Weitere Entscheidung unten: BGH, 21.01.2016

Rechtsprechung
   BGH, 12.05.2016 - IX ZA 32/15   

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https://dejure.org/2016,14248
BGH, 12.05.2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,14248)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,14248)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,14248)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 182 InsO, § 201 Abs 2 InsO
    Insolvenzverfahren: Streitwert der Tabellenfeststellungsklage

  • Wolters Kluwer

    Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung des Streitwerts der Tabellenfeststellungsklage aus der zu erwartenden Quote; Bewertung der Forderungen der auf Feststellung der Teilnahme am Insolvenzverfahren klagenden Insolvenzgläubiger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung des Streitwerts der Tabellenfeststellungsklage aus der zu erwartenden Quote; Bewertung der Forderungen der auf Feststellung der Teilnahme am Insolvenzverfahren klagenden Insolvenzgläubiger

  • rechtsportal.de

    Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde; Bestimmung des Streitwerts der Tabellenfeststellungsklage aus der zu erwartenden Quote; Bewertung der Forderungen der auf Feststellung der Teilnahme am Insolvenzverfahren klagenden Insolvenzgläubiger

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschwer - und der Zeitpunkt ihrer Bewertung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tabellenfeststellungsklage - und ihr Streitwert

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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Köln, 30.10.2019 - 11 U 115/18

    Deutsches Derby 2016

    Für das Verständnis des Urteilstenors sind dabei neben dessen Wortlaut ergänzend der Inhalt der Entscheidungsgründe, die Klageanträge und der Klägervortrag maßgeblich (BGH, Beschluss v. 17.01.2017 - XI ZR 490/15, Rn. 2, juris; Beschluss v. 12.05.2016 - IX ZA 32/15, ZinsO 2016, 1776 Rn. 3; Beschluss v. 20.10.2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 8).
  • BGH, 21.03.2019 - IX ZR 27/18

    Bemessung des Streitwerts bei Schadensersatzforderungen gegen einen

    Diese Regelung gilt sowohl für den Gebühren- als auch für den Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert, mithin auch für die Ermittlung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - II ZR 156/13, NZI 2014, 357 Rn. 4; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 4).

    Maßgebend für die Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014, aaO Rn. 5; vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZR 29/18

    Bemessung des Streitwerts bei Schadensersatzforderungen gegen einen

    Diese Regelung gilt sowohl für den Gebühren- als auch für den Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert, mithin auch für die Ermittlung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - II ZR 156/13, NZI 2014, 357 Rn. 4; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 4).

    Maßgebend für die Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014, aaO Rn. 5; vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • BGH, 17.01.2017 - XI ZR 490/15

    Auslegung des Tenors eines Berufungsurteils: Abweisung der Klage "insgesamt" bei

    a) Für das Verständnis des Urteilstenors sind neben dessen Wortlaut ergänzend der Inhalt der Entscheidungsgründe, die Klageanträge und der Klägervortrag maßgeblich (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 3 und vom 20. Oktober 2016 - V ZR 60/16, juris Rn. 8).

    Deswegen reicht es aus, wenn sich die Beschränkung eines Ausspruchs im Urteilstenor auf einzelne der Parteien aus den Entscheidungsgründen sowie den im Berufungsverfahren gestellten Anträgen ergibt (BGH, Urteil vom 27. November 2014 - I ZR 124/11, GRUR 2015, 672 Rn. 37 und Beschluss vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZR 30/18

    Bemessung des Streitwerts bei Schadensersatzforderungen gegen einen

    Diese Regelung gilt sowohl für den Gebühren- als auch für den Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert, mithin auch für die Ermittlung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - II ZR 156/13, NZI 2014, 357 Rn. 4; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 4).

    Maßgebend für die Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014, aaO Rn. 5; vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZR 28/18

    Bemessung des Streitwerts bei Schadensersatzforderungen gegen einen

    Diese Regelung gilt sowohl für den Gebühren- als auch für den Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert, mithin auch für die Ermittlung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - II ZR 156/13, NZI 2014, 357 Rn. 4; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 4).

    Maßgebend für die Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014, aaO Rn. 5; vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • BGH, 21.03.2019 - IX ZR 26/18

    Bemessung des Streitwerts bei Schadensersatzforderungen gegen einen

    Diese Regelung gilt sowohl für den Gebühren- als auch für den Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert, mithin auch für die Ermittlung des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014 - II ZR 156/13, NZI 2014, 357 Rn. 4; vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - IX ZA 32/15, ZInsO 2016, 1776 Rn. 4).

    Maßgebend für die Bewertung der Beschwer der Nichtzulassungsbeschwerde ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht (BGH, Beschluss vom 25. Februar 2014, aaO Rn. 5; vom 12. Mai 2016, aaO Rn. 3).

  • OLG Dresden, 15.03.2017 - 5 U 1002/16
    Die Festsetzung des Gebührenstreitwerts orientiert sich gem. § 182 InsO an der zu erwartenden Quote von bis zu 25 % auf die von den Klägern angemeldeten und mit den Hilfsanträgen verfolgten Forderungen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12.05.2016, IX ZA 32/15, zit. nach juris Rn. 5, und vom 28.05.2015, III ZR 260/14, NZI 2015, 757).
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   BGH, 21.01.2016 - IX ZA 32/15   

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https://dejure.org/2016,1448
BGH, 21.01.2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,1448)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,1448)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - IX ZA 32/15 (https://dejure.org/2016,1448)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens; Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstandes aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens; Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstandes aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 Abs. 1 ; EGZPO § 26 Nr. 8 ; InsO § 182
    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens; Maßgeblichkeit des Werts des Beschwerdegegenstandes aus dem beabsichtigten Revisionsverfahren für die Wertgrenze der Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feststellung zur Insolvenztabelle - und der Streitwert

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