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   BGH, 12.03.1992 - IX ZR 141/91   

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https://dejure.org/1992,115
BGH, 12.03.1992 - IX ZR 141/91 (https://dejure.org/1992,115)
BGH, Entscheidung vom 12.03.1992 - IX ZR 141/91 (https://dejure.org/1992,115)
BGH, Entscheidung vom 12. März 1992 - IX ZR 141/91 (https://dejure.org/1992,115)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz

    Auslegung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern

  • Wolters Kluwer

    Bürgschaft auf erstes Anfordern - Auslegung - Bankgeschäft - Individualvereinbarung - Bürgschaftsurkunde - Form

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bürgschaft auf erstes Anfordern als einfache Bürgschaft außerhalb des Bankverkehrs

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 765
    Auslegung einer Bürgschaftserklärung; Bürgschaft auf erstes Anfordern

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1446
  • ZIP 1992, 684
  • MDR 1992, 961
  • WM 1992, 854
  • BB 1992, 878
  • DB 1992, 1234
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BGH, 27.02.2018 - VIII ZR 90/17

    Zurückweisung des Verteidigungsmittels durch den Tatrichter in offenkundig

    Von einem nach § 283 Satz 1 ZPO gewährten Schriftsatzrecht ist nur solches Vorbringen gedeckt, das sich als Erwiderung auf den verspäteten Vortrag des Gegners darstellt (Fortführung von BGH, Urteil vom 12. März 1992, IX ZR 141/91, NJW 1992, 1446 unter II 2 b).

    aa) Zwar sind auch innerhalb der vom Gericht gesetzten Erklärungsfrist eingehende Schriftsätze nicht unbeschränkt, sondern nur insoweit von einem nach § 283 Satz 1 ZPO gewährten Schriftsatzrecht gedeckt, wie sich das dort gehaltene Vorbringen als Erwiderung auf den verspäteten Vortrag des Gegners darstellt (BGH, Urteile vom 12. März 1992 - IX ZR 141/91, NJW 1992, 1446 unter II 2 b; vom 2. Juni 1966 - VII ZR 41/64, NJW 1966, 1657 unter 2 [zu § 272a ZPO aF]).

    Damit ist lediglich neuer Sachvortrag, der über eine entsprechende Replik hinausgeht, mithin nicht mit dem verspäteten Vorbringen des Gegners in Zusammenhang steht, von einem solchen Schriftsatzrecht nicht gedeckt (BGH, Urteil vom 12. März 1992 - IX ZR 141/91, aaO mwN).

  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 3/05

    Entgeltanspruch von Verbindungsnetz- und Plattformbetreibern gegenüber

    Dies scheitert bereits daran, daß dieser aus Sicht eines objektiven Dritten bei vernünftiger Betrachtung der bekannten oder erkennbaren Umstände (vgl. hierzu z.B. BGHZ 36, 30, 33; BGH, Urteil vom 12. März 1992 - IX ZR 141/91 - NJW 1992, 1446 f; Bamberger/Roth/Wendtland, BGB, § 133 Rn. 27) nicht Adressat einer Willenserklärung ist.
  • BGH, 26.11.2003 - IV ZR 438/02

    Anfechtung einer unter Lebenden vollzogenen Verfügung auf den Todesfall

    Insoweit ist wie bei jedem Rechtsgeschäft unter Lebenden gemäß §§ 133, 157 BGB maßgebend, was als Wille der Erblasserin für den Beklagten als Empfänger ihrer Erklärung erkennbar geworden ist (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1992 - IX ZR 141/91 - NJW 1992, 1446 unter II 1 b).
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