Rechtsprechung
| BGH, 25.09.2003 - IX ZB 612/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Eröffnung des Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners, der den Beruf eines Steuerberaters und Wirtschaftsprüfers ausübt; Anordnung der Postsperre; Voraussetzungen der sofortigen Beschwerde
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 4; ZPO § 574 Abs. 2
Anforderungen an eine Rechtsbeschwerde, die eine Gehörsverletzung geltend macht - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.09.1992 - IX ZB 45/92
Keine Klageänderung in der Berufungsschrift ohne Anfechtung des erstinstanzlichen …
Auszug aus BGH, 25.09.2003 - IX ZB 612/02
Die Rechtsbeschwerde muß schon deshalb erfolglos bleiben, weil sie nicht hinreichend darlegt, daß die Entscheidungen der Instanzgerichte auf den gerügten Verletzungen beruhen (vgl. zu diesem Erfordernis etwa BGH, Beschl. v. 17. September 1992 - IX ZB 45/92, BGHR GG Art. 103 Abs. 1 Beruhen 1 m.w.N.).
- BGH, 26.02.2013 - IX ZB 165/11
Restschuldbefreiungsverfahren: Grenzen der Auskunftspflichten eines selbständig …
Es ist deswegen ausgeschlossen, dass die Berücksichtigung der Hinweise der Gläubigerin auf den Versagungsgrund des § 296 Abs. 2 Satz 3 InsO bei richtiger Rechtsanwendung im Ergebnis zu einer anderen, für die Gläubigerin günstigeren Entscheidung geführt hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 1992 - IX ZB 45/92, NJW 1992, 3243, 3244; vom 25. September 2003 - IX ZB 612/02, nv, Rn. 6;… vom 25. September 2007 - VI ZR 162/06, ZMGR 2007, 141 Rn. 3).