Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2005 - IX ZA 20/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,11438
BGH, 27.01.2005 - IX ZA 20/04 (https://dejure.org/2005,11438)
BGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - IX ZA 20/04 (https://dejure.org/2005,11438)
BGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - IX ZA 20/04 (https://dejure.org/2005,11438)
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Volltextveröffentlichungen (8)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.09.2006 - IX ZB 24/06

    Versagung der Stundung der Verfahrenskosten wegen herbeigeführter

    So hat der Senat auch keine Bedenken getragen, den von den genannten Autoren ebenfalls ausgeklammerten Versagungsgrund des § 290 Abs. 1 Nr. 2 InsO in diesem Zusammenhang anzuwenden (BGH, Beschl. v. 16. Dezember 2004 aaO; v. 27. Januar 2005 - IX ZA 20/04).
  • BGH, 19.05.2011 - IX ZB 142/11

    Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verschweigens eines Bankguthabens

    Sofern bereits im Insolvenzeröffnungsverfahren zweifelsfrei feststeht, dass der Schuldner aus einem anderen Grund keine Restschuldbefreiung erlangen kann, ist bereits die Stundung der Verfahrenskosten abzulehnen (BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2004 - IX ZB 72/03, WM 2005, 472, 473; vom 27. Januar 2005 - IX ZB 270/03, WM 2005, 527; vom 27. Januar 2005 - IX ZA 20/04, juris Rn. 5; vom 15. November 2007 - IX ZB 74/07, WM 2008, 546 Rn. 18).
  • BGH, 01.12.2005 - IX ZB 186/05

    Zulässigkeit eines mit einem Antrag auf Restschuldbefreiung verbundenen

    Zwar ist die Stundung auch dann ausgeschlossen, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschrift bereits im Stundungsverfahren zweifelsfrei gegeben sind (BGH, Beschl. v. 16. Dezember 2004 - IX ZB 72/03, WM 2005, 472, 473; v. 27. Januar 2005 - IX ZA 20/04, n.v., zitiert nach Juris).
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