Rechtsprechung
   BGH, 30.10.2014 - IX ZB 69/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,34283
BGH, 30.10.2014 - IX ZB 69/14 (https://dejure.org/2014,34283)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2014 - IX ZB 69/14 (https://dejure.org/2014,34283)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - IX ZB 69/14 (https://dejure.org/2014,34283)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.01.2018 - I ZB 101/17

    Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen den ein Ablehnungsgesuch für

    Eine Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde kraft ausdrücklicher Gesetzesbestimmung scheidet aus, weil § 46 Abs. 2 ZPO als Rechtsmittel nur die sofortige Beschwerde vorsieht (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - IX ZB 69/14, juris Rn. 1).
  • BGH, 18.01.2018 - I ZB 104/17

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss; Beantragung der

    Eine Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde kraft ausdrücklicher Gesetzesbestimmung scheidet aus, weil § 46 Abs. 2 ZPO als Rechtsmittel nur die sofortige Beschwerde vorsieht (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - IX ZB 69/14, juris Rn. 1).
  • BGH, 30.08.2016 - I ZB 40/16

    Unzulässigkeit eines nicht zugelassenen Rechtsmittels

    Das als Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts - 5. Zivilsenat - vom 24. März 2016 zu wertende Rechtsmittel wird auf Kosten der Schuldner als unzulässig verworfen, weil das Beschwerdegericht das Rechtsmittel nicht zugelassen hat (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 577 Abs. 1 Satz 2 ZPO; vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - IX ZB 69/14, juris).
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