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   BGH, 06.04.2006 - IX ZR 107/05   

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https://dejure.org/2006,6483
BGH, 06.04.2006 - IX ZR 107/05 (https://dejure.org/2006,6483)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2006 - IX ZR 107/05 (https://dejure.org/2006,6483)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2006 - IX ZR 107/05 (https://dejure.org/2006,6483)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Sprungrevision; Anfechtbarkeit der Verrechnung einer Forderung durch den Insolvenzverwalter; Inkongruenz einer Verrechnungen

  • Judicialis

    ZPO § 566 Abs. 1; ; ZPO § 566 Abs. 2; ; EGZPO § 26 Nr. 8; ; InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Anfechtbarkeit der Verrechnung von Forderungen im Kontokorrentverhältnis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.07.2011 - IX ZR 100/10

    Insolvenzanfechtung: Anfechtungszeitraum bei Inkongruenz von Verrechnungen im

    Die Kongruenzfrage kann hierbei innerhalb des Anfechtungszeitraums für den gleichen Betrag nur einheitlich beantwortet werden (BGH, Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 223/01, BGHZ 150, 122, 133 letzter Absatz der Entscheidung; Beschluss vom 6. April 2006 - IX ZR 107/05, juris Rn. 9; Urteil vom 15. November 2007 - IX ZR 212/06, NZI 2008, 184 Rn. 17; zur Möglichkeit betragsmäßiger Abspaltungen siehe auch Kayser, FS Gero Fischer 2008 S. 267, 275).
  • BGH, 15.11.2007 - IX ZR 212/06

    Anfechtung der Rückführung eines Kontokorrentkredits; Berechnung des

    Allein in diesem Umfang hat die Bank den Schuldner letztlich nicht wieder über die Eingänge verfügen lassen (vgl. BGH, Beschl. v. 6. April 2006 - IX ZR 107/05, Umdruck Rn. 9).

    Hierdurch verloren entgegen der Auffassung der Klägerin die diesen Sollständen zeitlich vorausgehenden Kontobewegungen, soweit sie im Anfechtungszeitraum stattfanden, nicht ihre Bedeutung (vgl. BGH, Beschl. v. 6. April 2006 - IX ZR 107/05, aaO).

  • OLG Frankfurt, 17.11.2010 - 9 U 7/10

    Insolvenzanfechtung: Bestimmung des Tagessaldos bzw. des Sollstandes im

    Demnach kommt es grundsätzlich darauf an, welchen Saldo das Konto am 12.01.2007 um 0.00 Uhr hatte, wobei der Bundesgerichtshof im Urteil vom 07.03.2002 (a.a.O., Rz. 24, zitiert nach juris) auf den "Tagessaldo" abstellt, in anderen Entscheidungen auf den "Sollstand" (BGH, Beschluss vom 27.03.2008, IX ZR 29/07, Rz. 3; Beschluss vom 06.04.2006, IX ZR 107/05, Rz. 9; Urteil vom 15.11.2007, IX ZR 212/06, Rz. 17; Urteil vom 25.01.2001, IX ZR 6/00, Rz. 34, 35: "Sollsaldo"; alle zitiert nach juris) des jeweiligen Tages, der dem durch seine Zahl entspricht, an dem der Eröffnungsantrag beim Insolvenzgericht eingegangen ist.
  • OLG Karlsruhe, 04.09.2007 - 17 U 355/06

    Insolvenzanfechtung: Anspruch des Insolvenzverwalters auf Auszahlung von

    Schließlich spricht auch der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 06.04.2006 - IX ZR 107/05 - für diese Auslegung.
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