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   BGH, 21.07.2011 - IX ZB 166/11   

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https://dejure.org/2011,13978
BGH, 21.07.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,13978)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,13978)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,13978)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des § 78 Abs. 1 S. 3 ZPO im Hinblick auf die Berufsfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 78 Abs. 1 S. 3
    Verfassungsmäßigkeit des § 78 Abs. 1 S. 3 ZPO im Hinblick auf die Berufsfreiheit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unbegründete Anhörungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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   BGH, 16.06.2011 - IX ZB 166/11   

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https://dejure.org/2011,11869
BGH, 16.06.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,11869)
BGH, Entscheidung vom 16.06.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,11869)
BGH, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,11869)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Abs 1 S 2 InsO, § 36 Abs 4 S 1 InsO, § 78 ZPO, § 574 Abs 1 Nr 2 ZPO, § 793 ZPO
    Insolvenzrecht: Gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit der Singularzulassung der Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof; Statthaftigkeit der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren

  • Wolters Kluwer

    Gesetzliche Regelung zur Singularzulassung der Rechtsanwälte beim BGH verstößt nicht gegen den freien Dienstleistungsverkehr gem. Art. 56 ff. AEUV; Vereinbarkeit der gesetzlichen Regelung zur Singularzulassung der Rechtsanwälte beim BGH mit der Dienstleistungsfreiheit gem. ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Singularzulassung beim BGH mit EU-Recht vereinbar!

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.06.2012 - IX ZB 31/10

    Insolvenzrecht: Gerichtszuständigkeit für die Entscheidung über die

    Das Insolvenzgericht hat bei der Prüfung der § 36 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 850f Abs. 1 ZPO als besonderes Vollstreckungsgericht nach § 36 Abs. 4 Satz 1 InsO entschieden, so dass sich der Rechtsmittelzug nach den vollstreckungsrechtlichen Vorschriften bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11, WuM 2011, 486 Rn. 4).
  • BGH, 13.12.2012 - IX ZB 7/12

    Verbraucherinsolvenzverfahren: Sachliche Zuständigkeit für Änderung der

    In einem solchen Fall bestimmt sich auch der Rechtsmittelzug nach den vollstreckungsrechtlichen Vorschriften (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11, WuM 2011, 486 Rn. 4; vom 5. Juni 2012 - IX ZB 31/10, NZI 2012, 672 Rn. 3).
  • BGH, 19.04.2018 - IX ZB 27/17

    Zuständigkeit des Insolvenzgerichts für die Zusammenrechnung des in Geld

    Da das Insolvenzgericht als besonderes Vollstreckungsgericht (§ 36 Abs. 4 Satz 1 InsO) entschieden hat, bestimmt sich auch der Rechtsmittelzug nach den vollstreckungsrechtlichen Vorschriften (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11, WuM 2011, 486 Rn. 4; vom 5. Juni 2012 - IX ZB 31/10, NZI 2012, 672 Rn. 3).
  • BGH, 07.02.2013 - IX ZB 85/12

    Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens eines insolventen Verbrauchers:

    In einem solchen Fall bestimmt sich auch der Rechtsmittelzug nach den vollstreckungsrechtlichen Vorschriften (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11, WuM 2011, 486, Rn. 4; vom 5. Juni 2012 - IX ZB 31/10, ZInsO 2012, 1260 Rn. 3; vom 13. Dezember 2012 - IX ZB 7/12, ZInsO 2013, 98 Rn. 3).
  • LG Wuppertal, 15.01.2019 - 16 T 235/17

    Belassen einer Abfindung des Schuldners als pfandfrei i.R.d. Verfahrens zur

    In diesen Fällen entscheidet das Insolvenzgericht kraft besonderer Zuweisung funktional als Vollstreckungsgericht, so dass sich nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11 -, juris) der Rechtsmittelzug nach den allgemeinen vollstreckungsrechtlichen Vorschriften richtet, also die sofortige Beschwerde nach § 793 ZPO eröffnet ist.
  • BGH, 21.11.2013 - IX ZB 22/12

    Insolvenzrecht: Beschwer der Deutschen Rentenversicherung durch Zusammenrechnung

    Das Insolvenzgericht hat bei der Prüfung der § 36 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 850e Nr. 2 ZPO als besonderes Vollstreckungsgericht nach § 36 Abs. 4 Satz 1 InsO entschieden, so dass sich der Rechtsmittelzug nach den vollstreckungsrechtlichen Vorschriften bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 - IX ZB 166/11, WuM 2011, 486 Rn. 4).
  • LG Mosbach, 23.03.2012 - 5 T 31/12

    Beschränkung der gesetzlichen Unterhaltspflicht auf die leiblichen Kinder nach

    Die sofortige Beschwerde ist nach § 11 Abs. 1 RPflG , §§ 567 Abs. 1 Nr. 1, 569, 793 ZPO zulässig (vgl. BGH, Beschl. v. 16.6.2011 - IX ZB 166/11).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2011 - IX ZB 166/11   

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https://dejure.org/2011,4012
BGH, 20.09.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,4012)
BGH, Entscheidung vom 20.09.2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,4012)
BGH, Entscheidung vom 20. September 2011 - IX ZB 166/11 (https://dejure.org/2011,4012)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Antrags zur Absehung von der Erhebung von Gerichtskosten als Erinnerung gegen den Kostenansatz

  • rechtsportal.de

    Auslegung des Antrags zur Absehung von der Erhebung von Gerichtskosten als Erinnerung gegen den Kostenansatz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Unbegründete Erinnerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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