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   BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,19434
BGH, 21.06.2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 (https://dejure.org/2018,19434)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 286 ZPO, § 373 ZPO, § 199 Abs 1 BGB, § 488 Abs 1 S 2 BGB, § 488 Abs 3 BGB
    Beweisverfahren: Pflicht zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen; Verjährung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, wann der Tatrichter einen von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen vernehmen muss

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Vernehmung eines von der beweisbelasteten Partei benannten Zeugen; Verjährung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Und täglich grüßt die Substantiierungsschere

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zulässiger Beweisantrag oder Ausforschungsbeweis ins Blaue hinein?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1150
  • MDR 2018, 1334
  • NJ 2018, 429
  • WM 2018, 1349
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 28.04.2020 - VIII ZB 12/19

    Anwalt muss die Leerungszeiten eines Briefkastens nicht kennen

    Dass sie diesen Vortrag in der Rechtsbeschwerde auf die Ausführungen des Berufungsgerichts hin, dass es sich bei dem 28. August 2018 nicht wie von der Klägerin ursprünglich vorgetragen um einen Freitag, sondern um einen Dienstag gehandelt habe, geändert hat und nunmehr vorträgt, dass es sich bei der Datumsangabe um eine Verwechslung gehandelt habe und Freitag, der 31. August 2018 gemeint gewesen sei, ändert hieran nichts und kann allenfalls bei der Würdigung der Glaubhaftmachung Berücksichtigung finden (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, NJW-RR 2018, 1150 Rn. 21; vgl. auch BGH, Beschluss vom 27. Juli 2016 - XII ZR 59/14, NJW-RR 2016, 1291 Rn. 13 f.).
  • BGH, 24.01.2019 - IX ZR 233/17

    Neubeginn der Verjährung des Pflichtteilsanspruchs: Voraussetzungen eines

    Geschieht das, genügt jeder Meinungsaustausch über den Schaden oder einen anderen Sachverhalt, der Gegenstand von Ansprüchen sein kann, sofern nicht jeder Anspruch sofort und eindeutig abgelehnt wird (BGH, Urteil vom 14. Juli 2009 - XI ZR 18/08, BGHZ 182, 76 Rn. 16; vom 15. Dezember 2016 - IX ZR 58/16, BGHZ 213, 213 Rn. 13; vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, WM 2018, 1349 Rn. 10).
  • BGH, 05.12.2018 - XII ZR 116/17

    Familienrecht - Zugewinnausgleich - wenn das Unternehmen versilbert werden muss

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17 - NJW-RR 2018, 1150 Rn. 10 und BGHZ 213, 213 = VersR 2017, 901 Rn. 13).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - 15 U 2/17

    Rechtstellung des Arbeitnehmererfinders

    Ausforschungsbeweise, mit denen sich eine Partei erst die Grundlagen für einen ausreichenden Tatsachenvortrag beschaffen will, sind unzulässig (BGH BeckRS 2018, 14931; BGH NJW-RR 1988, 1529; BGH NJW 1986, 246).
  • BGH, 21.09.2018 - V ZR 68/17

    Verpflichtung eines Subventionsempfängers zur Einhaltung von Bindungen nach

    Der Beweisführer muss sich nicht dazu äußern, wie ein Zeuge die unter Beweis gestellte Tatsache erfahren und welche Anhaltspunkte er für die Richtigkeit der in das Wissen des Zeugen gestellten Behauptungen hat (vgl. Senat, Urteil vom 19. Januar 2018 - V ZR 273/16, ZNotP 2018, 99 Rn. 42; BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 44; Urteil vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, NJW-RR 2018, 1150 Rn. 19).
  • LG Frankfurt/Main, 22.05.2019 - 24 O 106/17

    Baulärm in Beach- und Golfhotel in Florida

    Denn die Korrektur dieses Sachvortrages hat nicht nur Randfragen, sondern das Kerngeschehen des Verteidigungsvorbringens der Beklagten betroffen; warum es zu einem, eine solche Korrektur veranlassenden Missverständnis (vgl. Bl. 105 d.A.) überhaupt gekommen ist, ist unklar geblieben (vgl. zur Berücksichtigung solcher Korrekturen im Rahmen von § 286 I 1 ZPO etwa jüngst BGH, Urteil vom 21. Juni 2018, IX ZR 129/17; Saenger, in: Saenger, ZPO, 7. Auflage 2017, § 286 Rn. 3).
  • BGH, 30.10.2019 - VIII ZR 177/18

    Berechnung des Kündigungsschadens des Mietverkäufers/Leasinggebers bei

    Diese Einzelangabe ist entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts zur Beurteilung der Schlüssigkeit des Vorbringens nicht erforderlich, weil sie für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung ist (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 2018 - VIII ZR 223/17, juris Rn. 14; Urteil vom 21. Juni 2018 - IX ZR 129/17, NJW-RR 2018, 1150 Rn. 16; [jeweils zu der nicht erforderlichen Angabe näherer Einzelheiten, soweit diese für die Rechtsfolgen nicht von Bedeutung sind]).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 76/18

    Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren gegen die

    Anders gewendet: Dem Gericht muss bei mittelbarer Beweisführung die Prüfung der Beweiserheblichkeit und -tauglichkeit des benannten Beweismittels dadurch ermöglicht werden, dass neben der zu beweisenden Haupttatsache auch die Hilfstatsachen bezeichnet werden, aus denen sich die Haupttatsache ergeben soll (BGH, Urteil vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 - Greger in Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Auflage, 2018, Vorbemerkungen zu § 284 Rn 5).
  • OVG Bremen, 13.03.2019 - 2 LC 332/16

    Entschädigung für rechtswidrig angeordnete Mehrarbeit - Ausgleichsanspruch;

    Verhandlungen schweben schon dann, wenn eine der Parteien Erklärungen abgibt, die der jeweils anderen Seite die Annahme gestatten, der Erklärende lasse sich auf Erörterungen über die Berechtigung des Anspruchs oder dessen Umfang ein (BGH Urteile vom 21.06.2018 - IX ZR 129/17 - Rn. 10, juris; vom 05.12.2018 - XII ZR 116/17 -, Rn. 35, juris).
  • OLG Naumburg, 14.11.2018 - 12 U 59/18

    Berufungsverfahren: Rechtzeitiger Eingang der Berufungsschrift per elektronischer

    Dabei entstehende Widersprüchlichkeiten im Parteivortrag können allenfalls im Rahmen der Beweiswürdigung Beachtung finden (z. B. BGH, NJW-RR 2018, 1150).
  • OLG Düsseldorf, 11.10.2018 - 15 U 29/17
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2018 - L 11 KA 14/16

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung zur vertragszahnärztlichen

  • OLG Düsseldorf, 11.10.2018 - 15 U 28/17

    Paneele Befestigungssystem I

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