch FG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2016 - 9K 1718/14).
• FG Köln, 15.07.2015 - 9 K 1363/14

  Gleitende Vermögensübergabe, Anwendung des neuen Rechts

  Im Hinblick auf das beim BFH unter dem Aktenzeichen IX R 32/14 anhängige Revisionsverfahren war auch im vorliegenden Fall die Revision zuzulassen.
• FG Nürnberg, 25.01.2019 - 7 K 410/15

  Steuerliche Anerkennung von Geldleistungen als Sonderausgaben

  An diesen Grundsätzen hat der Gesetzgeber bei der Neufassung von § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG durch das JStG 2008 nichts geändert (BFH, Urteil vom 12.05.2015 - IX R 32/14, BFHE 250, 78, BStBl II 2016, 331).