Rechtsprechung
BGH, 24.03.2011 - IX ZB 80/11 |
Volltextveröffentlichungen (20)
- lexetius.com
InsO § 304 Abs. 1 Satz 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 304 Abs 1 S 1 InsO
Regelinsolvenzverfahren: Anwendbarkeit bei Ausübung einer selbstständigen Nebentätigkeit - IWW
- Deutsches Notarinstitut
InsO §§ 4, 174 Abs. 2, 253, 304 Abs. 1 S. 1; ZPO §§ 114, 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 2
Regelinsolvenzverfahren bei neben abhängiger Beschäftigung ausgeübter selbständiger Nebentätigkeit in nennenswertem Umfang und organisatorischer Verfestigung - Bagatellgrenze: 2.100 EUR - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Keine selbstständige Erwerbstätigkeit eines Schuldners bei nur gelegentlich ausgeübter wirtschaftlicher Nebentätigkeit bei gleichzeitiger und abhängiger Beschäftigung i.R.e. Regelinsolvenzverfahrens
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Regel- oder Verbraucherinsolvenzverfahren eines abhängig beschäftigten Schuldners mit selbstständiger Nebentätigkeit
- zvi-online.de
InsO § 304 Abs. 1 Satz 1
Regel- oder Verbraucherinsolvenzverfahren eines abhängig beschäftigten Schuldners mit selbstständiger Nebentätigkeit - Betriebs-Berater
Anwendung der Vorschriften des Regelinsolvenzverfahrens bei Ausübung einer wirtschaftlich selbstständigen Nebentätigkeit
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zu den Voraussetzungen, unter denen der Schuldner unter die Vorschriften des Regelinsolvenzverfahrens fällt, wenn er neben einer abhängigen Beschäftigung einer wirtschaftlich selbständigen Nebentätigkeit nachgeht
- rewis.io
Regelinsolvenzverfahren: Anwendbarkeit bei Ausübung einer selbstständigen Nebentätigkeit
- ra.de
- rewis.io
Regelinsolvenzverfahren: Anwendbarkeit bei Ausübung einer selbstständigen Nebentätigkeit
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Regelinsolvenzverfahren im Falle einer nennenswerten wirtschaftlichen selbstständigen Nebentätigkeit des Schuldners
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 304 Abs. 1 S. 1
Keine selbstständige Erwerbstätigkeit eines Schuldners bei nur gelegentlich ausgeübter wirtschaftlicher Nebentätigkeit bei gleichzeitiger und abhängiger Beschäftigung i.R.e. Regelinsolvenzverfahrens - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Selbständige Tätigkeit in der Regelinsolvenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Selbständige Nebentätigkeit und die Regelinsolvenz
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Zur Anwendung der Vorschriften des Regelinsolvenzverfahrens bei wirtschaftlich selbständiger Nebentätigkeit des Schuldners
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 25.11.2010 - 8211 IN 1903/09
- LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 11 T 10430/10
- BGH, 24.03.2011 - IX ZB 80/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1068
- ZIP 2011, 966
- MDR 2011, 756
- NZI 2011, 410
- NJ 2011, 477
- WM 2011, 946
- BB 2011, 1217
- DB 2011, 1219
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 17.07.2014 - IX ZB 13/14
Erfolgreiche Rechtsbeschwerde der Medienholding AG Winterthur im …
- BGH, 25.04.2013 - IX ZB 179/10
Insolvenzrecht: Sofortige Beschwerde gegen die Überleitung des auf Eigenantrag …
Nach der Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens ist eine Überleitung in das Regelinsolvenzverfahren nach der Systematik des Gesetzes ausgeschlossen, sobald die im Eröffnungsbeschluss getroffene Entscheidung, welche Verfahrensart eingreift, mit Ablauf der Beschwerdefrist unanfechtbar geworden ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 21. Februar 2008, aaO Rn. 16; vom 24. März 2011 - IX ZB 80/11, ZInsO 2011, 932 Rn. 8). - BGH, 19.07.2012 - IX ZB 250/11
Insolvenzrecht: Glaubhaftmachung der Schlechterstellung bei Beantragung der …
Die Mehrheitsentscheidung ist keine ausreichende Legitimation dafür, dass einem einzelnen Beteiligten gegen seinen Willen Vermögenswerte entzogen werden (…BT-Drucks. 12/2443, S. 211 zu § 298 RegE; BGH…, Beschluss vom 29. März 2007 - IX ZB 204/05, NZI 2007, 409 Rn. 7;… vom 19. Mai 2009 - IX ZB 236/07, NZI 2009, 515 Rn. 12; vom 24. März 2011 - IX ZB 80/11, NZI 2011, 410 Rn. 9). - OLG Köln, 15.02.2017 - 18 U 107/16 Die Mehrheitsentscheidung ist keine ausreichende Legitimation dafür, dass einem einzelnen Beteiligten gegen seinen Willen Vermögenswerte entzogen werden (…BT-Drucks. 12/2443, S. 211 zu § 298 RegE;… BGH, Beschl. v. 29. März 2007 - IX ZB 205/05 -, NZI 2007, S. 409;… Beschl. v. 19. Mai 2009 - IX ZB 236/07 -, NZI 2009, S. 515; Beschl. v. 24. März 2011 - IX ZB 80/11 -, NZI 2011, S. 410; Beschl. v. 19. Juli 2012 - IX ZB 250/11 -, BeckRS 2012, 17122).