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   BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16   

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https://dejure.org/2019,5475
BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16 (https://dejure.org/2019,5475)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2019 - IX ZR 121/16 (https://dejure.org/2019,5475)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - IX ZR 121/16 (https://dejure.org/2019,5475)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • Wolters Kluwer
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufrechnung von erbrachten Verwaltungsleistungen gegen vereinnahmte Mieten

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    InsO § 143 Abs. 1, 2; BGB §§ 99, 100, 102
    Zur Aufrechnung von Ansprüchen des Erwerbers gegen Ansprüche der Masse bei Insolvenzanfechtung der Immobilienübertragung

  • Wolters Kluwer

    Aufrechnung des Anfechtungsgegners mit seinem Anspruch auf Erstattung von Fruchtgewinnungskosten nur gegenüber dem Anspruch der Masse auf Herausgab...

  • rewis.io

    Insolvenzanfechtung: Aufrechnung des Anfechtungsgegners mit seinem Anspruch auf Erstattung von Fruchtgewinnungskosten

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufrechnung des Anfechtungsgegners mit seinem Anspruch auf Erstattung von Fruchtgewinnungskosten nur gegenüber dem Anspruch der Masse auf Herausgabe der vereinnahmten Mieten oder auf Wertersatz für diese Früchte; Insolvenzanfechtung im Hinblick auf die Übertragung von ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Aufrechnung von Ansprüchen des Anfechtungsgegners gegen Ansprüche der Masse bei der Insolvenzanfechtung von Immobilienübertragungen

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Insolvenzanfechtung: Zur Aufrechnung des Anfechtungsgegners mit seinem Anspruch auf Erstattung von Fruchtgewinnungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Insolvenzanfechtung - und die Fruchtgewinnungskosten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilurteil - und die grundsätzliche Teilbarkeit des Streitgegenstands

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Befugnis des Anfechtungsgegners zur Aufrechnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Immobilienübertragung zu Lebzeiten: Situation der Erben bei anschließender Nachlassinsolvenz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 938
  • ZIP 2019, 626
  • MDR 2019, 699
  • MDR 2019, 899
  • NZI 2019, 372
  • WM 2019, 546
  • DB 2019, 665
  • NZG 2019, 599
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 20.06.2013 - VII ZR 103/12

    Zulässigkeit eines Teilurteils: Ausschluss der Gefahr einander widersprechender

    Auszug aus BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16
    Dies gilt auch, soweit es um die Möglichkeit einer unterschiedlichen Beurteilung von bloßen Urteilselementen geht, die weder in Rechtskraft erwachsen noch das Gericht gemäß § 318 ZPO für das weitere Verfahren binden (BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 42/10, BGHZ 189, 356 Rn. 13 f; vom 20. Juni 2013 - VII ZR 103/12, NZBau 2013, 565 Rn. 12).

    An seine bisherige Bewertung, diese Verwaltungstätigkeit sei keine Verwendung auf das Grundstück, sondern bestenfalls eine Aufwendung für die Fruchtziehung aus dem Grundstück, ist das Berufungsgericht nicht gebunden (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 2013, aaO Rn. 13 mwN).

  • BGH, 25.10.2011 - VI ZR 93/10

    Prüfpflichten für Hostprovider - Blogspot

    Auszug aus BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16
    Das Urteil beruht inhaltlich nicht auf der Säumnis, sondern auf einer sachlichen Prüfung des Antrags (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, BGHZ 191, 219 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 11.05.2011 - VIII ZR 42/10

    Teilurteil: Berücksichtigung der Unzulässigkeit in der Revisionsinstanz; Erlass

    Auszug aus BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16
    Dies gilt auch, soweit es um die Möglichkeit einer unterschiedlichen Beurteilung von bloßen Urteilselementen geht, die weder in Rechtskraft erwachsen noch das Gericht gemäß § 318 ZPO für das weitere Verfahren binden (BGH, Urteil vom 11. Mai 2011 - VIII ZR 42/10, BGHZ 189, 356 Rn. 13 f; vom 20. Juni 2013 - VII ZR 103/12, NZBau 2013, 565 Rn. 12).
  • BGH, 19.01.1999 - X ZR 42/97

    Berücksichtigung vermögensmindernder Aufwendungen des Beschenkten vor Zugang der

    Auszug aus BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16
    In Betracht kommt nur ein selbständiger Gegenanspruch der Beklagten aus Verwendungskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 19. Januar 1999 - X ZR 42/97, BGHZ 140, 275, 283).
  • BGH, 24.06.2003 - IX ZR 228/02

    Anfechtbarkeit eines Prozessvergleichs; Begriff der Rechtsnachfolge

    Auszug aus BGH, 24.01.2019 - IX ZR 121/16
    Die Vorschrift des § 55 Abs. 1 Nr. 3 InsO trägt einem solchen Bereicherungsverbot Rechnung (vgl. Schmidt/Thole, InsO, 19. Aufl., § 55 Rn. 37) und erfasst die Fälle einer Massebereicherung, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens eintritt (BGH, Urteil vom 24. Juni 2003 - IX ZR 228/02, BGHZ 155, 199, 205 mwN; Pape/Schaltke in Kübler/Prütting/Bork, InsO, 2010, § 55 Rn. 198).
  • BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 250/21

    Unzulässiges Teilurteil - Zurückverweisung an das Landesarbeitsgericht -

    Eine Gefahr sich widersprechender Entscheidungen ist gegeben, wenn in einem Teilurteil eine Frage entschieden wird, die sich dem Gericht im weiteren Verfahren über andere Ansprüche oder Anspruchsteile noch einmal stellt oder stellen kann (BAG 17. April 2013 - 4 AZR 361/11 - Rn. 12; BGH 20. Mai 2021 - VII ZR 14/20 - aaO; 24. Januar 2019 - IX ZR 121/16 - Rn. 10) .
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