Rechtsprechung
   BGH, 11.07.1996 - IX ZR 116/95   

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https://dejure.org/1996,328
BGH, 11.07.1996 - IX ZR 116/95 (https://dejure.org/1996,328)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1996 - IX ZR 116/95 (https://dejure.org/1996,328)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1996 - IX ZR 116/95 (https://dejure.org/1996,328)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3343
  • MDR 1997, 198
  • DNotZ 1997, 70
  • VersR 1997, 371
  • WM 1996, 2074
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 22.10.1998 - VII ZR 99/97

    BGH erklärt Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung in Bauträgerverträgen für

    Die Verbotsvorschrift des § 12 MaBV richtet sich gegen den Bauträger (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 22. September 1983 - VII ZR 43/83 und vom 16. Januar 1996 - IX ZR 116/95, aaO).
  • BGH, 09.11.2017 - IX ZR 270/16

    Rechtsanwaltshaftung: Steuernachzahlung als ersatzfähiger Schaden bei

    Darlegung und Beweis dieses hypothetischen Einwands liegt bei dem Beklagten (BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - IX ZR 116/95, NJW 1996, 3343, 3345), der sich auf diesen Gesichtspunkt nicht einmal berufen hat.
  • BGH, 16.01.1997 - III ZR 117/95

    Schadensersatzprozeß wegen des Kernkraftwerks Mülheim-Kärlich geht in eine

    a) aa) Was die haftungsausfüllende Kausalität zwischen der Amtspflichtverletzung und den geltend gemachten Schäden angeht, soweit sie nicht schon nach dem Vorstehenden als nicht ersatzfähig auszuscheiden sind, gilt folgendes: Das Berufungsgericht verweist auf den an sich anerkannten Grundsatz, daß es darauf ankommt, welchen Verlauf die Dinge bei pflichtgemäßem Verhalten des Amtsträgers genommen hätten und wie dann die Vermögenslage des Betroffenen wäre (Kreft aaO. Rn. 302 m.w.N.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 16. Juni 1988 - IX ZR 69/87 - NJW-RR 1988, 1367 und vom 11. Juli 1996 - IX ZR 116/95 - NJW 1996, 3343, 3344).

    Dem Zusammenhang der Ausführungen des Berufungsgerichts ist zu entnehmen, daß es - ausgehend insbesondere von dem Vortrag der Klägerin in dem Schriftsatz vom 15. September 1994 - einen hieraus resultierenden Schaden der Klägerin zu den Positionen, die Gegenstand der Revision der Beklagten sind, sowohl für den Fall, daß eine vollständige, bestandskräftige Errichtungsgenehmigung nicht mehr erreichbar sein sollte, als auch für denjenigen, daß das Kernkraftwerk doch noch für den vorgesehenen Betriebszeitraum nutzbar werden sollte, für jedenfalls wahrscheinlich hält (§ 287 ZPO ; BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 aaO.).

    Bei diesem Vorbringen der Revision handelt es sich der Sache nach nicht um ein (teilweises) Leugnen des Zurechnungszusammenhangs, sondern um die Berufung auf eine hypothetische Schadensursache, etwa im Sinne einer sog. Reserveursache (vgl. BGHZ 104, 305, 358; BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 aaO.; Palandt/Heinrichs aaO. Vorbem. vor § 249 Rn. 96 ff) bzw. eines rechtmäßigen Alternativverhaltens (vgl. Palandt aaO. Rn. 105 ff).

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