Weitere Entscheidungen unten: BGH, 08.02.2018 | BGH, 11.10.2018

Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2018 - IX ZB 10/18   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Vollstreckung eines Urteils gegenüber der Fernsehanstalt bzgl. Bedauerns der in einer Äußerung enthaltenen Geschichtsverfälschung nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats; Grundrecht auf negative Meinungsfreiheit hinsichtlich der Entschuldigung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung (hier: Entdeckung der polnischen Vernichtungslager Majdanek und Auschwitz statt Entdeckung der deutschen Vernichtungslager in Polen)

  • online-und-recht.de

    Vollstreckung eines ausländischen Urteils

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Vollstreckung eines ausländischen Urteils, welches der verurteilten Fernsehanstalt aufgibt, eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats in einer Äußerung enthaltene Geschichtsfälschung zu bedauern und sich für eine nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaat hierin zu sehende Persönlichkeitsverletzung zu entschuldigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung eines Urteils gegenüber der Fernsehanstalt bzgl. Bedauerns der in einer Äußerung enthaltenen Geschichtsverfälschung nach Ansicht des Gerichts des Urteilsstaats; Grundrecht auf negative Meinungsfreiheit hinsichtlich der Entschuldigung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung (hier: Entdeckung der polnischen Vernichtungslager Majdanek und Auschwitz statt Entdeckung der deutschen Vernichtungslager in Polen)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    ZDF muss formulierte Erklärung eines polnischen Gerichts nicht veröffentlichen

  • faz.net (Pressebericht, 23.08.2018)

    Rechtsstreit mit dem ZDF: Polnischer KZ-Überlebender will EU-Justiz einschalten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils - und die Medienfreiheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vollstreckung von polnischem Urteil abgelehnt: KZ-Überlebender kann ZDF nicht zu Entschuldigung zwingen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 5 GG
    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen Meinungs- und Medienfreiheit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    ZDF: Kein Zwang zur Veröffentlichung vorformulierter Erklärung wegen falscher Formulierung hinsichtlich der Befreiung von Konzentrationslagern in Polen

  • versr.de (Kurzinformation)

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung des Urteils eines ausländischen Gerichts wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit

  • deutschlandfunk.de (Pressebericht, 27.08.2018)

    Klage aus Polen gegen ZDF: "Für uns ist das ein einziger großer Skandal"

Sonstiges

  • zdf.de (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Entschuldigung bei Karol Tendera

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3254
  • MDR 2018, 1526
  • GRUR 2018, 1074
  • WM 2018, 1658
  • afp 2018, 407



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 69/18  

    Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis - Klage auf Abgabe von Wissens- und

    Die Freiheit der Meinungsäußerung umfasst auch die negative Meinungsfreiheit, die Freiheit also, eine Meinung nicht zu haben, nicht zu äußern, insoweit zu schweigen und nicht gezwungen zu werden, sich eine fremde Meinung als eigene zurechnen lassen oder verbreiten zu müssen (BVerfG 2. Mai 2018 - 1 BvR 666/17 - Rn. 17; 22. Januar 1997 - 2 BvR 1915/91 - zu C II 1 a der Gründe, BVerfGE 95, 173; BGH 19. Juli 2018 - IX ZB 10/18 - Rn. 18) .
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2018 - 3 W 149/18  
    Bei dem Verstoß muss es sich um eine offensichtliche Verletzung einer in der Rechtsordnung des Vollstreckungsstaats als wesentlich geltenden Rechtsnorm oder eines dort als grundlegend anerkannten Rechts handeln (so jüngst BGH NJW 2018, 3254 m.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 08.02.2018 - IX ZB 10/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Antrag auf Aussetzung des Verfahrens der Vollstreckbarkeitserklärung; Beschränkung der Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Appellationsgerichts Krakau bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerde auf Maßregeln zur Sicherung auf Antrag

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Aussetzung des Verfahrens der Vollstreckbarkeitserklärung; Beschränkung der Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Appellationsgerichts Krakau bis zur Entscheidung über die Rechtsbeschwerde auf Maßregeln zur Sicherung auf Antrag

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   BGH, 11.10.2018 - IX ZB 10/18   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörungsrüge - und die Entscheidungsgründe

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