Rechtsprechung
   BGH, 16.09.2010 - IX ZB 13/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10374
BGH, 16.09.2010 - IX ZB 13/10 (https://dejure.org/2010,10374)
BGH, Entscheidung vom 16.09.2010 - IX ZB 13/10 (https://dejure.org/2010,10374)
BGH, Entscheidung vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10 (https://dejure.org/2010,10374)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 130 ZPO
    Wirksamkeit eines Insolvenzeröffnungsbeschlusses: Anforderungen an die Unterschrift des Richters

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Individualisierbarkeit einer Unterschrift im Falle der Unterschrift einer Richterin unter einem Insolvenzeröffnungsbeschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Individualisierbarkeit einer Unterschrift im Falle der Unterschrift einer Richterin unter einem Insolvenzeröffnungsbeschluss

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unbegründete Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2011, 59
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 14.03.2017 - XI ZB 16/16

    Unterzeichnung eines Schriftsatzes für einen anderen Rechtsanwalt:

    a) Der entsprechende Schriftsatz ist - was das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat - mit einem individuellen, nicht nur als Handzeichen oder Paraphe anzusehenden, sondern den Anforderungen an eine Unterschrift genügenden handschriftlichen Schriftzug unterzeichnet (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1997 - XII ZB 17/97, FamRZ 1997, 737; vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775; vom 17. November 2009 - XI ZB 6/09, NJW-RR 2010, 358 Rn. 17; vom 9. Februar 2010 - VIII ZB 67/09, BeckRS 2010, 04929 Rn. 10 und vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10, NZI 2011, 59 Rn. 6).
  • BGH, 26.07.2012 - III ZB 70/11

    Berufungsbegründungsschriftsatz: Übernahme der inhaltlichen Verantwortlichkeit

    a) Der entsprechende Schriftsatz ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeerwiderung mit einem individuellen, nicht nur als Handzeichen oder Paraphe anzusehenden, sondern den Anforderungen an eine Unterschrift genügenden handschriftlichen Schriftzug unterzeichnet (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1997 - XII ZB 17/97, FamRZ 1997, 737; vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775; vom 17. November 2009, aaO; vom 9. Februar 2010 - VIII ZB 67/09, BeckRS 2010, 04929 Rn. 10 sowie vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10, NZI 2011, 59, 60).
  • BGH, 19.10.2011 - XII ZB 250/11

    Wiedereinsetzung in Familienstreitsache: Beschwerdebegründungsfristbeginn mit

    Anzulegen ist ein großzügiger Maßstab, wenn im Übrigen an der Autorenschaft und der Absicht, eine volle Unterschrift zu leisten, keine Zweifel bestehen (BGH Beschluss vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10 - NZI 2011, 59 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 17.04.2018 - XI ZB 4/17

    Berufung per Computerfax

    3. Anders als die Beschwerdeerwiderung meint, hat der Prozessvertreter des Beklagten zu 1 dabei - was der erkennende Senat selbst festzustellen hat (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17. November 2009 - XI ZB 6/09, NJW-RR 2010, 358 Rn. 13 und vom 20. Juni 2017 - XI ZB 3/17, juris Rn. 8) - einen individuellen, nicht nur als Handzeichen oder Paraphe anzusehenden, sondern den Anforderungen an eine Unterschrift genügenden handschriftlichen Schriftzug verwendet (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1997 - XII ZB 17/97, FamRZ 1997, 737, vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775 und vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10, NZI 2011, 59 Rn. 6).
  • OVG Hamburg, 17.11.2011 - 2 Bs 177/11

    Nachbarwiderspruch gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines

    Dem dürfte jedoch bereits die fehlende Unterschriftsqualität entgegenstehen, da der Antragsteller die von der Beigeladenen in Bezug genommenen Pläne zur ersten Nachbarschaftsvereinbarung nicht mit seinem vollen Namen unterschrieben, sondern bewusst und gewollt eine Namensabkürzung verwendet hat (vgl. BGH, Beschl. v. 16.9.2010, NZI 2011, 59).
  • BGH, 20.06.2017 - XI ZB 3/17
    a) Der entsprechende Schriftsatz ist - was der erkennende Senat selbst festzustellen hat (vgl. Senat, Beschluss vom 17. November 2009 - XI ZB 6/09, NJW-RR 2010, 358 Rn. 13) - mit einem individuellen, nicht nur als Handzeichen oder Paraphe anzusehenden, sondern den Anforderungen an eine Unterschrift genügenden handschriftlichen Schriftzug unterzeichnet (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 1997 - XII ZB 17/97, FamRZ 1997, 737, vom 27. September 2005 - VIII ZB 105/04, NJW 2005, 3775 und vom 16. September 2010 - IX ZB 13/10, NZI 2011, 59 Rn. 6).
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