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   BGH, 11.03.2010 - IX ZB 122/08   

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https://dejure.org/2010,5859
BGH, 11.03.2010 - IX ZB 122/08 (https://dejure.org/2010,5859)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2010 - IX ZB 122/08 (https://dejure.org/2010,5859)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08 (https://dejure.org/2010,5859)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 InsO, § 64 InsO, § 10 InsVV, § 11 InsVV
    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Kürzung von Zuschlägen wegen Einsatzes eines Interimmanagers; Bestimmung der Berechnungsgrundlage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Regelvergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters i.H.v. 25 % der Regelvergütung eines Insolvenzverwalters

  • rewis.io

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Kürzung von Zuschlägen wegen Einsatzes eines Interimmanagers; Bestimmung der Berechnungsgrundlage

  • ra.de
  • rewis.io

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Kürzung von Zuschlägen wegen Einsatzes eines Interimmanagers; Bestimmung der Berechnungsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelvergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters i.H.v. 25 % der Regelvergütung eines Insolvenzverwalters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Insolvenzrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 1909
  • NZI 2010, 14
 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 13.11.2008 - IX ZB 141/07

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei Betriebsfortführung ohne Massemehrung

    Auszug aus BGH, 11.03.2010 - IX ZB 122/08
    Sie ist in der Rechtsbeschwerdeinstanz nur darauf zu überprüfen, ob sie die Gefahr der Verschiebung von Maßstäben mit sich bringt (BGH, Beschl. v. 13. November 2008 - IX ZB 141/07, ZInsO 2009, 55, 56 Rn. 8 m.w.N.; st. Rspr.).
  • BGH, 18.12.2008 - IX ZB 46/08

    Höhe der Vergütung des Insolvenzverwalters in Übergangsfällen

    Auszug aus BGH, 11.03.2010 - IX ZB 122/08
    Die 2. Verordnung zur Änderung der Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung vom 21. Dezember 2006 gibt keinen Anlass zu einer anderen Beurteilung (BGH, Beschl. v. 18. Dezember 2008 - IX ZB 46/08, ZInsO 2009, 495, 496 Rn. 10).
  • BGH, 29.04.2004 - IX ZB 225/03

    Berechnung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

    Auszug aus BGH, 11.03.2010 - IX ZB 122/08
    Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (BGH, Beschl. v. 29. April 2004 - IX ZB 225/03, ZIP 2004, 1653, 1654).
  • BGH, 15.11.2012 - IX ZB 88/09

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Berechnungsgrundlage bei

    aa) Der Senat hat diese Frage bislang wiederholt offengelassen (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZIP 2010, 1909 Rn. 7).

    Die Zweite Verordnung zur Änderung der Insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung gibt keinen Anlass, hiervon abzuweichen (BGH, Beschluss vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZIP 2010, 1909 Rn. 7 mwN).

  • BGH, 10.10.2013 - IX ZB 38/11

    Insolvenzverwaltervergütung: Begründung einer Kürzung der Vergütung

    Zutreffend ist das Beschwerdegericht allerdings davon ausgegangen, dass die auf Kosten der Masse erfolgte Einstellung des Prof. Dr. S.     , soweit er Aufgaben der Betriebsfortführung wahrnahm, zu einer Kürzung des Zuschlags führen kann (BGH, Beschluss vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZInsO 2010, 730 Rn. 5).
  • BGH, 23.09.2010 - IX ZB 204/09

    Vergütung des vorläufigen Verwalters: Berücksichtigung der Ansprüche gegen den

    Die Zweite Verordnung zur Änderung der insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung vom 21. Dezember 2006 gibt keinen Anlass zu einer anderen Beurteilung (BGH, Beschl. v. 18. Dezember 2008 - IX ZB 46/08, ZInsO 2009, 495, 496 Rn. 10; v. 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZInsO 2010, 730, 731 Rn. 7).
  • BGH, 12.09.2019 - IX ZB 65/18

    Zuschlag für Tätigkeit eines vorläufigen Insolvenzverwalters bei

    Sowohl die Fortführung des Unternehmens des Schuldners als auch Bemühungen um eine Sanierung des Schuldners gehören nicht zu den Regelaufgaben eines vorläufigen Insolvenzverwalters und können deshalb einen Zuschlag rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZIP 2010, 1909 Rn. 5 bei einer ausdrücklichen Beauftragung, Sanierungsmöglichkeiten zu prüfen).
  • OLG Frankfurt, 12.04.2017 - 19 U 165/15

    Schadenersatz nach § 60 Abs. 1 InsO wegen Verletzung insolvenzspezifischer

    Zusätzlich hält der Senat aufgrund der Auslagerung eines umfangreichen Teils der mit der Unternehmensfortführung verbundenen Tätigkeiten auf Dritte, insbesondere Herrn C, einen Zuschlag nicht für sachgerecht (vgl. BGH, Beschluss vom 11.03.2010 zu Az. IX ZB 122/08, juris).
  • BGH, 17.10.2019 - IX ZB 5/18

    Festsetzung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters i.R.d. Änderung der

