Rechtsprechung
   BGH, 17.09.1992 - IX ZB 45/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,541
BGH, 17.09.1992 - IX ZB 45/92 (https://dejure.org/1992,541)
BGH, Entscheidung vom 17.09.1992 - IX ZB 45/92 (https://dejure.org/1992,541)
BGH, Entscheidung vom 17. September 1992 - IX ZB 45/92 (https://dejure.org/1992,541)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Berufung - Berufungsbegründungsschrift - Zulässigkeit der Klageänderung - Angriff gegen das erstinstanzliche Urteil - Anfechtung des Urteils - Urteilsanfechtung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unzulässigkeit der auf Klageänderung gestützten Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 519 Abs. 3 Nr. 2
    Keine Klageänderung in der Berufungsschrift ohne Anfechtung des erstinstanzlichen Urteils

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 3243
  • ZIP 1993, 64
  • MDR 1993, 81
  • VersR 1993, 72
  • WM 1992, 2076
  • BB 1992, 2319
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 26.02.2013 - IX ZB 165/11

    Restschuldbefreiungsverfahren: Grenzen der Auskunftspflichten eines selbständig

    Es ist deswegen ausgeschlossen, dass die Berücksichtigung der Hinweise der Gläubigerin auf den Versagungsgrund des § 296 Abs. 2 Satz 3 InsO bei richtiger Rechtsanwendung im Ergebnis zu einer anderen, für die Gläubigerin günstigeren Entscheidung geführt hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 1992 - IX ZB 45/92, NJW 1992, 3243, 3244; vom 25. September 2003 - IX ZB 612/02, nv, Rn. 6; vom 25. September 2007 - VI ZR 162/06, ZMGR 2007, 141 Rn. 3).
  • BGH, 07.05.2003 - XII ZB 191/02

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Berufung als

    Das Rechtsmittel ist unzulässig, wenn mit ihm lediglich im Wege der Klageänderung ein neuer, bislang nicht geltend gemachter Anspruch zur Entscheidung gestellt wird; vielmehr muß zumindest auch der in erster Instanz erhobene Klageanspruch wenigstens teilweise weiterverfolgt werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Oktober 2000 - VIII ZR 321/99 - ZIP 2000, 2222 f. m.N., vom 21. September 1994 aaO 3359 unter 2 b bb aaa und vom 17. September 1992 - IX ZB 45/92 - ZIP 1993, 64; BGH, Urteil vom 13. Juni 1996 - III ZR 40/96 - NJW-RR 1996, 1276; a.A. Pfeiffer aaO und Altmeppen ZIP 1992, 449, 450 f. und ZIP 1993, 65 ff.).
  • BGH, 30.09.1993 - IX ZR 211/92

    Vertrauen des Rechtsanwalts in Fortbestand höchstrichterlicher Rechtsprechung

    Es handelte sich um einen anderen Streitgegenstand und damit um eine Klageänderung (vgl. BGH, Beschl. v. 17. September 1992 - IX ZB 45/92, WM 1992, 2076, 2077 f m.w.N.).
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