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   BGH, 11.04.2013 - IX ZB 170/11   

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https://dejure.org/2013,10251
BGH, 11.04.2013 - IX ZB 170/11 (https://dejure.org/2013,10251)
BGH, Entscheidung vom 11.04.2013 - IX ZB 170/11 (https://dejure.org/2013,10251)
BGH, Entscheidung vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11 (https://dejure.org/2013,10251)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 5 Abs 1 InsO, § 97 InsO, § 290 Abs 1 Nr 5 InsO, § 290 Abs 2 InsO
    Restschuldbefreiung: Erhebung des angebotenen Zeugenbeweises zum Vortrag des Schuldners nach Glaubhaftmachung eines Versagungsgrundes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit des Absehens von der Erhebung von angebotenem Zeugenbeweis zu dem Vortrag des Schuldners zum Versagungsgrund bei Widerspruch des Vorbringens des Schuldners zu seinen Ausführungen in Schreiben der Insolvenzakte

  • zvi-online.de

    InsO § 5 Abs. 1, §§ 97, 290 Abs. 1 Nr. 5
    Zur Amtsermittlung und zur Beweiserhebung im Versagungsverfahren

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Umfang der Amtsermittlungspflicht des Insolvenzgerichts, wenn der Gläubiger einen Grund glaubhaft gemacht hat, der die Versagung der Restschuldbefreiung rechtfertigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 5 Abs. 1
    Rechtmäßigkeit des Absehens von der Erhebung von angebotenem Zeugenbeweis zu dem Vortrag des Schuldners zum Versagungsgrund bei Widerspruch des Vorbringens des Schuldners zu seinen Ausführungen in Schreiben der Insolvenzakte

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versagung des Insolvenzverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 813
  • NZI 2013, 648
  • WM 2013, 1030
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 05.03.2015 - IX ZB 62/14

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Reichweite der Auskunftspflichten des

    Der Schuldner muss vielmehr die betroffenen Umstände von sich aus, ohne besondere Nachfrage offenlegen, soweit sie offensichtlich für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sein können und nicht klar zutage liegen (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2010 - IX ZB 126/08, WM 2010, 524 Rn. 5; vom 15. April 2010 - IX ZB 175/09, WM 2010, 976 Rn. 9; vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, WM 2011, 760 Rn. 7; vom 8. März 2012 - IX ZB 70/10, ZInsO 2012, 751 Rn. 13; vom 22. November 2012 - IX ZB 23/10, ZInsO 2013, 138 Rn. 4; vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 18).
  • BGH, 26.09.2013 - IX ZB 247/11

    Insolvenzbeschlag für Sparguthaben aus pfändungsfreiem Arbeitseinkommen

    Der Senat ist daher auch bisher davon ausgegangen, dass Vermögen, das aus angesparten pfändungsfreien Beträgen gebildet wird, nach § 35 Abs. 1, § 36 Abs. 1 InsO in die Masse fällt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 19).
  • BGH, 20.06.2013 - IX ZB 11/12

    Versagung der Restschuldbefreiung: Verschwendung von Vermögen bei unentgeltlicher

    Art und Umfang der Ermittlungen richten sich zwar nach seinem pflichtgemäßen Ermessen und nach den jeweiligen Behauptungen und Beweisanregungen der Verfahrensbeteiligten, hier der Versagungsantragsteller und des Schuldners (vgl. BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 10).
  • BGH, 05.09.2019 - III ZR 73/18
    Vorgerichtliche Äußerungen einer Partei sind dementsprechend generell nicht geeignet, ihrem Prozessvortrag die Beachtlichkeit zu nehmen (BGH, Beschluss vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 12).
  • BGH, 21.03.2019 - IX ZB 47/17

    Anforderungen an die Abberufung eines Gesamtvollstreckungsverwalters wegen seines

    Art und Umfang der Ermittlungen, die im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts stehen, richten sich dabei nach den jeweiligen Behauptungen und Beweisanregungen der Verfahrensbeteiligten (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2011, aaO; vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, ZVI 2013, 282 Rn. 10).
  • LG Köln, 04.05.2017 - 1 T 99/17

    Eigenantrag des Schuldners auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein

    In diese Richtung deuten auch die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2014 - IX ZB 87/13 - (NJW-RR 2014, 1198, Rz. 15) sowie vom 11.04.2013 - IX ZB 170/11 - (NZI 2013, 684, Rz. 20), wonach sämtliche Einnahmen des Schuldners aufgrund einer nicht freigegebenen selbständigen Tätigkeit in die Masse fallen.
  • LG Wuppertal, 15.09.2015 - 16 T 324/14

    Verheimlichen von Vermögenswerten des Schuldners durch Vorlage des

    Nach gefestigter höchstrichterlicher Rechtsprechung ( BGH, Beschluss vom 11.04.2013 - IX ZB 170/11 -, Rn. 18 ) ist der Schuldner verpflichtet, Auskunft über alle das Verfahren betreffenden Verhältnisse zu erteilen.
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