Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• openjur.de

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage; Indizienbeweis

• Bundesfinanzhof

  EStG § 17 Abs 1, EStG § 17 Abs 2, FGO § 76 Abs 1, FGO § 96 Abs 1, AO § 147
  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

 
• Bundesfinanzhof

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 17 Abs 1 EStG 2002, § 17 Abs 2 EStG 2002, § 76 Abs 1 FGO, § 96 Abs 1 FGO, § 147 AO
  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• IWW
• Betriebs-Berater

  Indizienbeweis zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• rewis.io

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• ra.de
• rewis.io

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• datenbank.nwb.de

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  GmbH: Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nachweis der Stammeinlagen-Zahlung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Einzahlungsnachweis einer Stammeinlage im Hinblick auf daraus resultierende Anschaffungskosten i.S.d. EStG muss nach 20 Jahren seit Eintragung der GmbH nicht zwingend durch Zahlungsbeleg geführt werden; Pflicht zur Führung eines Einzahlungsnachweises einer Stammeinlage ...

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Schwieriger Nachweis einer Stammeinlage nach 20 Jahren

• zbb-online.com (Leitsatz)

  EStG § 17 Abs. 1, 2; FGO § 76 Abs. 1, § 96 Abs. 1; AO § 147
  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Indizienbeweis zum Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  FG muss Einzahlung einer Stammeinlage selbst überprüfen

• deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

  Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage - Indizienbeweis

Besprechungen u.ä.

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Nachweis der Einzahlung einer Stammeinlage für steuerliche Zwecke

Verfahrensgang

• FG Köln, 10.03.2010 - 5 K 305/09
• BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

Papierfundstellen

• BFHE 233, 104
• NJW 2011, 3808
• NJW-RR 2011, 1124
• ZIP 2011, 1871
• BB 2011, 1557
• BB 2011, 2408
• DB 2011, 1368
• AnwBl 2011, 236
• BStBl II 2011, 718
• NZG 2011, 1079

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BFH, 09.07.2002 - IX R 99/00

  Einkünfteerzielungsabsicht; Grundstücksverkauf im zeitlichen Zusammenhang mit dem …

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Das FG erlangt beim Indizienbeweis erst durch die Gesamtwürdigung (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. Juli 2002 IX R 99/00, BFH/NV 2002, 1563; Spindler, Steuerberater-Jahrbuch 2002/2003, 61, 63) mehrerer, für sich allein genommen nicht ausreichender Beweisanzeichen seine volle Überzeugung vom Nicht-Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines Merkmals des Besteuerungstatbestands (…Seer in Tipke/Kruse, a.a.O., § 96 FGO Rz 36).

  Der revisionsrechtlichen Kontrolle (§ 118 Abs. 2 FGO) hält eine darauf beruhende Entscheidung des FG stand, wenn dessen Schluss möglich bzw. vertretbar ist, das heißt das FG im Rahmen freier Beweiswürdigung zu einer verfahrensfehlerfreien Gesamtwürdigung gelangt, die weder Denkgesetze noch Erfahrungssätze verletzt und auch keinen Verstoß gegen das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) oder sonstiges Verfassungsrecht enthält (…Seer in Tipke/Kruse, a.a.O., § 118 FGO Rz 64, 87;… BFH-Urteile vom 18. April 2000 VIII R 74/96, BFH/NV 2001, 152; in BFH/NV 2002, 1563, unter II.1.c).

• BFH, 22.08.2007 - III R 89/06

  Ehegatten; Veranlagungswahlrecht

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Der Senat kann die vom FG unzutreffend unterlassene Gesamtwürdigung der seitens des FG hinreichend festgestellten Einzelindizien selbst vornehmen (vgl. BFH-Urteil vom 22. August 2007 III R 89/06, BFH/NV 2008, 351).
• BFH, 07.05.2004 - IV B 221/02

  Schätzung: ungeklärte Bareinzahlungen eines Steuerberaters

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Lediglich in Fällen, in denen die Prozessbeteiligten schuldhaft die ihnen obliegenden Mitwirkungs-, Informations- und Nachweispflichten verletzen, kann dies im Ergebnis zu einer Beweismaßreduzierung (BFH-Beschluss vom 7. Mai 2004 IV B 221/02, BFH/NV 2004, 1367) führen.

