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   BGH, 10.01.2019 - IX ZB 40/18   

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https://dejure.org/2019,895
BGH, 10.01.2019 - IX ZB 40/18 (https://dejure.org/2019,895)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2019 - IX ZB 40/18 (https://dejure.org/2019,895)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18 (https://dejure.org/2019,895)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 InsVV, § 327 Abs 1 InsO, § 328 Abs 1 InsO
    Vergütung des Insolvenzverwalters im Nachlassinsolvenzverfahren: Erhöhung der Berechnungsgrundlage durch Erlös aus einem Anfechtungsanspruch; Verwendung des Erlöses für die Befriedigung von Ansprüchen eines Pflichtteilsberechtigten

  • IWW

    § 327 InsO, § 3 Abs. 2 lit. e InsVV, § 63 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 1 InsVV, § 327 Abs. 1 InsO, § 328 Abs. 1 InsO, § 1 Abs. 2 Nr. 5 InsVV, § 328 InsO

  • Wolters Kluwer

    Erhöhung der Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters durch den Erlös aus einem Anfechtungsanspruch i.R.d. Werts der Insolvenzmasse; Verwendung des Erlöses für die Befriedigung von Ansprüchen eines Pflichtteilsberechtigten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Erhöhung der Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters durch den Erlös aus einem Anfechtungsanspruch, wenn ohne diesen Erlös sämtliche gegenüber den Ansprüchen eines Pflichtteilsberechtigten vorrangige Insolvenzforderungen aus der Masse ...

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Erhöhung der Berechnungsgrundlage für die Insolvenzverwaltervergütung durch Erlös aus Insolvenzanfechtung

  • rewis.io

    Vergütung des Insolvenzverwalters im Nachlassinsolvenzverfahren: Erhöhung der Berechnungsgrundlage durch Erlös aus einem Anfechtungsanspruch; Verwendung des Erlöses für die Befriedigung von Ansprüchen eines Pflichtteilsberechtigten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhöhung der Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters durch den Erlös aus einem Anfechtungsanspruch i.R.d. Werts der Insolvenzmasse; Verwendung des Erlöses für die Befriedigung von Ansprüchen eines Pflichtteilsberechtigten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Erhöhung der Berechnungsgrundlage für die Insolvenzverwaltervergütung durch Erlös aus Insolvenzanfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Insolvenzverwaltervergütung bei Insolvenzanfechtung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Insolvenzverwaltervergütung bei Insolvenzanfechtung

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Insolvenzverwaltervergütung bei Insolvenzanfechtung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 278
  • NZI 2019, 355
  • FamRZ 2019, 564
  • WM 2019, 220
  • Rpfleger 2019, 219
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 19.11.2020 - IX ZB 10/19

    Eingehen einer durch den Schuldner vor Beendigung des Insolvenzverfahrens auf

    Zur Berechnungsgrundlage für die Vergütung zählen alle Vermögenswerte, die zum Zeitpunkt der Beendigung der zu vergütenden Tätigkeit zu dem gesicherten und verwalteten Vermögen gehört haben (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, WM 2019, 220 Rn. 8).

    Zu berücksichtigen sind sämtliche Massezuflüsse, die auch tatsächlich an die Masse ausbezahlt werden und daher die Masse erhöhen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2015 - IX ZB 9/13, WM 2015, 617 Rn. 8; vom 10. Januar 2019, aaO).

    Für welche Zwecke die vorhandene Insolvenzmasse einzusetzen ist, ist für die Berechnungsgrundlage regelmäßig unerheblich (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019, aaO).

    cc) Für die Berechnungsgrundlage der Verwaltervergütung ist die Zahlung von 23.800 EUR dabei nicht nur in dem Umfang, in dem sie tatsächlich zur Verteilung unter die Insolvenzgläubiger gelangt, sondern insgesamt anzusetzen, denn für welche Zwecke die vorhandene Insolvenzmasse einzusetzen ist, ist für die Berechnungsgrundlage regelmäßig unerheblich (vgl. § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 1 InsVV; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, WM 2019, 220 Rn. 8; vgl. ferner Graeber/Graeber, InsVV, 3. Aufl., § 14 Rn. 9a).

  • BGH, 19.11.2020 - IX ZB 21/20

    Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters durch die am Ende

    Dabei richtet sich die Berechnungsgrundlage nicht nach dem am Verfahrensende stehenden Guthabensaldo, sondern dem Wert der Insolvenzmasse, welcher der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Verwalters unterliegt oder während des Verfahrens unterlag (BGH, Urteil vom 5. März 2015 - IX ZR 164/14, WM 2015, 733 Rn. 20; Beschluss vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, ZIP 2019, 278 Rn. 7).

    Daraus ergibt sich, dass die tatsächliche Höhe der am Ende des Insolvenzverfahrens erzielten Masse für die Berechnungsgrundlage ausschlaggebend ist; für welche Zwecke die vorhandene Insolvenzmasse einzusetzen ist, ist für die Berechnungsgrundlage regelmäßig unerheblich (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, ZIP 2019, 278 Rn. 8).

    bb) Der Bundesgerichtshof hat bislang offen gelassen, ob vor diesem Hintergrund von der Masse verauslagte Prozess-, Vollstreckungs- und Anwaltskosten, die der Gegner später erstattet, sowie rechtsgrundlose Leistungen des Insolvenzverwalters, die der Bereicherungsschuldner an die Masse zurückerstattet, eine weitere Ausnahme darstellen und die Zuflüsse bei der Berechnungsgrundlage nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 2015 - IX ZR 164/14, WM 2015, 733 Rn. 23 f; Beschluss vom 10. Januar 2019 - IX ZB 40/18, ZIP 2019, 278 Rn. 10).

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