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   BGH, 17.03.2011 - IX ZB 174/08   

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https://dejure.org/2011,4159
BGH, 17.03.2011 - IX ZB 174/08 (https://dejure.org/2011,4159)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2011 - IX ZB 174/08 (https://dejure.org/2011,4159)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08 (https://dejure.org/2011,4159)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 290 Abs 1 Nr 5 InsO
    Restschuldbefreiung: Versagung wegen unterlassener Offenbarung einer zwischen zwei Insolvenzanträgen vorgenommenen Grundstücksschenkung

  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5
    Grob fahrlässige Verletzung von Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten bei (mehrfach) unterlassener Angabe einer Grundstücksschenkung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit einer fehlenden Angabe einer vorgenommenen Grundstücksschenkung im Zeitraum zwischen der Stellung eines ersten Insolvenzantrags und eines zweiten Insolvenzantrags verbunden mit einem Restschuldbefreiungsgesuch

  • zvi-online.de

    InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5
    Versagung der Restschuldbefreiung bei Nichtangabe einer zwischen der Stellung eines ersten Insolvenzantrags und der Stellung eines weiteren, mit einem Restschuldbefreiungsgesuch verbundenen Insolvenzantrags vorgenommenen Grundstücksschenkung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Insolvenzverfahren; Auskunftspflicht; Mitwirkungspflicht; Restschuldbefreiung; grob fahrlässige Verletzung der Auskunftspflicht; Grundstücksschenkung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unterlassen der Angabe einer im Zeitraum zwischen der Stellung eines ersten Insolvenzantrags und der Stellung eines weiteren Insolvenzantrags vorgenommene Grundstücksschenkung als grob fahrlässiger Verstoß gegen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5
    Vereinbarkeit einer fehlenden Angabe einer vorgenommenen Grundstücksschenkung im Zeitraum zwischen der Stellung eines ersten Insolvenzantrags und eines zweiten Insolvenzantrags verbunden mit einem Restschuldbefreiungsgesuch

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Auskunft- und Mitwirkungspflichten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grundstücksschenkungen zwischen ersten und zweitem Insolvenzantrag

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 290 Abs. 1 Nr. 5
    Versagung der Restschuldbefreiung wegen grob fahrlässigen Verstoßes des Insolvenzschuldners gegen Auskunftspflichten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 820
  • NZI 2011, 330
  • NJ 2011, 386
  • WM 2011, 760
  • Rpfleger 2011, 558
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.03.2015 - IX ZB 62/14

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Reichweite der Auskunftspflichten des

    Der Schuldner muss vielmehr die betroffenen Umstände von sich aus, ohne besondere Nachfrage offenlegen, soweit sie offensichtlich für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sein können und nicht klar zutage liegen (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2010 - IX ZB 126/08, WM 2010, 524 Rn. 5; vom 15. April 2010 - IX ZB 175/09, WM 2010, 976 Rn. 9; vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, WM 2011, 760 Rn. 7; vom 8. März 2012 - IX ZB 70/10, ZInsO 2012, 751 Rn. 13; vom 22. November 2012 - IX ZB 23/10, ZInsO 2013, 138 Rn. 4; vom 11. April 2013 - IX ZB 170/11, WM 2013, 1030 Rn. 18).
  • BGH, 01.12.2011 - IX ZB 260/10

    Restschuldbefreiung: Versagungsgrund bei unrichtigen Angaben über die

    aa) Der Begriff der groben Fahrlässigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 2006 - IX ZB 218/04, ZInsO 2006, 370 Rn. 9 mwN; vom 19. März 2009 - IX ZB 212/08, ZInsO 2009, 786 Rn. 7; vom 2. Juli 2009 - IX ZB 63/08, NZI 2009, 562 Rn. 13; vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, ZInsO 2011, 836 Rn. 9) ist ein Rechtsbegriff.
  • BGH, 08.03.2012 - IX ZB 70/10

    Restschuldbefreiungsverfahren: Umfang der Auskunftsverpflichtung des Schuldners;

    Der Schuldner muss vielmehr die betroffenen Umstände von sich aus, ohne besondere Nachfrage, offen legen, soweit sie offensichtlich für das Insolvenzverfahren von Bedeutung sein können und nicht klar zu Tage liegen (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2010 - IX ZB 126/08, WM 2010, 524 Rn. 5; vom 15. April 2010 - IX ZB 175/09, WM 2010, 976 Rn. 9; vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, WM 2011, 760 Rn. 7).

    Hierunter ist ein Handeln zu verstehen, bei dem die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt wurde, wenn ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt oder beiseite geschoben wurden und dasjenige unbeachtet geblieben ist, was sich im gegebenen Fall jedem aufgedrängt hätte (BGH, Beschluss vom 17. März 2011, aaO Rn. 8 f).

  • BGH, 11.04.2013 - IX ZB 170/11

    Restschuldbefreiung: Erhebung des angebotenen Zeugenbeweises zum Vortrag des

    Bei der groben Fahrlässigkeit handelt es sich um eine auch subjektiv schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzung (BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, ZInsO 2011, 836 Rn. 9).
  • BGH, 23.02.2012 - IX ZB 182/10

    Insolvenzverfahren: Mitwirkung des Insolvenzschuldners bei der Verwertung eines

    Der Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht unterliegt nur, ob der Tatrichter den Begriff der groben Fahrlässigkeit verkannt oder bei der Beurteilung des Grades der Fahrlässigkeit wesentliche Umstände außer Acht gelassen hat (BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - IX ZB 174/08, NZI 2011, 330 Rn. 9).
  • AG Frankfurt/Oder, 10.04.2012 - 3 IN 709/07

    Restschuldbefreiungsverfahren: Gehörsrüge wegen unterlassener Mitteilung des

    Unrichtige Angaben des Schuldner erfüllen den Versagungstatbestand in objektiver Hinsicht, in Sonderheit sind konkrete Frage des Insolvenzgerichts nach den Vermögensverhältnissen stets zutreffend zu beantworten (vgl. Bundesgerichtshof [BGH], Beschluss vom 9. November 2008, IX ZB 212/07, NZI 2009, S. 65; Beschluss vom 17. März 2011, IX ZB 174/08, ZInsO 2011, S. 836).
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