Weitere Entscheidungen unten: BGH, 19.10.2017 | BGH, 05.12.2018 | BGH, 28.03.2019

Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2018 - IX ZA 16/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 Abs 2 ZPO

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen der früheren Mitwirkung an einer juristischen Festschrift zum Lob des beklagten Insolvenzverwalters in einem Verfahren wegen Verletzung insolvenzrechtlicher Pflichten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Besorgnis der Befangenheit eines Richters, der an einer juristischen Festschrift mitgewirkt hat, in einem Rechtsstreit, in dem der Geehrte als Beklagter wegen Pflichtverletzung in Anspruch genommen wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Voraussetzungen für die Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen der früheren Mitwirkung an einer juristischen Festschrift zum Lob des beklagten Insolvenzverwalters in einem Verfahren wegen Verletzung insolvenzrechtlicher Pflichten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Herausgeberschaft schadet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Richter als Autor in einer Festschrift

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Richter als Autor - oder: die Festschrift als Befangenheitsgrund

  • lto.de (Pressebericht, 27.11.2018)

    Richter nach Festschriftbeitrag befangen: Wer den Beklagten ehrt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 308
  • ZIP 2018, 2503
  • MDR 2019, 211
  • MDR 2019, 50
  • NZI 2018, 998
  • WM 2018, 2289
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BGH, 19.10.2017 - IX ZA 16/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 116 Abs 1 Nr 2 ZPO
    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Gewährungsanspruch von durch Insolvenz aufgelösten Vereinigungen

  • Jurion

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe gegenüber einer parteifähigen Vereinigung; Begründung eines allgemeinen Interesses an der Rechtsverfolgung

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe gegenüber einer parteifähigen Vereinigung; Begründung eines allgemeinen Interesses an der Rechtsverfolgung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 116 S. 1 Nr. 2
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe gegenüber einer parteifähigen Vereinigung; Begründung eines allgemeinen Interesses an der Rechtsverfolgung

  • datenbank.nwb.de

    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Gewährungsanspruch von durch Insolvenz aufgelösten Vereinigungen

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 24.01.2019 - 26 SchH 2/18

    Schiedsverfahren: Befangenheit des Schiedsrichters - Offenlegungspflichten nach §

    Diese Grundsätze, die auf Fälle eines Verstoßes gegen Offenlegungspflichten durch einen Schiedsrichter zu übertragen sind, führen im Streitfall dazu, dass die vom beisitzenden Schiedsrichter B verschwiegene ehemalige partnerschaftliche Zusammenarbeit mit dem Vertreter der Schiedsbeklagten in einer Kanzlei unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls sowie mit Rücksicht auf die allgemein in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen zur Frage der Besorgnis der Befangenheit bei geschäftlichen oder freundschaftlichen Kontakten zwischen einem Schiedsrichter und dem Vertreter einer Partei (vgl. Zöller-Geimer, a.a.O., Rdnr. 11 zu § 1036 ZPO; Schwab/Walter, a.a.O., Kap. 14, Rdnr. 8; Musielak/Voit, a.a.O., Rdnr. 8 zu § 1036 ZPO; BeckOK-ZPO, a.a.O., Rdnr. 27 zu § 1036 ZPO; MüKo-ZPO, a.a.O., Rdnr. 32 ff. zu § 1036 ZPO; vgl. auch jüngst BGH, Beschluss vom 19.10.2017, Az.: IX ZA 16/17, zitiert nach juris) nicht geeignet war, berechtigte Zweifel an dessen Unvoreingenommenheit zu wecken.
  • BGH, 21.03.2018 - VII ZA 1/18

    Anspruch einer juristischen Person (hier: GmbH) auf Bewilligung von

    Die Unterlassung der Rechtsverfolgung läuft allgemeinen Interessen regelmäßig nur dann zuwider, wenn es sich um eine Entscheidung handelt, die größere Kreise der Bevölkerung oder des Wirtschaftslebens anspricht und soziale Wirkungen nach sich ziehen kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 19. Oktober 2017 - IX ZA 16/17, ZInsO 2017, 2538 Rn. 3 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2018 - IX ZA 16/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Kenntnisnahme des Vorbringens der Parteien durch das Gericht zu dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.d. Anhörungsrüge

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; ZPO § 116 S. 1 Nr. 2
    Kenntnisnahme des Vorbringens der Parteien durch das Gericht zu dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R.d. Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine weiterreichende Begründung der Ablehnung der Prozesskostenhilfe im Verfahren der Anhörungsrüge

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2019 - IX ZA 16/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht