Rechtsprechung
| BGH, 09.06.2011 - IX ZA 21/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Restschuldbefreiung wird aufgrund verfahrenswidriger Verfügungen des Insolvenzschuldners über zur Insolvenzmasse gehörende Vermögenswerte versagt; Versagung der Restschuldbefreiung aufgrund verfahrenswidriger Verfügungen des Insolvenzschuldners über zur Insolvenzmasse ...
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InsO § 290 Abs. 2; InsO § 97 Abs. 3 S. 1
Restschuldbefreiung wird aufgrund verfahrenswidriger Verfügungen des Insolvenzschuldners über zur Insolvenzmasse gehörende Vermögenswerte versagt; Versagung der Restschuldbefreiung aufgrund verfahrenswidriger Verfügungen des Insolvenzschuldners über zur Insolvenzmasse ... - datenbank.nwb.de
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Verfahrensrecht - Versagung von Prozesskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.02.2006 - IX ZB 218/04
Begriff der groben Fahrlässigkeit des Insolvenzschuldners
Auszug aus BGH, 09.06.2011 - IX ZA 21/11
Bei der Beurteilung der subjektiven Voraussetzungen (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) hat das Beschwerdegericht die vom Senat hierzu entwickelten Maßstäbe zugrunde gelegt (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 9. Februar 2006 - IX ZB 218/04, WM 2006, 1438 Rn. 10). - BGH, 08.01.2009 - IX ZB 80/08
Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Gründe für die Versagung der …
Auszug aus BGH, 09.06.2011 - IX ZA 21/11
Die objektiven Voraussetzungen des geltend gemachten Versagungsgrundes sind unstreitig, so dass insoweit eine Glaubhaftmachung entbehrlich war (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Januar 2009 - IX ZB 80/08, ZInsO 2009, 298 Rn. 4;… v. 5. Februar 2009 - IX ZB 185/08, ZVI 2009, 308 Rn. 7). - BGH, 05.02.2009 - IX ZB 185/08
Notwendigkeit der Glaubhaftmachung des Versagungsgrundes für die …
Auszug aus BGH, 09.06.2011 - IX ZA 21/11
Die objektiven Voraussetzungen des geltend gemachten Versagungsgrundes sind unstreitig, so dass insoweit eine Glaubhaftmachung entbehrlich war (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Januar 2009 - IX ZB 80/08, ZInsO 2009, 298 Rn. 4; v. 5. Februar 2009 - IX ZB 185/08, ZVI 2009, 308 Rn. 7).