Rechtsprechung
   BGH, 29.11.2007 - IX ZR 121/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,356
BGH, 29.11.2007 - IX ZR 121/06 (https://dejure.org/2007,356)
BGH, Entscheidung vom 29.11.2007 - IX ZR 121/06 (https://dejure.org/2007,356)
BGH, Entscheidung vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06 (https://dejure.org/2007,356)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,356) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    InsO §§ 129 Abs. 1, 131 Abs. 1 Nr. 1, 133 Abs. 1, 143 Abs. 1; BGB § 421
    Insolvenzanfechtung, wenn Insolvenzschuldner seinen Schuldner mit Gläubigerbenachteiligungsabsicht zur unmittelbaren Zahlung an einen Gläubiger veranlasst

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorsatzanfechtung gegen einen Angewiesenen bei Veranlassung des Schuldners zur Zahlung unmittelbar an seinen Gläubiger durch den späteren Insolvenzschuldner mit Gläubigerbenachteiligungsvorsatz ; Im Verhältnis der Gesamtschuld zueinander stehende Anfechtungsansprüche gegen den Angewiesenen und den Zuwendungsempfänger; Einheitliche Bestimmung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Schuldners im Valutaverhältnis und im Deckungsverhältnis; Begründung von Beweisanzeichen für die Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners durch die Kenntnis des Angewiesenen von der Inkongruenz der Deckung im Valutaverhältnis

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vorsatzanfechtung in Dreiecksverhältnissen

  • zvi-online.de

    InsO § 129 Abs. 1, § 131 Abs. 1 Nr. 1, § 133 Abs. 1, § 143 Abs. 1; BGB § 421
    Vorsatzanfechtung auch gegen den vom späteren Insolvenzschuldner Angewiesenen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Vorsatzanfechtung auch gegen den Angewiesenen, wenn der spätere Insolvenzschuldner mit Gläubigerbenachteiligungsvorsatz seinen Schuldner veranlasst, unmittelbar an seinen Gläubiger zu zahlen; Kenntnis des Angewiesenen von der Inkongruenz der Deckung im Valutaverhältnis kein Beweisanzeichen für die Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzanfechtung von Zahlungen im Anweisungsverhältnis; Bestimmung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes; Anforderungen an die Kenntnis des Angewiesenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1, §§ 129, 131; BGB § 421
    Vorsatzanfechtung in Dreiecksverhältnissen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Direktzahlung: Insolvenzanfechtung gegen Subunternehmer und Drittschuldner möglich! (IBR 2008, 216)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Anfechtbarkeit der Banküberweisung nach 133 InsO - zugleich Anm. zu BGH, Urt. v. 29.11.2007 - IX ZR 121/06" von RA Dipl. - Kfm. Dirk Kirstein und RA Dipl. Volkswirt Oliver Sietz, original erschienen in: ZInsO 2008, 761 - 768.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 174, 314
  • NJW 2008, 1067
  • ZIP 2008, 190
  • MDR 2008, 341
  • DNotZ 2008, 454
  • NZI 2008, 167
  • NZI 2008, 24
  • WM 2008, 223
  • DB 2008, 863
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 26.04.2012 - IX ZR 74/11

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung bei vereinbarungsgemäßer Weiterleitung von

    Der Kläger könne sich nicht mit Erfolg auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. November 2007 (IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314) berufen, weil der jener Entscheidung zugrundeliegende Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar sei.

    Da mittelbare Zuwendungen so zu behandeln sind, als habe der befriedigte Gläubiger unmittelbar von dem Schuldner erworben, findet die Deckungsanfechtung nicht gegen den Leistungsmittler, der als solcher kein Gläubiger des Schuldners ist, sondern allein gegen den Leistungsempfänger statt (BGH, Urteil vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 14).

    Die Deckungsanfechtung gegen den Insolvenzgläubiger schließt aber nach der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich die Vorsatzanfechtung gegen einen die Zahlung vermittelnden Verwaltungstreuhänder des Schuldners nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 24 f).

    Der uneigennützige Verwaltungstreuhänder ist unter diesen Umständen gesamtschuldnerisch mit dem Empfänger der mittelbaren Zuwendung zur Rückgewähr der weggegebenen Gelder verpflichtet (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2007, aaO Rn. 25 f).

    Der Benachteiligungsvorsatz eines Schuldners, der unter Einschaltung einer Mittelsperson Zahlungen an seine Gläubiger bewirkt, ist im Deckungs- und Valutaverhältnis einheitlich zu bestimmen (BGH, Urteil vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 33).

    Bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs etwa durch ein Kreditinstitut handelt es sich um alltägliche Geschäftsvorgänge, denen ein Wille des Überweisenden, seine Gläubiger zu benachteiligen, regelmäßig nicht zu entnehmen ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 37).

    Im Fall eines kollusiven Zusammenwirkens mit dem Schuldner hat der Leistungsmittler - anders als bei der rein technischen Durchführung von Zahlungsvorgängen (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 37 f) - Kenntnis von dem Benachteiligungsvorsatz des Schuldners.

  • BGH, 24.10.2013 - IX ZR 104/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Überweisung von

    Vielmehr reicht es aus, wenn er im Allgemeinen von dem Benachteiligungsvorsatz gewusst hat (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2002 - IX ZR 377/99, WM 2003, 524, 530; vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 34; vom 30. Juni 2011 - IX ZR 155/08, BGHZ 190, 201 Rn. 25).
  • BGH, 19.09.2013 - IX ZR 4/13

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerkenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

    Vielmehr reicht es aus, wenn er im Allgemeinen von dem Benachteiligungsvorsatz gewusst hat (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2002 - IX ZR 377/99, WM 2003, 524, 530; vom 29. November 2007 - IX ZR 121/06, BGHZ 174, 314 Rn. 34; vom 30. Juni 2011 - IX ZR 155/08, BGHZ 190, 201 Rn. 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht