Rechtsprechung
   BFH, 25.07.2000 - IX R 6/97   

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https://dejure.org/2000,2180
BFH, 25.07.2000 - IX R 6/97 (https://dejure.org/2000,2180)
BFH, Entscheidung vom 25.07.2000 - IX R 6/97 (https://dejure.org/2000,2180)
BFH, Entscheidung vom 25. Juli 2000 - IX R 6/97 (https://dejure.org/2000,2180)
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Volltextveröffentlichungen (6)

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
    Die Tatbestände des § 21 EStG
    Unbewegliches Vermögen
    Verbilligte Überlassung einer Wohnung
    Anwendung des § 21 Abs. 2 EStG
    Sachbezüge
    Ertragsteuerrechtliche Behandlung
    ABC der Sachbezüge
    Wohnungsüberlassung
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 10.05.2016 - IX R 44/15

    Ortsübliche Miete im Fall der verbilligten Überlassung von Wohnraum

    Dabei ist unter ortsüblicher Miete für Wohnungen vergleichbarer Art, Lage und Ausstattung die ortsübliche Kaltmiete zuzüglich der nach der Betriebskostenverordnung --BetrKV-- (vom 25. November 2003, BGBl I 2003, 2346) umlagefähigen Kosten zu verstehen (vgl. u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305, m.w.N.; R 21.3 der Einkommensteuer-Richtlinien 2008; Oberfinanzdirektion --OFD-- Frankfurt/M. vom 22. Januar 2015, ofix HE EStG/21/23, unter 1.; OFD Karlsruhe vom 1. Februar 2013, ESt-Kartei BW § 21 EStG Fach 6 Nr. 3.1; Blümich/Schallmoser, EStG, § 21 Rz 543; Eggers in Korn, § 21 EStG Rz 135; Schmidt/Kulosa, 34. Aufl., § 21 Rz 159; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, 15. Aufl., § 21 Rz 77; Kanzler/Kraft/Bäuml, § 21 EStG Rz 156; Pfirrmann in Herrmann/ Heuer/Raupach, EStG, § 21 EStG Rz 206).
  • BFH, 05.11.2002 - IX R 48/01

    Überschusserzielungsabsicht bei verbilligten Vermietungen

    aa) Wer eine Wohnung im Vergleich zur ortsüblichen Marktmiete (vgl. BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305, m.w.N.) verbilligt überlässt, verzichtet bewusst auf mögliche Einnahmen und kann die tatsächlich entstandenen Aufwendungen nur in dem Verhältnis als Werbungskosten abziehen, in dem die vereinbarte Miete zur ortsüblichen Miete steht (BFH-Urteil in BFHE 147, 315, BStBl II 1986, 839).

    In Übereinstimmung damit hat der BFH auch bisher in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass es für den Fremdvergleich unerheblich ist, wenn die vereinbarte Miete die Marktmiete unterschreitet (vgl. BFH-Urteile vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305; in BFHE 184, 406, BStBl II 1998, 771, unter 2. f, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 28.06.2002 - IX R 68/99

    Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen

    Das gilt auch für Mietverträge, die mit Angehörigen und deren Lebensgefährten geschlossen worden sind (BFH-Urteile vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305; vom 25. Juli 2000 IX R 9/97, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2001, 337).

    Sind hinsichtlich der Nebenabgaben keine Vereinbarungen getroffen worden, muss dies allein nicht bereits zur Nichtanerkennung des Vertrages führen; dieser Umstand ist vielmehr im Zusammenhang mit sämtlichen weiteren Umständen zu würdigen, die für oder gegen die private Veranlassung des Vertragsverhältnisses sprechen (BFH-Urteile vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349, zu 2.; in BFH/NV 2001, 305; in HFR 2001, 337).

  • BFH, 11.05.2011 - VI R 65/09

    Sachbezug durch verbilligte Überlassung von Wohnungen

    Denn zur Miete gehören auch die zu zahlenden Nebenkosten-Umlagen (BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305).
  • BFH, 12.07.2017 - VI R 59/15

    Leistungen des Nutzungsberechtigten als Betriebsausgaben beim

    Jedoch schließt nicht jede Abweichung einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen die steuerrechtliche Anerkennung des Vertragsverhältnisses aus (BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 07.12.2010 - 3 K 251/08

    Ortsübliche Miete bei an einen Angehörigen möbliert vermieteten Wohnung

    Die Ermäßigung der Miete ist in diesem Zusammenhang unerheblich (BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305 m.w.N.).

    Die ortsübliche Marktmiete umfasst die ortsübliche Kaltmiete zuzüglich der umlagefähigen Kosten (BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305; Drenseck in Schmidt, Einkommensteuergesetz. Kommentar, 29. Auflage 2010, § 21 EStG Rz. 62).

