Weitere Entscheidung unten: BFH, 21.11.2000

Rechtsprechung
   BFH, 12.09.2001 - IX R 39/97   

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https://dejure.org/2001,31
BFH, 12.09.2001 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2001,31)
BFH, Entscheidung vom 12.09.2001 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2001,31)
BFH, Entscheidung vom 12. September 2001 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2001,31)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    HGB § 255 Abs. 1 und 2; FGO § 11 Abs. 2; EStG § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 7, § 21 Abs. 1

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    HGB § 255 Abs. 1 und 2; FGO § 11 Abs. 2; EStG § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 7, § 21 Abs. 1

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 255 Abs. 1 und 2; FGO § 11 Abs. 2; EStG § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 7, § 21 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Anschaffungsnahe Aufwendung - Herstellungskosten - Wesentliche Verbesserung - Gebäude - Instandsetzungsmaßnahme - Modernisierungsmaßnahme - Erhaltungsmaßnahme

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anschaffungsnaher Aufwand; Änderung der Rechtsprechung; Herstellung; Modernisierung; Instandsetzung; Werbungskosten

  • RA Kotz

    Abzugsfähigkeit des anschaffungsnahen Aufwands - neue Rechtsprechung des BFH

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anschaffungsnahe Aufwendungen oder Instandsetzungsmaßnahmen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Renovierung und Modernisierung - Schafft der Bundesfinanzhof den "anschaffungsnahen Aufwand" ab?

  • IWW (Kurzinformation)

    BFH ändert seine Rechtsprechung - Steuerzahlerfreundliche Entscheidung zum "anschaffungsnahen Aufwand"

  • IWW (Kurzinformation)

    Wichtig für Käufer von Immobilien - Schafft der Bundesfinanzhof den "anschaffungsnahen Aufwand" ab?

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Absetzung von Renovierungskosten

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Beurteilung anschaffungsnaher Aufwendungen beim Immobilienerwerb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    EStG § 7 Abs. 4 § 9 Abs. 1; FGO § 11 Abs. 3
    Anschaffungsnaher Aufwand; Divergenzanfrage

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 7, 9, 21 EStG; § 255 HGB
    Einkommensteuer; steuerrechtliche Beurteilung sog. anschaffungsnaher Aufwendungen

Besprechungen u.ä. (6)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Anschaffungsnaher Aufwand - BFH ändert Rechtsprechung

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Mietimmobilien - Steuerzahlerfreundliche Entscheidung zum "anschaffungsnahen Aufwand"

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Immobilien - Neue Grundsätze zur Behandlung von anschaffungsnahen Aufwendungen

  • grundeigentum-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Steuerlicher Abzug von größeren Instandhaltungen und Modernisierungen

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Beurteilung anschaffungsnaher Aufwendungen beim Immobilienerwerb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung der Rechtsprechung (I): Wann sind Erhaltungsaufwendungen Werbungskosten? (IBR 2002, 459)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Wie geht es weiter mit dem anschaffungsnahen Aufwand?" von BFH-Vizepräsident Wolfgang Spindler, original erschienen in: DB 2004, 507 - 510.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 198, 74
  • NJW 2002, 2268
  • NZM 2002, 666
  • BB 2002, 1350
  • DB 2002, 1297
  • BStBl 2003 II Seite, 569
  • BStBl II 2003, 569
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • BFH, 14.06.2016 - IX R 25/14

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten i. S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG -

    bb) Für diese Auslegung spricht auch der vom Gesetzgeber mit der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG verfolgte Zweck, einerseits die bis zur Rechtsprechungsänderung des Senats durch die Urteile vom 12. September 2001 IX R 39/97 (BFHE 198, 74, BStBl II 2003, 569) und IX R 52/00 (BFHE 198, 85, BStBl II 2003, 574) bestehende Rechtslage zum anschaffungsnahen Aufwand gesetzlich festzuschreiben und andererseits aus Gründen der Rechtsvereinfachung und -sicherheit eine typisierende Regelung zu schaffen (vgl. Begründung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung steuerlicher Vorschriften --Steueränderungsgesetz 2003--, BTDrucks 15/1562, S. 32).
  • BFH, 25.08.2009 - IX R 20/08

    Anschaffungsnahe Aufwendungen i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG bei einheitlich zu

    (a) Hierfür spricht neben dem Wortlaut der Anwendungsregelung des § 52 Abs. 16 Satz 9 EStG, wonach "sämtliche Baumaßnahmen im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 an einem Objekt als eine Baumaßnahme gelten" (so auch Werndl, in: Kirchhof/Söhn/ Mellinghoff, EStG, § 6 Rz Ba 35 --Stand April 2006--) der in der Entwurfsbegründung zum Ausdruck gekommene Zweck der Regelung, die bis zu den Urteilen des BFH vom 12. September 2001 IX R 39/97 (BFHE 198, 74, BStBl II 2003, 569) und IX R 52/00 (BFHE 198, 85, BStBl II 2003, 574) bestehende Rechtslage zum anschaffungsnahen Aufwand, wie sie in R 157 Abs. 4 der Einkommensteuer-Richtlinien (i.d.F. bis 2002) zusammengefasst war, gesetzlich festzuschreiben (so BTDrucks 15/1562, S. 24 --Begründung Allgemeiner Teil-- und S. 32 zu Nr. 3 --§ 6 Abs. 1 Nr. 1a neu--).
  • BFH, 09.05.2017 - IX R 6/16

