Rechtsprechung
   BFH, 15.10.1996 - IX R 6/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4031
BFH, 15.10.1996 - IX R 6/95 (https://dejure.org/1996,4031)
BFH, Entscheidung vom 15.10.1996 - IX R 6/95 (https://dejure.org/1996,4031)
BFH, Entscheidung vom 15. Januar 1996 - IX R 6/95 (https://dejure.org/1996,4031)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4031) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Mietverträge zwischen nahen Angehörigen

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 21 Abs 1 Nr 1
    Fremdvergleich; Mietvertrag

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 17.02.1998 - IX R 30/96

    Nebenkosten bei Mietvertrag mit Angehörigen

    So hat der Senat in zwei Fällen ein Mietverhältnis ausnahmsweise steuerrechtlich anerkannt, obwohl eine schriftliche Vereinbarung hinsichtlich der Nebenkosten nicht getroffen worden war (Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285, und vom 21. Oktober 1997 IX R 57/96, BStBl II 1998, 108).
  • FG Niedersachsen, 07.12.2010 - 3 K 251/08

    Ortsübliche Miete bei an einen Angehörigen möbliert vermieteten Wohnung

    Der BFH hat jedoch in mehreren Urteilen (BFH-Urteile vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349; vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285; vom 21. Oktober 1997 IX R 57/96, BStBl II 1998, 108) entschieden, dass ein Mietvertrag nicht alleine deshalb steuerrechtlich unwirksam ist, weil Vereinbarungen über Nebenkosten fehlen oder keine Abrechnung über die Nebenkosten erteilt wurde.
  • BFH, 21.11.2000 - IX R 73/97

    Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen; Nichteinhaltung der Vertragsmodalitäten

    Dabei wäre insbesondere den vorgetragenen Schwierigkeiten mit der Heizungsanlage nachzugehen und auch zu berücksichtigen, ob und in welcher Höhe die Mietnebenkosten tatsächlich gezahlt wurden (vgl. BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285, 286, a.E.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 01.03.2000 - II 654/98

    Steuerrechtliche Anerkennung eines Mietvertrages zwischen Angehörigen, bei dem es

    Maßgebend für die Beurteilung, ob die getroffenen Vereinbarungen einem Fremdvergleich standhalten, ist die Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten, wobei nicht schon jede geringfügige Abweichung einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen für sich allein zur Nichtanerkennung des Mietverhältnisses führt (Bundesfinanzhof -BFH- Urteile vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, Bundessteuerblatt Teil II -BStBl. II- 1997, 196; vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285; vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -HFR- 1998, 653 m.w.N.).
  • BFH, 31.03.1998 - IX R 37/96

    Voraussetzungen der steuerrechtlichen Anerkennung eines Mietverhältnisses

    Dies insbesondere deshalb, weil das FG im übrigen weder die geringfügige Abweichung in der Durchführung der Nebenkostenvereinbarung (vgl. dazu BFH-Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285), noch den Umstand, daß die Mieterin in früheren Jahren ohne Entschädigung auf ihr Wohnungsrecht verzichtet hat, als hinderlich für die steuerrechtliche Anerkennung des Mietverhältnisses ansieht.
  • FG Rheinland-Pfalz, 25.05.2000 - 6 K 2131/96

    Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen

    Entscheidend ist vielmehr, dass im Streitfall die Mietnebenkosten tatsächlich gezahlt worden sind (vgl. BFH- Urteil vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285).
  • FG Düsseldorf, 12.04.2000 - 16 K 3974/94

    Mietverhältnis unter Angehörigen; Fremdvergleich; Nebenkostenabrechnung -

    So hat der Senat in zwei Fällen ein Mietverhältnis ausnahmsweise steuerrechtlich anerkannt, obwohl eine schriftliche Vereinbarung hinsichtlich der Nebenkosten nicht getroffen worden war (Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285, und vom 21. Oktober 1997 IX R 57/96, BStBl II 1998, 108).
  • FG Sachsen-Anhalt, 25.09.2002 - 2 K 345/00

    Steuerliche Anerkennung von Mietverhältnissen zwischen Eheleuten und ihrer

    Nicht jede Abweichung vom Üblichen schließt notwendigerweise die steuerliche Anerkennung des Vertragsverhältnisses aus (BFH-Urteile vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, BStBl II 1997, 196, und vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285).
  • FG Niedersachsen, 23.03.1999 - IX 470/93

    Steuerliche Berücksichtigung von Kosten aus Vermietung als Werbungskosten;

    Voraussetzung für die steuerrechtliche Anerkennung eines Mietvertrages ist aber, daß die Hauptpflichten der Mietvertragsparteien wie das Überlassen einer konkret bestimmten Mietsache zur Nutzung und die Höhe der zu entrichtenden Miete (vgl. § 535 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB -) stets klar und eindeutig vereinbart sowie entsprechend dem Vereinbarten erfüllt werden (vgl. Urteile des BFH vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, BFHE 185.397, BStBl II 1998, 349, vom 20. Oktober 1997 IX R 38/97, BFHE 184, 463, BStBl II 1998, 106, vom 28. Januar 1997 IX R 23/44, BFHE 182, 542, BStBl II 1997, 655, vom 15. Oktober 1996 IX R 6/95, BFH/NV 1997, 285, und vom 7. Mai 1996 IX R 69/94, a.a.O.).
  • FG München, 13.08.1997 - 1 K 3563/94

    Mietvertrag über 20 Jahre zwischen nahen Angehörigen

    Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtbetrachtung das Mietverhältnis ernsthaft vereinbart und tatsächlich durchgeführt wurde (Urteile des BFH vom 15.10.1996 - IX R 6/95 -, BFH/NV 1997, 285, und vom 7.5.1996 - IX R 69/94 -, DStR 1996, 1359 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht