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   BGH, 11.02.2010 - IX ZR 104/07   

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https://dejure.org/2010,295
BGH, 11.02.2010 - IX ZR 104/07 (https://dejure.org/2010,295)
BGH, Entscheidung vom 11.02.2010 - IX ZR 104/07 (https://dejure.org/2010,295)
BGH, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07 (https://dejure.org/2010,295)
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Volltextveröffentlichungen (19)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 387 BGB, § 96 Abs 1 Nr 3 InsO, § 140 Abs 3 InsO, § 142 InsO
    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3; InsO § 130 Abs. 1 Nr. 1; InsO § 140 Abs. 1; InsO § 142; BGB § 163; BGB § 387
    Zeitpunkt der Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage bei bedingten/befristeten Forderungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeitpunkt der Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage bei Vorliegen zumindest einer bedingt oder befristet entstandenen Forderung; Werthaltigkeit oder Möglichkeit der tatsächlichen Befriedigung der Forderung des Gläubigers als Voraussetzung der Berücksichtigung ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • zvi-online.de

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 140 Abs. 3, § 142
    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • Betriebs-Berater

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zum für die Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage maßgeblichen Zeitpunkt, wenn zumindest eine der gegenseitigen durch Rechtsgeschäft entstandenen Forderungen bedingt oder befristet ist

  • rewis.io

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage

  • ra.de
  • streifler.de

    Anfechtbarkeit und Unzulässigkeit von Aufrechnungen - Abschluß der rechtsbegründenden Tatumstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage bei Vorliegen zumindest einer bedingt oder befristet entstandenen Forderung; Werthaltigkeit oder Möglichkeit der tatsächlichen Befriedigung der Forderung des Gläubigers als Voraussetzung der Berücksichtigung ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung bei Aufrechnung mit bedingten Forderungen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 387
    Beseitigung der Zahlungseinstellung, Darlegungs- und Beweislast, fällige Verbindlichkeiten bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens, GmbHG § 64 Satz 1, Insolvenzreife, Nichtzahlung nur an einen Gläubiger, Zahlungen nach Insolvenzreife, Zahlungseinstellung, ...

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs der Aufrechnungslage

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3, § 140 Abs. 3, § 142
    Zur Anfechtbarkeit des Erwerbs einer Aufrechnungslage bei bedingten oder befristeten Forderungen

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtungsrechtlich maßgebender Zeitpunkt für den Erwerb der Aufrechnungslage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 682
  • MDR 2010, 837
  • NZI 2010, 19
  • NZI 2010, 28
  • NZI 2010, 985
  • WM 2010, 711
  • BB 2010, 837
  • DB 2010, 945
  • NZG 2010, 499
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung …

    cc) Dem steht nicht entgegen, dass aus der Nichtzahlung einer einzigen Forderung ein Schluss auf Zahlungseinstellung gezogen werden kann, wenn diese Forderung insgesamt von nicht unbeträchtlicher Höhe ist (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39;… vom 30. Juni 2011 - IX ZR 134/10, WM 2011, 1429 Rn. 12 mwN;… vom 25. Februar 2016 - IX ZR 109/15, WM 2016, 560 Rn. 17;… vom 17. November 2016 - IX ZR 65/15, ZIP 2016, 2423 Rn. 19).
  • BGH, 30.06.2011 - IX ZR 134/10

    Insolvenzanfechtung: Zahlungseinstellung des Schuldners

    Das gilt selbst dann, wenn tatsächlich noch geleistete Zahlungen beträchtlich sind, aber im Verhältnis zu den fälligen Gesamtschulden nicht den wesentlichen Teil ausmachen (BGH…, Urteil vom 21. Juni 2007, aaO Rn. 29; Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 42).

    Eine bloß vorübergehende Zahlungsstockung liegt nicht vor, wenn es dem Schuldner über mehrere Monate nicht gelingt, seine fälligen Verbindlichkeiten spätestens innerhalb von drei Wochen auszugleichen und die rückständigen Beträge insgesamt so erheblich sind, dass von lediglich geringfügigen Liquiditätslücken keine Rede sein kann (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 43).

    Die sich immer wieder erneuernden Forderungsrückstände widerlegen die Bewertung des Berufungsgerichts, dass kein wesentlicher Teil der Verbindlichkeiten betroffen war und es sich um lediglich geringfügige Liquiditätslücken handelte (vgl. BGH, Urteil vom 9. Januar 2003 - IX ZR 175/02, WM 2003, 400, 402; vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 43).

  • BGH, 25.02.2016 - IX ZR 109/15

    Insolvenzanfechtung: Kenntnis des Gläubigers von dem Benachteiligungsvorsatz des …

    Aus Rechtsgründen genügt es, wenn die Zahlungseinstellung auf Grund der Nichtbezahlung nur einer - nicht unwesentlichen - Forderung dem Anfechtungsgegner bekannt wird (BGH, Urteil vom 11. Februar 2010 - IX ZR 104/07, WM 2010, 711 Rn. 39).
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