Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2007 - IX ZR 100/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,773
BGH, 22.03.2007 - IX ZR 100/06 (https://dejure.org/2007,773)
BGH, Entscheidung vom 22.03.2007 - IX ZR 100/06 (https://dejure.org/2007,773)
BGH, Entscheidung vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06 (https://dejure.org/2007,773)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,773) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Säumnis bei Nichterscheinen eines auswärtigen Prozessbevollmächtigten wegen witterungsbedingter Verspätung der Anreise mit einem öffentlichen Verkehrsmittel; Umfang der Einbeziehung von Pufferzeiten zwischen einem Inlandsflug und dem Übergang zu einem Anschlussverkehrsmittel; Pflicht des Rechtsanwalts zur Beobachtung der Entwicklung der Wetterverhältnisse; Freiheit eines Prozessbevollmächtigten bzgl. der Wahl eines öffentlichen Verkehrsmittels bei der Anreise zu einem auswärtigen Gerichtstermin

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur verschuldeten Säumnis einer Partei bei verspätetem Erscheinen des Prozessbevollmächtigten zum auswärtigen Gerichtstermin wegen Flugverzögerungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der "schuldhaften Versäumung" ( 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO), wenn der vom auswärtigen Prozessbevollmächtigten zur Wahrung eines Termins gewählte Flug sich wetterbedingt verspätet

  • RA Kotz

    Inlandsflug eines Prozessbevollmächtigten zu auswärtigen Gerichtstermin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 345 § 514 Abs. 2 S. 1
    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten des Prozessbevollmächtigten bei einem auswärtigen Gerichtstermin; Zeitplanung bei einem Inlandsflug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Wie ein Anwalt Reisen planen muss, damit er kein Versäumnisurteil verschuldet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Terminversäumnis bei Anreise mit dem Flugzeug

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Kein Verschulden bei Flugverspätung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2007, Seite 106

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 22 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Kein Verschulden bei Flugverspätung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anwalt darf zum Gerichtstermin fliegen: BGH zu den Folgen, wenn der gebuchte Flug wegen Nebels ausfällt und der Gerichtstermin nicht rechtzeitig wahrgenommen werden kann - Wetter muss nur bei Schlechtwetterlage beobachtet werden

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 22 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Kein Verschulden bei Flugverspätung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Weg frei fürs Honorar-Inkasso" von Dr. Joachim Jahn, original erschienen in: BRAKMagazin 2007, 9 - 9.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2047
  • ZIP 2007, 885
  • MDR 2007, 899
  • FamRZ 2007, 1008 (Ls.)
  • WM 2007, 1239
  • BB 2007, 1078
  • AnwBl 2007, 458
  • Rpfleger 2007, 503
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 25.11.2008 - VI ZR 317/07

    Unterrichtungspflichten eines Prozessbevollmächtigten bei Verhinderung zur

    Der Sachverhalt, der die Zulässigkeit des Rechtsmittels rechtfertigen soll, muss vollständig in der Rechtsmittelbegründung vorgetragen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 1967 - VII ZB 13/66 - NJW 1967, 728; Urteile vom 27. September 1990 - VII ZR 135/90 - aaO und vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06 - NJW 2007, 2047 m.w.N.).

    Eine schuldhafte Säumnis im Sinne von § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO liegt aber auch dann vor, wenn der Prozessbevollmächtigte, der kurzfristig und nicht vorhersehbar an der Wahrnehmung des Termins gehindert ist, nicht das ihm Mögliche und Zumutbare getan hat, um dem Gericht rechtzeitig seine Verhinderung mitzuteilen (BGH, Urteile vom 3. November 2005 - I ZR 53/05 - NJW 2006, 448, 449 und vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06 - aaO; vgl. zu § 513 ZPO a.F. BAG, AP Nr. 5 zu § 513 ZPO; BAG, NJW 1972, 790 f.; BGH, Urteil vom 19. November 1998 - IX ZR 152/98 - VersR 2000, 121, 122 ; vgl. auch Musielak/Stadler, aaO, § 337, Rn. 6; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 29. Aufl., § 337, Rn. 3, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 07.06.2010 - II ZR 233/09

