Rechtsprechung
   BFH, 11.07.2017 - IX R 41/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,50375
BFH, 11.07.2017 - IX R 41/15 (https://dejure.org/2017,50375)
BFH, Entscheidung vom 11.07.2017 - IX R 41/15 (https://dejure.org/2017,50375)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - IX R 41/15 (https://dejure.org/2017,50375)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 AO, § 110 AO, § 122 Abs 2 Nr 2 AO, § 125 Abs 1 AO, § 41 Abs 1 FGO
    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bekanntgabe eines Steuerbescheides; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Zugangs des Steuerbescheides außerhalb des 3-Tages-Zeitraums gem. § 122 Abs. 2 AO; Sorgfaltspflichten des Steuerpflichtigen hinsichtlich des Empfangs fristauslösender ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Bekanntgabe eines Steuerbescheides

  • datenbank.nwb.de

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 90 Abs 2, AO § 122, AO § 355 Abs 1
    Beweislast, Zugang, Mitwirkungspflicht, Ausland, Postausgang

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 14.06.2018 - III R 27/17

    Bekanntgabe von Verwaltungsakten: Widerlegung der Zugangsvermutung bei

    Das Erfordernis eines substantiierten Tatsachenvortrags darf allerdings nicht dazu führen, dass die Regelung über die objektive Beweislast, die nach dem Gesetz die Behörde trifft, zu Lasten des Steuerpflichtigen umgekehrt wird (BFH-Urteil vom 11. Juli 2017 IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185, Rz 18, m.w.N.).
  • BFH, 11.12.2018 - VIII R 11/16

    Umqualifizierung eines Gewinnanteils aus einer gewerblich geprägten

    Dieses Vorgehen scheidet jedoch aus, wenn das FG nicht versehentlich oder in Unkenntnis der Änderungsbescheide, sondern "bewusst" über den früheren Bescheid entscheidet (BFH-Urteile vom 19. Mai 2010 I R 62/09, BFHE 230, 18, Rz 15; vom 11. Juli 2017 IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185, Rz 14 f.).
  • BFH, 22.05.2019 - X B 109/18

    Behauptung eines von der Zugangsvermutung abweichenden Zugangszeitpunkts

    c) Das Erfordernis eines substantiierten Tatsachenvortrags darf allerdings nicht dazu führen, dass die Regelung über die objektive Beweislast, die nach dem Gesetz die Behörde trifft, zu Lasten des Steuerpflichtigen umgekehrt wird (BFH-Urteil vom 11. Juli 2017 - IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185, Rz 18, m.w.N.).

    Ist trotz Sachaufklärung keine Überzeugungsbildung möglich, muss auf die Beweislastregel des § 122 Abs. 2 Halbsatz 2 AO zurückgegriffen werden (s. BFH-Urteil in BFH/NV 2018, 185, Rz 19).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2019 - 14 E 540/18
    vgl. BFH, Urteil vom 11. Juli 2017 - IX R 41/15 -, juris, Rdnr. 20.
  • FG Münster, 25.03.2019 - 5 V 483/19

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung (AdV) hinsichtliche einer

    Eine Fristversäumung kann nach der ständigen Rechtsprechung des BFH nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die äußerste, den Umständen des Falls angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (st. Rspr. BFH, Beschluss vom 07.02.1977 - IV B 62/76, BStBl. II 291; BFH, Beschluss vom 24.06.2002 - X B 190/01, BFH/NV 2002, 1594; BFH, Urt. vom 11.07.2017 - IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185; Rätke in Klein, AO, 14. Aufl. 2018, § 110 Rdn. 58; Bruns, in: Gosch, AO, § 110 Rdn. 19 m.w.N.).
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