Weitere Entscheidungen unten: BGH, 14.06.2018 | BGH, 01.10.2018

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   BGH, 11.09.2018 - IX ZB 49/18   

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BGH, 11.09.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,30320)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,30320)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,30320)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit bei Misstrauen gegen die Unparteilichkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 Abs. 2
    Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit bei Misstrauen gegen die Unparteilichkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befangenheit - wegen der Entscheidung in einem früherem Verfahren

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 20.11.2017 - IX ZR 80/15

    Richterablehnung nach Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde:

    Auszug aus BGH, 11.09.2018 - IX ZB 49/18
    Dabei kommen nur objektive Gründe in Betracht, die aus der Sicht einer verständigen Prozesspartei berechtigte Zweifel an der Unparteilichkeit oder der Unabhängigkeit des abgelehnten Richters aufkommen lassen (BGH, Beschluss vom 20. November 2017 - IX ZR 80/15, ZInsO 2018, 547 Rn. 3).

    Im Übrigen kommt eine Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit nur in Betracht, wenn die Auslegung des Gesetzes oder dessen Handhabung im Einzelfall willkürlich oder offensichtlich unhaltbar ist (BGH, Beschluss vom 20. November 2017, aaO Rn. 5).

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   BGH, 14.06.2018 - IX ZB 49/18   

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https://dejure.org/2018,19509
BGH, 14.06.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,19509)
BGH, Entscheidung vom 14.06.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,19509)
BGH, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,19509)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Auszug aus BGH, 14.06.2018 - IX ZB 49/18
    Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133, 135 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff).
  • BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

    Auszug aus BGH, 14.06.2018 - IX ZB 49/18
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist - im Gegensatz zu den Regelungen der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2008 - IX ZB 109/07, WuM 2008, 113).
  • BGH, 07.03.2002 - IX ZB 11/02

    Zulässigkeit der weiteren Beschwerde zum BGH nach der in der seit dem 1.1.2002

    Auszug aus BGH, 14.06.2018 - IX ZB 49/18
    Der Weg einer außerordentlichen Beschwerde ist nicht eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 2002 - IX ZB 11/02, BGHZ 150, 133, 135 ff) und verfassungsrechtlich auch nicht geboten (BVerfGE 107, 395 ff).
  • BGH, 12.10.2020 - IX ZB 79/19

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde im Ablehnungsverfahren

    BGH, Beschluss vom 14. Juni 2018 - IX ZB 49/18, juris Rn. 2).
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   BGH, 01.10.2018 - IX ZB 49/18   

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BGH, 01.10.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,33867)
BGH, Entscheidung vom 01.10.2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,33867)
BGH, Entscheidung vom 01. Oktober 2018 - IX ZB 49/18 (https://dejure.org/2018,33867)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 29.05.2013 - IX ZB 7/13

    Erfolgsaussichten eines Antrags auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der

    Auszug aus BGH, 01.10.2018 - IX ZB 49/18
    Gleiches gilt für eine Anhörungsrüge gegen die Rechtsbeschwerdeentscheidung (BGH, Beschluss vom 29. Mai 2013 - IX ZB 7/13, juris Rn. 5).
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