    Termin der mündlichen Verhandlung: Terminsverlegung in der Zeit vom 1. Juli bis

    Der Sachverhalt, der die Zulässigkeit des Rechtsmittels rechtfertigen soll, muss vollständig und schlüssig in der Rechtsmittelbegründung vorgetragen werden (BGH, Urt. v. 22. März 2007 - IX ZR 100/06, ZIP 2007, 885 Tz. 6).
  • BGH, 26.11.2015 - VI ZR 488/14

    Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil des Berufungsgerichts: Schlüssige

    Nicht schuldhaft ist die Säumnis, wenn die Partei an der Wahrnehmung des Verhandlungstermins unverschuldet verhindert war (§§ 337, 233 ZPO, § 276 Abs. 2 BGB), mithin die Sorgfalt einer ordentlichen Prozesspartei gewahrt hat (BGH, Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, NJW 2007, 2047 Rn. 6 mwN; Gerken in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 514 Rn. 16 f.; PG/Lemke, ZPO, 7. Aufl., § 514 Rn. 10; Althammer in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 514 Rn. 8).
  • BGH, 20.12.2010 - VII ZB 72/09

    Versäumnisverfahren: Terminsbestimmung zur mündlichen Verhandlung vor

    aa) Im Ausgangspunkt zutreffend und insoweit auch von der Rechtsbeschwerde nicht beanstandet geht das Berufungsgericht davon aus, dass die Zulässigkeit des Rechtsmittels nach § 514 Abs. 2 ZPO die schlüssige Darlegung voraussetzt, ein Fall der Säumnis habe nicht vorgelegen (BGH, Urteil vom 25. November 2008 - VI ZR 317/07, NJW 2009, 687, Rn. 6; Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, NJW 2007, 2047 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 22.02.2017 - IV ZB 8/16

    Säumnis des Prozessbevollmächtigten im Anwaltsprozess: Umfang der

    Die Frage des Verschuldens ist im Falle der Versäumung eines Termins grundsätzlich nach den gleichen Maßstäben zu beurteilen wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (BGH, Urteile vom 25. November 2008 aaO Rn. 11; vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, NJW 2007, 2047 Rn. 6; jeweils m.w.N.).

    Die Beweislast für die Voraussetzungen einer unverschuldeten Säumnis liegt beim Berufungskläger (BGH, Urteil vom 22. März 2007 aaO).

    Eine - der Partei nach § 85 Abs. 2 ZPO zurechenbare - schuldhafte Säumnis im Sinne von § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO liegt auch dann vor, wenn der Prozessbevollmächtigte, der kurzfristig und nicht vorhersehbar an der Wahrnehmung des Termins gehindert ist, nicht das ihm Mögliche und Zumutbare unternimmt, um dem Gericht rechtzeitig seine Verhinderung mitzuteilen (BGH, Urteile vom 25. November 2008 aaO Rn. 11; vom 22. März 2007 aaO Rn. 17; vom 3. November 2005 - I ZR 53/05, NJW 2006, 448 Rn. 4; jeweils m.w.N.).

  • BGH, 11.11.2015 - XII ZB 407/12

    Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil: Rechtsanwaltsverschulden bei

    Die Verschuldensfrage ist nach den gleichen Maßstäben zu beurteilen wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (BGH Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06 - NJW 2007, 2047 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 24.09.2015 - IX ZR 207/14

    Unzulässigkeit der Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil des

    Die Verschuldensfrage richtet sich hierbei nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, NJW 2007, 2047 Rn. 6; vom 25. November 2008 - VI ZR 317/07, NJW 2009, 687 Rn. 11).
  • OLG Saarbrücken, 04.03.2015 - 1 U 119/14

    Anforderungen an die gerichtsinterne Organisation bei Eingang der Krankmeldung

    Die Beweislast für die tatsächlichen Voraussetzungen einer unverschuldeten Säumnis liegt beim Berufungskläger (BGH, Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06 -, NJW 2007, 2047 Tz. 6).