 
• BFH, 18.04.2000 - VIII R 74/96

  Steuerliche Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Der revisionsrechtlichen Kontrolle (§ 118 Abs. 2 FGO) hält eine darauf beruhende Entscheidung des FG stand, wenn dessen Schluss möglich bzw. vertretbar ist, das heißt das FG im Rahmen freier Beweiswürdigung zu einer verfahrensfehlerfreien Gesamtwürdigung gelangt, die weder Denkgesetze noch Erfahrungssätze verletzt und auch keinen Verstoß gegen das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) oder sonstiges Verfassungsrecht enthält (…Seer in Tipke/Kruse, a.a.O., § 118 FGO Rz 64, 87; BFH-Urteile vom 18. April 2000 VIII R 74/96, BFH/NV 2001, 152;… in BFH/NV 2002, 1563, unter II.1.c).
• OLG Frankfurt, 26.07.2000 - 23 U 118/99

  Beweisanforderungen für 20 Jahre alte Tatsache

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Wenn das FA in der Prüferbilanz aber den Ausweis der ausstehenden Einlagen mit 0 DM anerkannt hat, kann dies nicht mit bloßem neuerlichen Bestreiten seitens des FA entkräftet werden, stellt sich dies doch lediglich als Bestreiten ins Blaue hinein (vgl. Oberlandesgericht --OLG-- Frankfurt a.M., Urteil vom 26. Juli 2000 - 23 U 118/99, Neue Juristische Woche-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 2001, 402) und damit als venire contra factum proprium dar.
• FG Köln, 10.03.2010 - 5 K 305/09

  Keine Berücksichtigung eines Veräußerungsverlusts bei nicht nachweisbarer …

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Das Finanzgericht (FG) entschied mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 2085 veröffentlichten Urteil, das FA habe die Stammeinlage von 16.500 DM (8.436,32 EUR) zu Recht nicht als Anschaffungskosten für die Beteiligung der Klägerin an der GmbH nach § 17 EStG berücksichtigt.
• OLG Brandenburg, 05.04.2006 - 4 U 156/05

  GmbH-Recht: Beweislast für Erbringung der Stammeinlage; Beweiserleichterungen; …

  Auszug aus BFH, 08.02.2011 - IX R 44/10

  Demgegenüber kann angesichts des langen Zeitablaufs seit der Eintragung der GmbH jedenfalls daraus, dass die Klägerin keinen Einzahlungsbeleg mehr vorweisen kann, kein Indiz dafür abgeleitet werden, dass keine Einzahlung erfolgt ist (vgl. Brandenburgisches OLG, Urteil vom 5. April 2006  4 U 156/05, Der Betrieb 2006, 996).

• BFH, 14.01.2020 - IX R 5/18

  Ermittlung der Anschaffungskosten von Anteilen an einer Agrargenossenschaft, die …

  Dem tragen der Untersuchungsgrundsatz (§ 76 Abs. 1 FGO) sowie § 96 Abs. 1 Satz 1  1. Halbsatz FGO Rechnung; das FG hat aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens die volle richterliche Überzeugung vom Vorliegen bzw. Nichtvorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen des jeweiligen Besteuerungstatbestandes zu gewinnen (vgl. BFH-Urteil vom 08.02.2011 - IX R 44/10, BFHE 233, 104, BStBl II 2011, 718, m.w.N.).

  Lediglich in Fällen, in denen die Prozessbeteiligten schuldhaft die ihnen obliegenden Mitwirkungs-, Informations- und Nachweispflichten verletzen, kann dies im Ergebnis zu einer Beweismaßreduzierung führen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 233, 104, BStBl II 2011, 718, m.w.N.).

• BFH, 11.12.2012 - IX R 68/10

  Einkünfteerzielungsabsicht bei langjährigem Leerstand von Wohnungen - Ernennung …

  Der Senat kann die vom FG unzutreffend unterlassene Gesamtwürdigung der seitens des FG hinreichend festgestellten Einzelindizien selbst vornehmen (BFH-Urteil vom 8. Februar 2011 IX R 44/10, BFHE 233, 104, BStBl II 2011, 718).
• FG Köln, 19.02.2019 - 8 K 2906/16

  Umsatzsteuer: Anwendung der Missbrauchsrechtsprechung des EuGH bei …

  Die Verletzung der Mitwirkungspflicht durch die Geschäftsführer der Klägerin hatte zur Folge, dass der erkennende Senat in rechtsanaloger Anwendung des § 96 Abs. 1 S. 1 Halbsatz 2 AO i.V.m. § 162 AO sowie gemäß § 155 FGO i.V.m. § 444 ZPO gegebenenfalls unter Reduzierung des Regelbeweismaßes der vollen richterlichen Überzeugung nach größtmöglicher Wahrscheinlichkeit entscheiden und Schlussfolgerungen zum Nachteil der Klägerin ziehen konnte (BFH…, Beschluss vom 07.05.2007 - IV B 221/02, Rz. 7; BFH, Urteil vom 08.02.2011 - IX R 44/10, BStBl. II 2011, 718, Rz. 17;… Seer in Tipke/Kruse, AO, FGO, § 96 FGO, Rn. 65 ff. mwN;… Ratschow in Gräber, FGO, § 96 Rz. 86 ff.).