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   BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09   

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https://dejure.org/2009,6402
BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09 (https://dejure.org/2009,6402)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2009 - IX ZB 2/09 (https://dejure.org/2009,6402)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - IX ZB 2/09 (https://dejure.org/2009,6402)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde eines Insolvenzverwalters gegen eine Festsetzung von Zwangsgeld wegen unentschuldigten Fernbleibens bei einem Anhörungstermin

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde eines Insolvenzverwalters gegen eine Festsetzung von Zwangsgeld wegen unentschuldigtem Fernbleibens bei einem Anhörungstermin

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zwangsgeld gegen Insolvenzverwalter, Inhaftnahme unzulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 382
  • NZI 2010, 147
  • NZI 2010, 17
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LG Göttingen, 20.11.2008 - 10 T 106/08

    Anforderungen an die Verletzung der Rechnungslegungspflicht des

    Auszug aus BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09
    Das Landgericht hat der sofortigen Beschwerde des Insolvenzverwalters mit Beschluss vom 20. November 2008 (veröffentlicht in ZIP 2009, 1021) teilweise stattgegeben und das Zwangsgeld auf einen Betrag in Höhe von 5.000 EUR herabgesetzt.
  • BGH, 12.07.1965 - III ZR 41/64

    Anspruch auf Schadensersatz - Veruntreuung von Geldern aus Konkursen -

    Auszug aus BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09
    Ebenso hatte schon die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 83 KO entschieden (RGZ 154, 291, 296; BGH, Urt. v. 12. Juli 1965 - III ZR 41/64, WM 1965, 1158, 1159).
  • RG, 07.04.1937 - V 290/36

    1. Über den Umfang der Aufsichtspflicht des Konkursrichters gemäß § 83 KO. 2. Ist

    Auszug aus BGH, 17.12.2009 - IX ZB 2/09
    Ebenso hatte schon die höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 83 KO entschieden (RGZ 154, 291, 296; BGH, Urt. v. 12. Juli 1965 - III ZR 41/64, WM 1965, 1158, 1159).
  • BVerfG, 12.01.2016 - 1 BvR 3102/13

    Ausschluss juristischer Personen vom Amt des Insolvenzverwalters ist

    Die Art und Weise der Ausübung des Aufsichtsrechts liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2009 - IX ZB 2/09 -, juris, Rn. 5).
  • OLG Koblenz, 30.08.2018 - 1 EK 1/18

    Insolvenz: Entschädigungsanspruch wegen überlanger Dauer eines

    Bei dieser Beurteilung ist hier zu berücksichtigen, dass die Art und Weise der Ausübung des Aufsichtsrechts des Insolvenzgerichts in dessen pflichtgemäßem Ermessen liegt (BGH, NZI 2010, 147), mithin ein Ermessensspielraum des Insolvenzgerichts gegeben war.
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