Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2014 - IX ZB 5/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,43650
BGH, 18.12.2014 - IX ZB 5/13 (https://dejure.org/2014,43650)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2014 - IX ZB 5/13 (https://dejure.org/2014,43650)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - IX ZB 5/13 (https://dejure.org/2014,43650)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    InsVV § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. b

  • IWW

    §§ 4, 6, 64 Abs. 3 InsO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 575 ZPO, § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. b InsVV, § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 1 InsVV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 Nr 4 S 2 Buchst b InsVV
    Grundlagen für die Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung: Überschussberechnung bei Unternehmensfortführung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abzug der Einkommensteuer als Ausgabe bei der Überschussberechnung hinsichtlich Fortführung des Unternehmens des Schuldners

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Abzug der durch die Betriebsfortführung entstandenen Einkommensteuer bei der Überschussberechnung zur Berechnung der Insolvenzverwaltervergütung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Abzug der Einkommensteuer bei der Überschussberechnung hinsichtlich der Fortführung des Unternehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 1 Abs. 2 Nr. 4 S. 1 und S. 2 Buchst. b)
    Abzug der Einkommensteuer als Ausgabe bei der Überschussberechnung hinsichtlich Fortführung des Unternehmens des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einkommenssteuer ist bei Überschussberechnung als Ausgabe in Abzug zu bringen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzverwaltervergütung - Überschussrechnung und Einkommensteuer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Festlegung der Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Verwalters

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnungsgrundlage für die Insolvenzverwaltervergütung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnungsgrundlage für die Insolvenzverwaltervergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 230
  • MDR 2015, 238
  • NZI 2015, 187
  • WM 2015, 481
  • Rpfleger 2015, 419
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.03.2015 - IX ZR 164/14

    Zahlungsklage des Massegläubigers gegen den Insolvenzverwalter: Berechnung des

    Gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 1 InsVV werden die Kosten des Insolvenzverfahrens und die sonstigen Masseverbindlichkeiten grundsätzlich nicht abgesetzt (BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - IX ZB 179/07, NZI 2009, 49 Rn. 7; vom 18. Dezember 2014 - IX ZB 5/13, ZIP 2015, 230 Rn. 18).

    Wird das Unternehmen des Schuldners fortgeführt, ist gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. b InsVV nur der Überschuss zu berücksichtigen, der sich nach Abzug der Ausgaben von den Einnahmen ergibt (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014, aaO).

  • BGH, 02.03.2017 - IX ZB 90/15

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Berechnungsgrundlage bei Fortführung des

    Nur eine solche Betrachtung wird dem mit der Regelung in § 1 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 Buchst. b InsVV verfolgten Zweck gerecht, die Verwaltervergütung im Falle der Betriebsfortführung an deren Erfolg zu orientieren und nicht allein auf die erzielten Einnahmen abzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014 - IX ZB 5/13, ZIP 2015, 230 Rn. 18).
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