    Den weiteren nicht sachbearbeitenden Rechtsanwälten in der Kanzlei der Prozessbevollmächtigten war eine so kurzfristige Einarbeitung und Terminwahrnehmung ebenso wenig zumutbar wie einem kurzfristig beauftragten, in Saarbrücken ansässigen Unterbevollmächtigten, zumal eine solch kurzfristige Beauftragung, die eine ausreichende Kenntnis der Rechtssache nicht zulässt, zumindest dem Sinn und Zweck der mündlichen Verhandlung widersprochen hätte (BGH, Urteil vom 22.03.2007 - IX ZR 100/06 - NJW 2007, 2047, 2048).

  • BGH, 13.05.2014 - XI ZB 20/13

    Zulässigkeit einer Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil bei Fehlen eines

    Der Sachverhalt, der die Zulässigkeit der Berufung rechtfertigen soll, muss vollständig in der Berufungsinstanz vorgetragen und darf in der Revisionsinstanz nicht ergänzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, WM 2007, 1239 Rn. 6 mwN).

    Die Verschuldensfrage ist nach den gleichen Maßstäben zu beurteilen wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2007 - IX ZR 100/06, aaO Rn. 6 mwN).

  • LAG Köln, 17.12.2012 - 5 Sa 188/12

    Voraussetzungen des Erlasses eines zweiten Versäumnisurteils, unverschuldete

    Eine unverschuldete Säumnis liegt unter Berücksichtigung von § 337 ZPO nur vor, wenn die Partei den ihr bekannten Hinderungsgrund dem Gericht rechtzeitig mitgeteilt hat und dadurch die Vertagung zumindest ermöglicht hat, es sei denn eine solche Mitteilung war der Partei nicht möglich oder zumutbar (BGH 22. März 2007 - IX ZR 100/06 - NJW 2007, 2047; BAG 8. April 1974 - 2 AZR 542/73 - AP § 513 ZPO Nr. 5; OLG Koblenz 23. Mai 2011 - 2 U 871/10 - MDR 2011, 1498: LAG Köln 2. Juni 2006 - 4 (2) Sa 309/06 - juris) .

    Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen einer unverschuldeten Säumnis liegt beim Berufungskläger (BGH 22. März 2007 - IX ZR 100/06 - NJW 2007, 2047) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.07.2007 - 6 Ta 145/07

    Kostenerstattung: Berechnung fiktiver Übernachtungskosten; Inanspruchnahme des

  • BGH, 02.12.2009 - IV ZB 13/09

    Annahme eines unverschuldeten Säumnisses aufgrund von Problemen bei der

  • LAG Düsseldorf, 14.11.2007 - 12 Sa 1270/07

    Autopanne

  • KG, 07.06.2016 - 6 U 8/16

    Versäumnisurteil: Unverschuldete Säumnis des Prozessbevollmächtigten

  • BGH, 08.12.2010 - IX ZA 38/10

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Rechtsbeschwerde

  • BGH, 01.08.2013 - IX ZA 8/13

    Versagung der Prozesskostenhilfe

  • OLG Brandenburg, 24.05.2012 - 5 U 88/11

    Zivilgerichtliches Verfahren: Säumnis einer Partei trotz Anwesenheit im Termin;

  • LAG Sachsen, 22.09.2010 - 2 Sa 136/10

    Unzulässige Berufung gegen zweites Versäumnisurteil bei fehlendem Nachweis

  • OLG München, 22.08.2012 - 19 U 2031/12

    Unterbrechung eines inländischen Verfahrens durch einen Insolvenzantrag vor einem

  • OLG Schleswig, 04.02.2011 - 14 U 83/10

    Anforderungen an die Feststellung der Säumnis vor Erlass eines zweiten

  • OLG Koblenz, 23.05.2011 - 2 U 871/10

    Zurückweisung der Berufung gegen die Verwerfung des Einspruchs gegen einen

  • OLG Koblenz, 04.08.2011 - 2 U 871/10

    Zulässigkeit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Verschulden einer

  • LAG Niedersachsen, 08.10.2007 - 9 Sa 748/07

    Zum Verschulden eines Einzelanwaltes bei Säumnis wegen Terminskollision

  • LAG Sachsen-Anhalt, 22.09.2010 - 2 Sa 136/10

    Berufung gem. § 64 Abs. 2 d ArbGG bei zweitem Versäumnisurteil

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht