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   BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05   

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https://dejure.org/2006,937
BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05 (https://dejure.org/2006,937)
BGH, Entscheidung vom 27.07.2006 - IX ZB 243/05 (https://dejure.org/2006,937)
BGH, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - IX ZB 243/05 (https://dejure.org/2006,937)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Bemühungen zur Klärung des kapitalersetzenden Charakters einer Nutzungsüberlassung bei der Festsetzung eines Zuschlags zur Regelvergütung eines vorläufigen Insolvenzverwalters

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Vergütungszuschlag für vorläufigen Insolvenzverwalter

  • zvi-online.de

    InsVV § 11 Abs. 1 Satz 2
    Vergütungszuschlag für den vorläufigen Insolvenzverwalter bei Bemühungen zur Klärung des kapitalersetzenden Charakters einer Nutzungsüberlassung

  • Anwaltsblatt

    § 11 InsVV
    Zuschlag für vorläufigen Insolvenzverwalter

  • Judicialis

    InsVV § 11 Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 11 Abs. 1 S. 2
    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters bei Prüfung des kapitalersetzenden Charakters der Nutzungsüberlassung des Betriebsgrundstücks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlag zur Regelvergütung bei vorläufigem Insolvenzverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1739
  • MDR 2007, 298
  • NZI 2006, 581
  • NZI 2007, 17
  • WM 2006, 1860
  • BB 2006, 2042
  • AnwBl 2006, 768
  • Rpfleger 2006, 622
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 13.07.2006 - IX ZB 104/05

    Berücksichtigung von Gegenständen mit Aus- und Absonderungsrechten bei der

    Auszug aus BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05
    Mit Beschluss vom 14. Dezember 2005 (IX ZB 256/04, WM 2006, 530 ff, z.V.b. in BGHZ; vgl. ferner Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZInsO 2006, 257 ff; v. 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, z.V.b. in BGHZ) hat der Senat seine Rechtsprechung zur Vergütung von vorläufigen Insolvenzverwaltern, deren Tätigkeit sich auf Gegenstände mit Aussonderungsrechten und wertausschöpfenden Absonderungsrechten bezogen hat, geändert.

    Wegen der Voraussetzungen an eine wesentliche Beschäftigung mit Aus- oder Absonderungsrechten wird auf die Entscheidung des Senats vom 13. Juli 2006 (IX ZB 104/05, z.V.b. in BGHZ) verwiesen.

  • BGH, 02.02.2006 - IX ZR 67/02

    Rechtsfolgen des Erwerbs eines an die Gesellschaft vermieteten Grundstücks durch

    Auszug aus BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05
    Betreibt eine insolvente Gesellschaft ihr Geschäft auf einem Grundstück, denn Eigentümer zugleich Alleingesellschafter ist, kann dessen etwaige Verpflichtung, der Gesellschaft das Grundstück nach den Eigenkapitalersatzregeln unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen (vgl. BGH, Urt. v. 2. Februar 2006 - IX ZR 67/02, WM 2006, 621, 622, z.V.b. in BGHZ), einen wesentlichen Teil des Unternehmenswertes ausmachen.
  • BGH, 14.12.2005 - IX ZB 256/04

    Erhöhung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters wegen der Bearbeitung

    Auszug aus BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05
    Mit Beschluss vom 14. Dezember 2005 (IX ZB 256/04, WM 2006, 530 ff, z.V.b. in BGHZ; vgl. ferner Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZInsO 2006, 257 ff; v. 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, z.V.b. in BGHZ) hat der Senat seine Rechtsprechung zur Vergütung von vorläufigen Insolvenzverwaltern, deren Tätigkeit sich auf Gegenstände mit Aussonderungsrechten und wertausschöpfenden Absonderungsrechten bezogen hat, geändert.
  • BGH, 12.01.2006 - IX ZB 127/04

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters bei Ünternehmensübertragung im

    Auszug aus BGH, 27.07.2006 - IX ZB 243/05
    Mit Beschluss vom 14. Dezember 2005 (IX ZB 256/04, WM 2006, 530 ff, z.V.b. in BGHZ; vgl. ferner Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZInsO 2006, 257 ff; v. 13. Juli 2006 - IX ZB 104/05, z.V.b. in BGHZ) hat der Senat seine Rechtsprechung zur Vergütung von vorläufigen Insolvenzverwaltern, deren Tätigkeit sich auf Gegenstände mit Aussonderungsrechten und wertausschöpfenden Absonderungsrechten bezogen hat, geändert.
  • BGH, 11.03.2010 - IX ZB 128/07

    Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters: Berechnungsgrundlage für den

    Entgegen der Rechtsbeschwerdebegründung ist auch nicht ersichtlich, dass das Beschwerdegericht von den Grundsätzen des Senatsbeschlusses vom 27. Juli 2006 (IX ZB 243/05, ZIP 2006, 1739 f Rn. 8) abgewichen wäre.

    Das Beschwerdegericht war nicht verpflichtet, näher auszuführen, inwieweit sich seine Berücksichtigung der kapitalersetzenden Nutzungsüberlassung mit der bereits in der Beschwerdeinstanz von dem weiteren Beteiligten angeführten Senatsentscheidung vom 27. Juli 2006 (aaO) deckte.

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