Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2017 - IX ZB 45/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11324
BGH, 16.03.2017 - IX ZB 45/15 (https://dejure.org/2017,11324)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2017 - IX ZB 45/15 (https://dejure.org/2017,11324)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2017 - IX ZB 45/15 (https://dejure.org/2017,11324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,11324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    InsO § 109 Abs. 1 Satz 2

  • IWW

    § 109 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 203 Abs. 1 Nr. 3 InsO, § 35 Abs. 1 InsO, § 108 Abs. 1 InsO, § 109 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 112 Nr. 1 InsO, § 551 Abs. 1, Abs. 3 Satz 4 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 109 Abs 1 S 2 InsO
    Insolvenzverfahren: Freigabe des Anspruchs auf Rückzahlung der Mietkaution vom Insolvenzbeschlag bei Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners

  • Wolters Kluwer

    Abgabe einer Enthaftungserklärung durch den Insolvenzverwalter für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners; Freiwerden des Anspruchs des Schuldners auf Rückzahlung einer die gesetzlich zulässige Höhe nicht übersteigenden Mietkaution vom Insolvenzbeschlag; Anordnung ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Anspruch des Schuldners auf Rückzahlung der Mietkaution nicht mehr vom Insolvenzbeschlag erfasst, wenn der Insolvenzverwalter für das Wohnraummietverhältnis eine Enthaftungserklärung abgegeben hat

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Massezugehörigkeit der Mietkaution bei Erklärung gem. § 109 Abs. 1 Satz 2 InsO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 109 Abs. 1 S. 2
    Abgabe einer Enthaftungserklärung durch den Insolvenzverwalter für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners; Freiwerden des Anspruchs des Schuldners auf Rückzahlung einer die gesetzlich zulässige Höhe nicht übersteigenden Mietkaution vom Insolvenzbeschlag; Anordnung ...

  • rechtsportal.de

    Abgabe einer Enthaftungserklärung durch den Insolvenzverwalter für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners; Freiwerden des Anspruchs des Schuldners auf Rückzahlung einer die gesetzlich zulässige Höhe nicht übersteigenden Mietkaution vom Insolvenzbeschlag; Anordnung ...

  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzverfahren: Freigabe des Anspruchs auf Rückzahlung der Mietkaution vom Insolvenzbeschlag bei Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nach Enthaftungserklärung: Kaution gehört dem Mieter!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters für Wohnraummiete des Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kautionsrückzahlung und der Insolvenzbeschlag

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Freigabe des Anspruchs auf Rückzahlung der Mietkaution vom Insolvenzbeschlag

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Enthaftungserklärung für das Wohnraummietverhältnis: Anspruch des Schuldners auf Rückzahlung der Mietkaution wird vom Insolvenzbeschlag frei

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Rückzahlung der Mietkaution bei Enthaftungserklärung durch Insolvenzverwalter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Enthaftungserklärung: Kaution steht dem Mieter zu, nicht dem Insolvenzverwalter! (IMR 2017, 254)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Freiwerden der Mietkaution bei Enthaftungserklärung des Insolvenzverwalters (IVR 2017, 149)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1747
  • ZIP 2017, 33
  • ZIP 2017, 884
  • MDR 2017, 728
  • NZI 2017, 444
  • NZM 2017, 437
  • ZMR 2017, 528
  • WM 2017, 872
  • DB 2017, 1583
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.07.2017 - IX ZB 33/16

    Insolvenzverfahren: Umfang der von Schuldner abgegebenen Enthaftungserklärung

    Wie der Senat mit Beschluss vom 16. März 2017 (IX ZB 45/15, ZInsO 2017, 875) entschieden und näher begründet hat, scheidet auch der Anspruch des Schuldners auf Rückzahlung einer Mietkaution bis zur gesetzlich zulässigen Höhe (§ 551 Abs. 1, Abs. 3 Satz 4 BGB) aus der Insolvenzmasse aus, wenn der Insolvenzverwalter für das Wohnraummietverhältnis des Schuldners eine Enthaftungserklärung nach § 109 Abs. 1 Satz 2 InsO abgibt.
  • BGH, 21.02.2019 - IX ZB 7/17

    Abgrenzung des Kautionsrückzahlungsanspruchs des Mieters von den von ihm selbst

    Dem Insolvenzbeschlag unterliegt regelmäßig auch der Anspruch auf Rückzahlung einer Mietkaution, der aufschiebend bedingt durch die Beendigung des Mietverhältnisses und die Rückgabe der Mietsache bereits mit der Entrichtung der Kaution an den Vermieter entsteht (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2014 - IX ZA 20/14, ZInsO 2014, 2320 Rn. 7 mwN; vom 16. März 2017 - IX ZB 45/15, ZInsO 2017, 875 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht