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Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2016 - IX ZB 18/15   

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BGH, 23.06.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,20840)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    InsO § 14 Abs. 1 Satz 1

  • IWW

    § 13 Abs. 1 Satz 2, § 14 InsO, § 14 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 16 InsO, § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO, §§ 179 ff InsO, § 179 Abs. 2, § 184 Abs. 2 InsO, § 58 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 GKG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 S 1 InsO, § 794 Abs 1 Nr 5 ZPO
    Insolvenzeröffnungsverfahren: Nachweis der Forderung als Eröffnungsgrund bei auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag gestütztem Eröffnungsantrag des Gläubigers

  • Wolters Kluwer

    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Prüfung der Einwendungen des Schuldners gegen eine auf die Übernahme der persönlichen Haftung für einen Grundschuldbetrag gestützte, durch die Vorlage einer vollstreckbaren Urkunde bewiesene Forderung im Insolvenzantragsverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 14 Abs. 1 S. 1
    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer ...

  • rechtsportal.de

    Stützung des Eröffnungsantrags auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag durch einen Gläubiger; Übernahme der persönlichen Haftung (Forderung) als gleichzeitiger Insolvenzgrund; Beweis der Forderung durch die Vorlage einer ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Übernahme der persönlichen Haftung für einen Grundschuldbetrag ist Eröffnungsgrund

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beweis einer bestrittenen Forderung, die alleinigen Insolvenzgrund bildet, durch Vorlage der vollstreckbaren Urkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Persönliche Haftungsübernahme für einen Grundschuldbetrag - und der Insolvenzantrag des Gläubigers

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 1447
  • MDR 2017, 56
  • NZI 2016, 732
  • WM 2016, 1461
  • DB 2016, 1929
  • NZG 2016, 1193
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.12.2020 - IX ZB 24/20

    Insolvenzeröffnung trotz Suizidgefahr rechtens

    Im Beschluss vom 29. November 2007 (IX ZB 12/07, WM 2008, 227; ebenso zuletzt BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, WM 2016, 1461 Rn. 17 mwN) hat der Senat einen Insolvenzantrag in einem Fall für unzulässig gehalten, in welchem die Forderung des antragstellenden Gläubigers durch ein Grundpfandrecht vollständig abgesichert war.

    In einem späteren Beschluss (BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, WM 2016, 1461 Rn. 20) hat der Senat ein rechtliches Interesse eines dinglich gesicherten Gläubigers an der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auch deshalb bejaht, weil die Befriedigung des dinglich gesicherten Gläubigers durch eine Veräußerung des belasteten Grundstücks an eine Gesellschaft, deren Gesellschafter im außereuropäischen Ausland wohnten und an die keine wirksamen Zustellungen erfolgen konnten, erschwert worden sei.

  • BGH, 10.07.2018 - 1 StR 605/16

    Bankrott (Begriff der Zahlungsunfähigkeit: Überzeugungsbildung des Tatgerichts,

    Die materielle Berechtigung entsprechend titulierter Forderungen ist zwar grundsätzlich nicht im Insolvenzverfahren zu prüfen (siehe nur BGH, Beschluss vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, DB 2016, 1929, 1930 f. mwN), sondern außerhalb dessen geltend zu machen.
  • BGH, 15.09.2016 - IX ZB 32/16

    Insolvenzeröffnungsantrag des Gläubigers: Rechtsschutzinteresse des in einem

    Sie muss dann für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bewiesen sein (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - IX ZB 177/09, WM 2010, 660 Rn. 6; vom 23. Juni 2016 - IX ZB 18/15, WM 2016, 1461 Rn. 12).

    (3) Die Frage, ob Einwendungen gegen den vollstreckbaren Titel, der Grundlage des Insolvenzantrags des Gläubigers ist, ausnahmsweise nicht im dafür vorgesehenen Verfahren verfolgt werden müssen, wenn die Tatsachen, die dem Titel entgegenstehen, unstreitig oder offensichtlich sind (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - IX ZB 121/10, WM 2011, 135 Rn. 2; vom 23. Juni 2016, aaO Rn. 14), stellt sich nicht.

  • OLG Frankfurt, 30.05.2017 - 17 U 240/16

    Voraussetzungen für Prozesssicherheit nach § 110 ZPO

    Unter diesem Gesichtspunkt bedurfte es des weitergehenden Hinweises der Klägerin nicht mehr, wonach der in Ablichtung vorgelegte Grundschuldbrief sich im Original bei den Zwangsversteigerungsakten des Landgerichts Frankfurt am Main mit dem Aktenzeichen ... und ... befindet und Grundlage der auf der Gläubigerstellung der Klägerin beruhende Entscheidungen des IX. Zivilsenats und V. Zivilsenats des BGH in ihren Beschlüssen vom 23. Juni 2016 (Aktenzeichen: IX ZB 18/15) und vom 27. Oktober 2016 (Aktenzeichen: V ZB 47/15 und V ZB 48/15) war.
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Rechtsprechung
   BGH, 10.09.2016 - IX ZB 18/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,30354
BGH, 10.09.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,30354)
BGH, Entscheidung vom 10.09.2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,30354)
BGH, Entscheidung vom 10. September 2016 - IX ZB 18/15 (https://dejure.org/2016,30354)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung der Begründungsergänzung

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit der Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung der Begründungsergänzung

  • rechtsportal.de

    Statthaftigkeit der Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Herbeiführung der Begründungsergänzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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