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BGH, 24.05.2012 - IX ZB 212/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Ablehnung eines beantragten Zuschlags wegen langer Verfahrensdauer mit der Begründung der Abgeltung der erbrachten Tätigkeiten durch andere Zuschläge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1
Zulässigkeit der Ablehnung eines beantragten Zuschlags wegen langer Verfahrensdauer mit der Begründung der Abgeltung der erbrachten Tätigkeiten durch andere Zuschläge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Neubrandenburg, 09.06.2010 - 5 IN 392/04
- LG Neubrandenburg, 26.08.2010 - 4 T 116/10
- BGH, 24.05.2012 - IX ZB 212/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.09.2010 - IX ZB 154/09
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag zur Regelvergütung wegen langer …
Auszug aus BGH, 24.05.2012 - IX ZB 212/10
Die Ablehnung des beantragten Zuschlags wegen langer Verfahrensdauer mit der Begründung, die erbrachten Tätigkeiten seien durch andere Zuschläge abgegolten, steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (BGH, Beschluss vom 16. September 2010 - IX ZB 154/09, WM 2010, 2085 Rn. 7 f mwN).
- BGH, 26.02.2015 - IX ZB 34/13
Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag im Hinblick auf die lange Dauer des …
Weist diese einen überdurchschnittlichen Umfang oder eine besondere Schwierigkeit auf, wie dies in überlangen Verfahren oft der Fall sein wird, kann dafür ein Zuschlag gewährt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. Mai 2010 - IX ZB 123/09, ZInsO 2010, 1504 Rn. 7;… vom 16. September 2010 - IX ZB 154/09, WM 2010, 2085 Rn. 7 f;… vom 7. Oktober 2010, aaO;… vom 12. Mai 2011 - IX ZB 143/08, WM 2011, 1426 Rn. 20;… vom 14. Juli 2011 - IX ZB 216/09, nv Rn. 2; vom 24. Mai 2012 - IX ZB 212/10, nv Rn. 2).