  • BFH, 31.07.2007 - IX R 8/07

    Verträge zwischen Angehörigen

    Dieser Umstand ist vielmehr im Zusammenhang mit sämtlichen weiteren Umständen zu würdigen, die für oder gegen die private Veranlassung des Vertragsverhältnisses sprechen (BFH-Urteil vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305).
  • BFH, 20.01.2003 - IX B 94/02

    Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen

    Angesichts der Art und Weise der Durchführung des Mietvertrages (Barzahlungsvereinbarung trotz größerer räumlicher Entfernung zwischen Wohnort der Vermieterin und vermieteter Wohnung sowie Nichtentrichtung oder nicht näher bestimmte Verrechnung von Nebenkosten) bestand jedenfalls für das Finanzgericht (FG) hinreichend Anlass zu der Prüfung, ob das Mietverhältnis dem steuerlich relevanten (§ 9 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) oder dem privaten Bereich (§ 12 EStG) zuzuordnen war (vgl. BFH-Urteile vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305, und IX R 9/97, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2001, 337, jeweils betreffend Tochter und deren Lebensgefährten).
  • BFH, 17.12.2003 - IX R 9/01

    VuV: Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen; Gestaltungsmissbrauch

    Das gilt auch für Mietverträge, die mit Angehörigen und deren Lebensgefährten geschlossen worden sind (BFH-Urteile vom 25. Juli 2000 IX R 6/97, BFH/NV 2001, 305; vom 25. Juli 2000 IX R 9/97, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2001, 337).

    Sind hinsichtlich der Nebenabgaben keine Vereinbarungen getroffen worden, muss dies allein nicht bereits zur Nichtanerkennung des Vertrages führen; dieser Umstand ist vielmehr im Zusammenhang mit sämtlichen weiteren Umständen zu würdigen, die für oder gegen die private Veranlassung des Vertragsverhältnisses sprechen (BFH-Urteile vom 17. Februar 1998 IX R 30/96, BFHE 185, 397, BStBl II 1998, 349, zu 2.; in BFH/NV 2001, 305; in HFR 2001, 337).

  • BFH, 05.11.2002 - IX R 32/02

    Verbilligte Wohnungsvermietung

    In Übereinstimmung damit hat der BFH auch bisher in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass es für den Fremdvergleich unerheblich ist, wenn die vereinbarte Miete die Marktmiete unterschreitet (vgl. BFH-Urteile vom 25. Juli 2000 IX R 6/87, BFH/NV 2001, 305; vom 30. September 1997 IX R 80/94, BFHE 184, 406, BStBl II 1998, 771, unter 2. f, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 12.07.2017 - VI R 60/15

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12. 07. 2017 VI R 59/15 -

  • FG Nürnberg, 27.01.2017 - 4 K 764/16

    Vorab entstandene Werbungskosten, Vermietung und Verpachtung,

  • FG Münster, 02.07.2013 - 11 K 4508/11

    Ungünstige Gesetzesänderung für Nutzer von Wohnrechten

  • FG Düsseldorf, 23.11.2001 - 18 K 9791/97

    Angehörigenmietverhältnis; Fremdvergleich; Nebenkostenpauschale;

  • FG Köln, 07.12.2005 - 5 K 5762/04

    Steuerliche Anerkennung von Mietverhältnissen zwischen Eltern und ihren Kindern;

  • FG Baden-Württemberg, 20.05.2008 - 1 K 43/08

    Mietvertrag zwischen Angehörigen - aus Reputationsgründen ausgeübte

  • BFH, 12.01.2001 - IX B 116/00

    Fremdvergleich bei Mietverhältnissen

  • FG Hessen, 20.12.2001 - 1 K 1419/96

    Vermietung; Totalgewinnprognose; Einkünfteerzielungsabsicht; besonderer Umstand;

  • FG München, 08.04.2014 - 5 V 3539/13

    Festsetzungsverjährung, Ermittlungspflicht des FA, Mietverträge unter nahen

  • FG Baden-Württemberg, 21.06.2005 - 4 K 250/01

    Veräußerung eines Hauses an nahen Angehörigen bei verzinslicher Stundung des

  • FG Hessen, 09.04.2002 - 12 K 2155/99

    Besondere Schulkosten für ein verhaltensauffälliges Kind keine außergewöhnliche

  • FG Baden-Württemberg, 18.10.2011 - 8 K 4663/09

    Zuordnung eines Mietverhältnisses zwischen "nahe stehenden Personen" zum privaten

  • FG Baden-Württemberg, 17.09.2002 - 11 K 126/98

    Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen; Einkommensteuer 1996

  • FG Münster, 08.05.2001 - 1 K 5312/98

    Wohnungsvermietung an eigenes Kind

  • FG Thüringen, 19.02.2003 - III 459/00

    Steuerliche Anerkennung eines Mietverhältnisses mit Angehörigen bei nur als

  • FG Berlin-Brandenburg, 18.11.2009 - 8 K 8051/08

    Steuerliche Nichtanerkennung eines Angehörigen-Mietvertrags wegen völlig

  • FG München, 07.03.2006 - 6 K 5011/03

    Zur Einkunftserzielungsabsicht bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • FG München, 13.11.2001 - 6 K 4611/99

    Anerkennung eines Angehörigen-Mietvertrages; Einkommensteuer 1993, 1994 und 1995

  • FG München, 26.06.2001 - 6 K 763/00

    Einkommensteuer 1995 und 1996; Anerkennung eines Mietverhältnisses zwischen nahen

  • FG Hamburg, 25.01.2012 - 1 K 119/11

    Bestimmung der ortsüblichen Miete

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