    Kosten zur Beseitigung von nach Anschaffung mutwillig herbeigeführter

    Zum anderen spricht für diese Auslegung der vom Gesetzgeber mit der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG verfolgte Zweck, einerseits die bis zur Rechtsprechungsänderung des Senats durch die Urteile vom 12. September 2001 IX R 39/97 (BFHE 198, 74, BStBl II 2003, 569) und in BFHE 198, 85, BStBl II 2003, 574 bestehende Rechtslage zum anschaffungsnahen Aufwand gesetzlich festzuschreiben und andererseits aus Gründen der Rechtsvereinfachung und -sicherheit eine typisierende Regelung zu schaffen (vgl. hierzu die maßgebliche Gesetzesbegründung im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung steuerlicher Vorschriften --Steueränderungsgesetz 2003--, BTDrucks 15/1562, S. 32).

    Unbeschadet der Frage, ob mit dieser Gesetzesbegründung die seinerzeitige höchstrichterliche Rechtsprechung (BFH-Urteile in BFHE 198, 74, BStBl II 2003, 569, und in BFHE 198, 85, BStBl II 2003, 574) und die durch sie verworfene frühere "Rechtslage" --in Form der in R 157 Abs. 4 der Einkommensteuer-Richtlinien niedergelegten Auffassung und der hiervon im Einzelnen auch abweichenden Praxis der Finanzverwaltung-- zutreffend wiedergegeben worden ist (anderer Ansicht z.B. Spindler, Der Betrieb --DB-- 2004, 507, 509), findet sich darin kein Hinweis zu der im vorliegenden Streitfall entscheidenden Frage, ob Aufwendungen für "anschaffungsnah" durchgeführte Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, welche durch nach dem Erwerb eingetretene Schäden --im Sinne einer Kausalität-- verursacht worden sind, vom Regelungsgehalt der Norm erfasst sein sollten.

    Der Gesetzgeber hat diese Frage erkennbar weder gesehen noch ausdrücklich in dem Sinne regeln wollen, dass solche Kosten unter den Tatbestand der Regelung in § 6 Abs. 1 Nr. 1a Satz 1 EStG zu subsumieren sind; da der nach der Gesetzesbegründung verfolgte Normzweck vielmehr lediglich auf die Aufrechterhaltung des Status Quo vor Ergehen der BFH-Urteile in BFHE 198, 74, BStBl II 2003, 569 und in BFHE 198, 85, BStBl II 2003, 574 zielte, ist der zu weit gefasste Wortlaut der Vorschrift, wovon das FG zutreffend ausgegangen ist, teleologisch zu reduzieren.

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Rechtsprechung
   BFH, 21.11.2000 - IX R 39/97   

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https://dejure.org/2000,3816
BFH, 21.11.2000 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2000,3816)
BFH, Entscheidung vom 21.11.2000 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2000,3816)
BFH, Entscheidung vom 21. November 2000 - IX R 39/97 (https://dejure.org/2000,3816)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Vermietung - Anschaffungsnaher Aufwand: Alle Renovierungskosten in Zukunft sofort absetzbar?

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 9, 21 EStG
    Einkommensteuer; anschaffungsnahe Aufwendungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 193, 477
  • BB 2001, 86
  • DB 2001, 72
  • BStBl II 2001, 244
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 20.08.2002 - IX R 61/99

    Anschaffungsnaher Aufwand; Verbesserung der Nutzungsmöglichkeit in zwei

    Das BMF hat im Schreiben vom 30. Mai 2001 (unter Hinweis auf die Sache IX R 39/97) wie folgt Stellung genommen: .

    Allein die Höhe der Aufwendungen und ihre Nähe zur Anschaffung des Gebäudes führen noch nicht zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten (vgl. BFH-Urteil vom 12. September 2001 IX R 39/97, BFHE 198, 74, BFH/NV 2002, 968, zu II. 3. b).

  • BFH, 20.08.2002 - IX R 73/99

    Anschaffungsnaher Aufwand; Baumaßnahmen über mehrere Jahre

    Das BMF hat im Schreiben vom 30. Mai 2001 (unter Verweisung auf das Verfahren IX R 39/97) wie folgt Stellung genommen: .

    Allein die Höhe der Aufwendungen und ihre Nähe zur Anschaffung des Gebäudes führen noch nicht zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten (vgl. BFH-Urteil vom 12. September 2001 IX R 39/97, BFHE 198, 74, BFH/NV 2002, 968, zu II. 3. b).

  • BFH, 21.11.2000 - IX R 61/99

    Anschaffungsnahe Aufwendungen

    Der Senat hat mit Beschlüssen vom heutigen Tage das Bundesministerium der Finanzen dementsprechend auch in den Verfahren IX R 39/97 (Vorentscheidung veröffentlicht in EFG 1997, 1172) und IX R 73/99 (Vorentscheidung veröffentlicht in EFG 2000, 59) zum Beitritt aufgefordert.
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