    Das Beschwerdegericht hat zwar § 3 InsVV für unanwendbar gehalten, ist aber gleichwohl - mit der Rechtsprechung des Senats - davon ausgegangen, dass die Unternehmensfortführung nicht zu den Regelaufgaben eines vorläufigen Insolvenzverwalters gehört und deshalb einen Zuschlag rechtfertigen kann (BGH, Beschluss vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZIP 2010, 1909 Rn. 5; vom 12. September 2019 - IX ZB 65/18, zVb Rn. 15).
  • LG Aurich, 27.07.2015 - 15 KLs 3/14

    Betrug durch Unterlassen: Geltendmachung von erhöhten Vergütungsansprüchen durch

    Wenn der vorläufige Insolvenzverwalter einen Teil seiner Tätigkeit auf Dritte, die vom Schuldner vergütet werden überträgt, kann ein Zuschlag gekürzt oder gar versagt werden (BGH, Beschluss vom 11.09.2010, IX ZB 122/08, juris).

    Auch ist zu Gunsten des Angeschuldigten zu berücksichtigen, dass zumindest die von der Staatsanwaltschaft im wesentlichen Ermittlungsergebnis angeführte Entscheidung des BGH vom 11.03.2010, IX ZB 122/08, erst längere Zeit nach dem Tatzeitraum (2007 - 2007) ergangen ist.

  • LG Duisburg, 17.04.2018 - 7 T 147/17
    Delegiert der Verwalter die Fortführung selbst oder einen erheblichen Teil der Aufgaben zu Lasten der Masse auf einen Dritten (zB einen Interim Manager), so ist dies entsprechend mindernd im Rahmen des Zuschlags zu berücksichtigen, damit die Masse nicht überproportional in Anspruch genommen wird (BGH ZInsO 2010, 730; LG Heilbronn ZInsO 2011, 1958; Haarmeyer/Mock, InsVV, 5. Aufl. 2014, § 3 Rn. 19 - 30, beck-online).

    Zwar kämen nach der Rechtsprechung des BGH sowohl die Fortführung des Unternehmens des Schuldners als auch Bemühungen um eine Sanierung des Schuldners ... nicht zu den Regelaufgaben eines vorläufigen Insolvenzverwalters gehören und ... deshalb einen Zuschlag rechtfertigen" (BGH ZInsO 2010, 730).

  • BGH, 16.02.2012 - IX ZB 89/10

    Bedeutung der Anfechtbarkeit von Fremdrechten an Gegenständen des verwalteten

    Die Beschwerdeentscheidung befindet sich auch insoweit in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH, Beschluss vom 29. April 2004 - IX ZB 225/03, ZIP 2004, 1653, 1654; vom 14. Dezember 2005 - IX ZB 268/04, ZInsO 2006, 143 Rn. 20; vom 18. Dezember 2008 - IX ZB 46/08, ZInsO 2009, 495 Rn. 10; vom 11. März 2010 - IX ZB 122/08, ZIP 2010, 1909 Rn. 7; vom 23. September 2010 - IX ZB 204/09, ZIP 2010, 2107 Rn. 11).

    Eine Abweichung von dem Senatsbeschluss vom 11. November 2004 (IX ZB 48/04, ZIP 2005, 36) wegen der Zuschlagsbemessung bei Aufgabendelegation ist der Beschwerdeentscheidung entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde nicht zu entnehmen (vgl. hierzu klarstellend BGH, Beschluss vom 11. März 2010, aaO Rn. 5).

  • OLG Oldenburg, 25.04.2016 - 1 Ws 508/15

    Konkretisierungspflicht bei Vergütungsanträgen auch für den vorläufigen

    Dieser Einschätzung steht nicht entgegen, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung die maßgeblichen Einzelheiten der Insolvenzverwaltervergütung bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 11. September 2010 - Az.: IX ZB 122/08 - "noch nicht höchstrichterlich geklärt" gewesen seien.
  • LG Münster, 03.02.2014 - 5 T 318/13

    Festsetzung der Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters durch

  • BGH, 07.07.2011 - IX ZB 223/08

    Berücksichtigung künftiger Anfechtungsansprüche bei der Berechnungsgrundlage für

  • LG Aurich, 25.04.2017 - 15 KLs 3/14

    Betrugstauglichkeit von unzutreffenden Ausführungen zur

  • LG Münster, 18.02.2013 - 5 T 490/12

    Vorläufiges Insolvenzverfahren, Zuschlag, Betriebsfortführung,

  • LG Flensburg, 02.10.2019 - 5 T 108/18

    Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlagsgewährung wegen Unternehmensfortführung und

  • LG Mainz, 18.07.2014 - 8 T 46/14

    Festsetzung der Vergütung eines Insolvenzverwalters hinsichtlich

  • LG Münster, 27.09.2021 - 5 T 361/21

    Vergütung, Insolvenzverwalter, große Insolvenzmasse,

  • LG Magdeburg, 13.12.2017 - 3 T 461/17

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Zuschlag bei einer

  • LG Dresden, 22.06.2022 - 5 T 722/21

    Zur Vergütung des Insolvenzverwalters bei Immobilienverwaltung

  • LG Wiesbaden, 13.08.2019 - 4 T 154/19

    Vergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

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