Rechtsprechung
   BFH, 30.08.1994 - IX R 42/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,28940
BFH, 30.08.1994 - IX R 42/91 (https://dejure.org/1994,28940)
BFH, Entscheidung vom 30.08.1994 - IX R 42/91 (https://dejure.org/1994,28940)
BFH, Entscheidung vom 30. August 1994 - IX R 42/91 (https://dejure.org/1994,28940)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 27.01.2011 - III R 90/07

    Änderung einer bestandskräftigen Festsetzung des Solidaritätszuschlags aufgrund

    Verfahrenserklärungen sind in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuches auszulegen (vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. August 1994 IX R 42/91, BFH/NV 1995, 481).
  • BFH, 31.10.2000 - VIII R 47/98

    Auslegung eines Rechtsbehelfsbegehrens; eigenkapitalersetzendes Darlehen

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) sind auch außerprozessuale und prozessuale Rechtsbehelfe in entsprechender Anwendung des § 133 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) auszulegen, wenn es an einer eindeutigen und zweifelsfreien Erklärung des wirklich Gewollten fehlt (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596, unter I. 3. der Gründe; vom 19. Juni 1997 IV R 51/96, BFH/NV 1998, 6, 7, mittlere Spalte f.; vom 30. August 1994 IX R 42/91, BFH/NV 1995, 481, unter 3. a der Gründe).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Erklärungen rechtskundiger Personen (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 1998, 6, 7, rechte Spalte, und in BFH/NV 1995, 481, unter 3. a).

  • FG Niedersachsen, 26.11.2015 - 6 K 261/13

    Ges. Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags zum 31.12.2001

    Außerprozessuale und prozessuale Rechtsbehelfe sind in entsprechender Anwendung des § 133 BGB auszulegen, wenn es an einer eindeutigen und zweifelsfreien Erklärung des wirklich Gewollten fehlt (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 31. Oktober 2000 VIII R 47/98, BFH/NV 2001, 589; vom 1. September 1998 VIII R 46/93, BFH/NV 1999, 596; vom 19. Juni 1997 IV R 51/96, BFH/NV 1998, 6; vom 30. August 1994 IX R 42/91, BFH/NV 1995, 481).

    Dies gilt grundsätzlich auch für Erklärungen rechtskundiger Personen (vgl. z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 1998, 6, und in BFH/NV 1995, 481).

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